EU-Beitritt: Ukraine kann auf positives Votum hoffen. Von ...

Die Ukraine will so schnell wie möglich in die EU, doch dafür müssen erst einmal Beitrittsverhandlungen beginnen.

Hofreiter fürchtet Blockade der EU-Erweiterung

Vor dem Fortschrittsbericht der EU-Kommission zum Beitrittsprozess der Ukraine hat der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) vor einer Blockade ...

Maschinenbauer für Steuerreform statt Industriestrompreis. ...

Wirtschaftsminister Habeck will einen Industriestrompreis durchsetzen, um Standortnachteile auszugleichen.

Bund und Länder beschließen Paket zur Planungsbeschleunigung ...

Bund und Länder haben am Abend ein Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen.

Beitrittsverhandlung: Ukraine laut von der Leyen auf dem ...

Ist die Ukraine reif für Beitrittsverhandlungen mit der EU? Die Chefin macht sich vor Ort ein Bild von der Lage.

Von der Leyen zu Besuch in Kiew. Vorher macht sich die Chefin ...

Ist die Ukraine reif für Beitrittsverhandlungen mit der EU? Nächste Woche legt die EU-Kommission einen Bericht dazu vor.

Seeheimer Kreis will umfangreiche Bafög-Reform

Der Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung zur Einhaltung des Koalitionsvertrags aufgerufen und eine umfangreiche Bafög-Reform gefordert.

Scholz telefoniert mit al Sudani zu Nahostkonflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit dem Ministerpräsidenten des Irak, Mohammed Shia al Sudani, telefoniert.

Pressemitteilung zur Studie Deutsche Unternehmen auf den Weltmärkten – Steuerliche Hemmnisse ...

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Wolf verteidigt DFB-Nachwuchsreform: Müssen neu denken

Lauterbach empfiehlt Anhebung des GKV-Zusatzbeitrags

Gesetzlich Krankenversicherte und ihre Arbeitgeber müssen sich auf weiter steigende Belastungen einstellen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für das kommende ...

Steinmeier in Tansania: Koloniale Vergangenheit aufarbeiten. ...

Deutschland und Tansania wollen gemeinsam in die Zukunft schauen - das machen Bundespräsident Steinmeier und Staatspräsidentin Hassan in Daressalam deutlich.

Experten: Welt wäre auf neue Pandemie nicht vorbereitet ...

Im Laufe der Corona-Pandemie konnten viele Länder etwas zur Gesundheits-Krisenvorsorge lernen - allerdings nicht genug, so eine unabhängige Beobachtungsstelle.

Bätzing zu Weltsynode: In drängenden Fragen fehlt noch Mut. ...

Fast vier Wochen hat die katholische Weltsynode beraten.

Weltsynode ohne konkrete Beschlüsse: Weiter im nächsten ...

Fast vier Wochen hat die katholische Weltsynode beraten.

Sachsen will Beitragsstabilität beim Rundfunkbeitrag

Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) hält einen rechtskräftigen Rundfunkbeitrag bis Ende kommenden Jahres für unrealistisch.

Anstelle von Einsparungen das Patientenwohl in den Mittelpunkt ...

Berlin - Anlässlich der Pressekonferenz zum Deutschen Kongress für Orthopädie und Unfallchirurgie haben heute Vertreter der Fachgesellschaften und des Berufsverbands die ...

Harvard-Ökonom: USA können Europäern nicht immer Rücken ...

Angesichts der Kriege in der Ukraine und dem Nahen Osten rät Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff Deutschland zu höheren Verteidigungsausgaben.

Wagenknecht-Partei schon vor der Gründung unter Zeitdruck. ...

Nach der Ankündigung zur Parteineugründung geht die Arbeit für Sahra Wagenknecht erst richtig los.

Kluge Köpfe im Gespräch: Science Dates bei nano in 3sat ...

Kluge Köpfe im Gespräch: Science Dates bei nano in 3sat / nano-Moderatoren treffen Experten aus der Welt der Wissenschaft

Union erhöht in Migrationskrise Druck auf die Ampel. Unionspolitiker ...

Viele Kommunen stehen wegen der vielen Flüchtlinge vor großen Herausforderungen.

Union fordert entschlosseneres Handeln in Migrationskrise. ...

Spitzenpolitiker der Union fordern schnellere Beschlüsse der Bundesregierung in der Migrationskrise.

Merz fordert schnelle Entscheidungen in Migrationskrise. ...

Bundeskanzler Scholz hatte auch der Opposition einen «Deutschlandpakt» angeboten, um Reformen voranzubringen.

Wiederaufbaufonds: EU-Staaten lassen Milliarden liegen

Die EU-Länder rufen die Gelder aus dem europäischen Corona-Wiederaufbaufonds nur zögerlich ab und lassen damit viele Milliarden Euro liegen.

Junge Union-Vorsitzender will schärferen Kurs bei Migration. ...

Auf dem diesjährigen Deutschlandtag der Jungen Union soll es vor allem um Migration gehen.

Ampel-Fraktionen wollen 138 Autobahnprojekte beschleunigen. ...

Die Koalition will mehr Tempo machen beim Bau von Schienenwegen und der Sanierung von Brücken - aber auch bei bestimmten Autobahnprojekten.

Kassenärzte warnen vor Einschränkung der medizinischen ...

Die Kassenärzte warnen vor Einschränkungen bei der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, sollte die Ampelkoalition zugesagte Reformen weiterhin nicht umsetzen.

Polnische Opposition glaubt nach Wahlen an Neuanfang

Die polnische Politikerin Róza Thun von der liberalen Partei "Polska 2050" sieht im voraussichtlichen Ergebnis der Parlamentswahl in Polen einen Neuanfang für ihr Land.

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Verkehrsreformen. Bei ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das «Deutschland-Tempo» ausgerufen.

Scholz ruft Balkan-Staaten zur engeren Zusammenarbeit auf. ...

Sechs Balkan-Staaten müssen sich mehr als 20 Jahre lang mit dem «Wartesaal» der EU begnügen.

Ecuador: 35-jähriger Noboa gewinnt Wahl. In der Stichwahl ...

Das Land leidet unter der Gewalt von Drogenbanden, kurz vor der ersten Wahlrunde wurde ein Kandidat erschossen.

Scholz dringt auf EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten. Ein ...

Mehr als 20 Jahre warten sechs Balkan-Staaten auf einen Beitritt zur EU.

Von der Leyen erwartet Wirtschaftsfokus bei Westbalkan-Gipfel ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den am Montag in Albanien stattfindenden Westbalkan-Gipfel als "starkes Signal".

Jüngster Präsident Ecuadors: 35-jähriger Noboa gewinnt ...

Das Land leidet unter der Gewalt von Drogenbanden, kurz vor der ersten Wahlrunde wurde ein Kandidat erschossen.

Scholz will Konsens mit Ländern und Opposition bei Migration. ...

Es gibt zwar noch keine konkreten Ergebnisse, aber ein Anfang ist gemacht.

Nach Gipfel: Scholz setzt auf Konsens bei Migration

Es ist ein Experiment: Der Kanzler die Länder und der Oppositionsführer suchen eine gemeinsame Linie bei einem Thema das die Republik bewegt wie kaum ein anderes - und der ...

Konservative stürmen in Neuseeland an die Macht. Großer ...

Die Umfragen haben recht behalten: Die Neuseeländer haben die Sozialdemokraten nach sechs Jahren an der Regierung abgewählt.

Bund und Länder wollen im November Migrations-Pakt schmieden ...

Es ist ein Experiment: Der Kanzler die Länder und der Oppositionsführer suchen eine gemeinsame Linie bei einem Thema das die Republik bewegt wie kaum ein anderes - und der ...

Bund und Länder wollen zu Lösungen bei Migration kommen. ...

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

Freie Mitarbeiter des RBB kritisieren neuen Staatsvertrag ...

Die freien Mitarbeiter des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) warnen vor der geplanten gesetzlichen Neuordnung ihres Senders.

Scholz sieht Migrations-Treffen als «Informationsgespräch». ...

Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Merz kommen für Gespräche zusammen.

Lindner stellt Bedingungen für Beteiligung an Flüchtlingskosten ...

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine höhere Kostenbeteiligung des Bundes an der Flüchtlingsfinanzierung von Reformen zur Eindämmung der Asylbewerberzahlen ...

Lay will Machtwort von Scholz zu mehr Mieterschutz

Die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Caren Lay hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert in der Debatte rund um die im Koalitionsvertrag angekündigte ...

Krankenkassen-Beiträge dürften 2024 leicht steigen. Wird ...

Die Gesundheitsausgaben nehmen zu, und die Krankenkassen-Einnahmen reichen dafür auch 2024 nicht.

Migrationspaket der Ampel stößt auf unterschiedliches ...

Die Bundesregierung will «Ordnung in die Migration bringen».

Ukraine-Hilfen und Asylreform: EU droht Zerreißprobe

Steht die Unterstützung der EU für die Ukraine auf der Kippe? Die Regierungschefs von Polen und Ungarn sorgen bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten und ...

Ungarn und Polen blockieren Erklärung zur Migration

Muss die Ukraine um die Unterstützung der EU bangen? Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sorgt bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten für Unruhe. ...

Streit um Ukraine und Migration: Ungarn droht bei EU-Gipfel ...

Muss die Ukraine um die Unterstützung der EU bangen? Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sorgt bei einem Sondergipfel in Spanien mit deutlichen Worten für Unruhe. ...

EU-Gipfel berät über Migration und Aufnahme neuer Länder. ...

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Länder treffen sich in Granada.

Europa-Gipfel: Deutschland liefert weiteres Flugabwehrsystem ...

Eskalierende Konflikte in Europa die ungewisse Zukunft der US-Ukraine-Hilfen und dann auch noch schreckliche Nachrichten aus der Ukraine: Der dritte Europa-Gipfel stand unter ...

Verheerender Angriff in Ukraine überschattet Europa-Gipfel ...

Eskalierende Konflikte in Europa die ungewisse Zukunft der US-Ukraine-Hilfen und dann auch noch schreckliche Nachrichten aus der Ukraine: Der dritte Europa-Gipfel stand unter ...

FDP für Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit Serbien ...

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, fordert angesichts der angespannten Lage in Kosovo ein "Einfrieren" des EU-Beitrittsprozesses mit Serbien.

Scholz will Bulgarien bei Beitritt zu Schengenraum unterstützen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Ministerpräsidenten der Republik Bulgarien, Nikolaj Denkow, seine Unterstützung für den Beitritt zum Schengenraum zugesagt.

Kirchenrechtler Lüdecke rechnet nicht mit Reformen bei ...

Der Bonner Kirchenrechtler Norbert Lüdecke knüpft an die gerade begonnene Weltsynode der katholischen Kirche in Rom keinerlei Reform-Hoffnungen.

Zum Start der Weltsynode dämpft Papst Franziskus Hoffnungen. ...

Die Erwartungen an die Weltsynode in Rom sind hoch.

EU-Ratspräsident Michel für EU-Beitritt der Ukraine bis ...

Russland führt seit mehr als 19 Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine.

Katholische Kirche berät bei Weltsynode in Rom über Zukunft. ...

Zur Weltsynode in Rom kommen Hunderte Kirchenmänner und einige Frauen zusammen.

EU-Ratspräsident Michel will EU-Beitritt der Ukraine bis ...

EU-Ratspräsident Charles Michel befürwortet den Beitritt der Ukraine bis zum Jahr 2030 - unter Bedingungen.

EU: 650 Millionen Euro für Äthiopien. Nun werden die Hilfen ...

Die EU hatte ein geplantes Hilfspaket aufgrund des Bürgerkriegs mit schweren Menschenrechtsverletzungen in der Region Tigray ausgesetzt.

Ukraine: Biden berät sich mit Vertretern von G7 Nato EU. ...

Der US-Präsident hat mit führenden Vertreter von Verbündeten und Partnern weitere Hilfen für die Ukraine besprochen.

Reden statt regeln? Skepsis vor katholischer Weltsynode. ...

Ein Luxemburger leitet die Weltsynode im Vatikan.

Historische Reise - EU-Außenminister besuchen gemeinsam ...

Europa steht geschlossen zur Ukraine - dieses Signal soll von einem Besuch der EU-Außenminister in Kiew ausgehen.

Britische Ministerin stellt UN-Flüchtlingskonvention infrage. ...

In Migrationsfragen fährt Suella Braverman einen harten Kurs.

Faeser: Grenzkontrollen zu Polen Tschechien in Vorbereitung ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Bätzing: Positionen der AfD und der Kirche unvereinbar. ...

Vergangene Woche benennt ein katholischer Bischof neben Unterschieden auch Gemeinsamkeiten mit der AfD.

Grenzkontrollen: Brandenburgs Innenminister schlägt Alarm ...

Was würden mehr Kontrollen an deutschen Grenzen bringen? Und warum geben die Kommunen selten Sachleistungen an Asylbewerber aus? Beide Fragen sind nicht nur zwischen Regierung ...

Ministerin Faeser lehnt Obergrenze für Geflüchtete ab. ...

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.

Kalenderblatt 2023: 3. Oktober

Appelle und Attacken zur Migration: Keine «Zaubermaßnahme» ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Missbrauch Reformstau AfD: Katholische Bischöfe beraten ...

Die Herbstversammlung der Bischöfe steht bevor: Der Missbrauchsskandal hat sich mutmaßlich auf einen Kardinal ausgeweitet die erhofften Reformen stocken - und dann ist da ...

Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Gegenseitige Appelle zu stärkerer Begrenzung der Migration ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Habeck für Migrationsabkommen mit Transitländen. Vizekanzler ...

Die Debatte über wirksame Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik dauert an.

Dröge zu Migration: Reformen müssen erst mal wirken

Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, sieht Deutschland bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht an der Belastungsgrenze.

CDU-Wirtschaftsrat will Rückabwicklung des Heizungsgesetzes ...

Der Wirtschaftsrat der CDU fordert die Bundesregierung zu grundlegenden Reformen bei Bauvorschriften auf und schlägt eine Rückabwicklung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) ...

Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano gestorben ...

Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano ist am Freitag im Alter von 98 Jahren in einem Krankenhaus in Rom gestorben.

Faeser will Regeln für Flüchtlinge erleichtern und verschärfen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant weitreichende politische Reformen in der Migrationspolitik.

Selenskyj beklagt Machtlosigkeit der UN - verlangt Reformen. ...

Erstmals seit dem russischen Einmarsch in sein Land reist der ukrainische Präsident zu den Vereinten Nationen nach New York - und besucht deren wichtigstes Gremium.

Spaniens Fußball-Weltmeisterinnen: Kein Streik nach Abkommen. ...

Der Länderspiel-Streik der spanischen Fußball-Weltmeisterinnen ist wohl abgewendet.

OECD mit schwachen Aussichten für Weltwirtschaft. Die Inflation ...

Die globale Wirtschaft hat sich bisher besser geschlagen als gedacht.

Sportminister beschließen Reformkonzept. Das beschlossene ...

Die Sportminister haben die Spitzensportreform in einem ersten Schritt auf den Weg gebracht.

Mutter aller Krisen? - Lehman-Pleite wirkt nach. Wie tief ...

Bankenkrise, Börsencrash, BIP-Absturz: Die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im Herbst 2008 hatte immense Folgen.

Bürgerbewegung will «grundlegende Reformen im Finanzsektor». ...

Die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers liegt 15 Jahre zurück.

Ukraine wirft Lawrow Kriegsverherrlichung auf G20-Gipfel ...

In der indischen Hauptstadt endet der G20-Gipfel.

Projekt Gipfelrettung: Indien will G20-Debakel verhindern. ...

Scheitern ist für Indiens Premier Modi keine Option.

Streit um Grenzkontrollen und «sichere Herkunftsländer». ...

Mehr als 200.000 Menschen haben dieses Jahr in Deutschland Asyl beantragt.

Nachwuchsreform im Fußball wird heiß diskutiert. Auch ...

Mit der Kritik an der Nachwuchsreform steht Hans-Joachim Watzke nicht allein da.

Hrubesch: DFB hat es nicht geschafft Clubs mitzunehmen. ...

Er war Nationalspieler und U21-Auswahltrainer: Auch Horst Hrubesch hat seine Meinung zu den DFB-Reformen im Nachwuchsbereich.

G20 am Scheideweg: Was bringt der Gipfel ohne Xi und Putin? ...

Droht der G20-Gruppe ein schleichender Tod? Dass Chinas Staatschef den diesjährigen Gipfel schwänzt, gilt als herber Schlag für das wichtige Gesprächsforum.

Baerbock: Liste sicherer Herkunftsstaaten nicht erweitern. ...

Ginge es nach CDU-Chef Merz, würde die Liste länger werden.

Lauterbach will den Rettungsdienst reformieren. Nun liegen ...

Rettungsdienste sind oft überlastet - eine Klinik ist für Notfallpatienten auch nicht immer die beste Anlaufstelle.

Watzke über Reform im Nachwuchsbereich: «Unfassbar». ...

Die Nachwuchsreform im Deutschen Fußball sorgt weiter für Diskussionen.

Scholz will mit «Deutschland-Pakt» Tempo machen. Jetzt ...

Wirtschaftsflaute, Inflation, Ampel-Streit: Kanzler Scholz hat einen schweren Start in die zweite Hälfte der Wahlperiode.

IAA spiegelt Autobranche: Selbstbewusste Chinesen. Nun scheinen ...

Chinas Autobauer galten lange als Kopierer deutscher Ingenieurskunst.

Baerbock für faire Reformen internationaler Organisationen. ...

Zwei Wochen vor der UN-Generalversammlung macht sich Außenministerin Baerbock dafür stark, die globale Zusammenarbeit neu zu denken.

VDA-Chefin: Sorge um Zukunft Deutschlands als Auto-Standort. ...

Deutschland gilt als Autoland.

Streit über ÖPNV-Geld geht weiter. Was Verkehrsexperten ...

Wie geht es mit der Finanzierung von Bussen und Bahnen weiter? Verkehrsminister Wissing verweist auf Finanzzusagen des Bundes.

Wissing mahnt ÖPNV-Reformen an. Experten schlagen eine ...

Wie geht es weiter mit der Finanzierung von Bussen und Bahnen? Der Bundesverkehrsminister verweist auf Finanzzusagen des Bundes.

Studie: Babyboomer arbeiten länger als frühere Generationen. ...

Politische Reformen sowie das höhere Bildungsniveau sind offenbar Ursache, dass die Babyboomer länger im Berufsleben bleiben als Menschen zu früheren Zeiten.

SPD-Fraktion will Mieterhöhungen stärker bremsen. Im Koalitionsvertrag ...

Steigende Mieten belasten viele Bürgerinnen und Bürger.