Spahn und die Masken - Grüne fordern Aufklärung

Zum Wochenstart steht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Bundestag noch einmal wegen seiner umstrittenen Rolle in der Corona-Krise im Rampenlicht.

Spahn und die Masken - Grüne und Linke fordern Aufklärung. ...

Die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie lässt dem Unionsfraktionschef keine Ruhe.

Spahn und die Masken - Grüne fordern Aufklärung. Die Opposition ...

Die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie lässt dem Unionsfraktionschef keine Ruhe.

ZDF-Politbarometer Dezember 2025 / Mehrheit gegen stärkere ...

Mainz - Die US-Regierung hat ihre neue nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt und dabei angekündigt sich zukünftig stärker in die Politik europäischer Länder einmischen ...

Haushälter sehen Probleme bei Kontrolle von Bundeswehr-Beschaffungen ...

Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche ...

Bund und Länder wollen Pflegereform bis Ende 2026

Bund und Länder peilen eine grundlegende Finanzreform für die Pflegeversicherung bis Ende kommenden Jahres an.

Bund und Länder wollen Pflegereform bis Ende 2026

Die Zahl der Pflegebedürftigen wächst, die Ausgaben steigen: Für Wege aus der chronischen Finanznot der Pflegeversicherung hat eine Arbeitsgruppe Optionen vorgelegt.

Schäden werden geprüft - Versorgung gesichert

Nach dem Leck einer Pipeline der Raffinerie PCK im Nordosten Brandenburgs wird das Ausmaß der Schäden geprüft.

Pipeline-Leck: Schäden werden geprüft – Versorgung gesichert ...

Hunderttausende Liter Rohöl schießen nach einem Arbeitsunfall aus einer Pipeline in Brandenburg.

Forsa: Union schwächer - AfD bleibt stärkste Kraft

Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder nachgelassen.

Bundestag beschließt: Restaurant-Mehrwertsteuer sinkt dauerhaft auf 7 Prozent

Insa: Unzufriedenheit mit Bundesregierung erreicht neuen ...

Die schwarz-rote Bundesregierung verliert weiter an Rückhalt in der Bevölkerung.

Koalition bei Renten-Abstimmung fast vollzählig

Die Koalitionsfraktionen gehen nach eigenen Angaben fast vollzählig in die Abstimmung über das umstrittene Rentengesetz im Bundestag.

Reichinnek: Wir retten nicht Herrn Merz wir retten die Rente ...

Heidi Reichinnek Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag geht es nach eigener Aussage mit Ihrer angekündigten Enthaltung bei der Abstimmung über das Rentenpaket nicht ...

Grüne attackieren Linke im Rentenstreit

Führende Grüne werfen der Linken vor, im Rentenstreit mit der Regierung einzuknicken.

Merz will 'Kanzlermehrheit' bei Renten-Abstimmung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei der Abstimmung über das umstrittene Renten-Gesetz im Bundestag am Freitag die absolute Mehrheit aller Abgeordneten mit eigenen ...

Mehrheit unterstützt Mindestalter für Social-Media-Nutzung ...

64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen für die Nutzung von sozialen Medien Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter von 13 Jahren einzuführen. ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Infratest: Union bleibt in der Sonntagsfrage vor der AfD ...

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent - unverändert zu Anfang November.

Finale im Rentenstreit - Hoffen auf Mehrheit

Vor der entscheidenden Renten-Abstimmung im Bundestag haben führende Unionspolitiker mögliche Abweichler in den eigenen Reihen zur Zustimmung aufgerufen.

Finale im Rentenstreit - Hoffen auf Mehrheit. Vor der Abstimmung ...

Kann die Koalition ihren Rentenstreit am Freitag im Bundestag beilegen - oder beginnt ein Zerfallsprozess? Klarheit soll es kurz nach 13 Uhr geben.

Bundestag lehnt AfD-Antrag auf Weimers Entlassung ab

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit einen Antrag der AfD auf Entlassung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) abgelehnt.

Bundestag beschließt Entlastung

Pendlerinnen und Pendler, Gastronomen und Ehrenamtler sollen steuerlich entlastet werden.

Pendler Gastro Ehrenamt: Bundestag beschließt Entlastung. ...

Es soll Vorteile bringen für Restaurants, Pendler und Ehrenamtler.

Schwarz-Rot setzt auf eigene Mehrheit für Rentenpaket

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition setzen bei der Abstimmung über das umstrittene Rentenpaket im Bundestag am Freitag auf eine eigene Mehrheit.

Wahlstudie der Adenauer-Stiftung: Merz` Migrationskurs half ...

Die von Friedrich Merz (CDU) kurz vor der Bundestagswahl hervorgehobene Migrationspolitik samt einer gemeinsamen Bundestagsabstimmung mit der AfD hat der Union eher Wählerstimmen ...

Schwarz-Rot setzt auf eigene Mehrheit für Rentenpaket

Gelingt der Koalition eine einvernehmliche Beilegung des Rentenstreits im Bundestag? Oder braucht man die Stimmen der Linken? Vor der Abstimmung am Freitag steigt die Spannung. ...

Linke ebnet Weg zur Verabschiedung des Renten-Pakets. Absatz; ...

(neu: weitere Ja-Stimme aus Junger Gruppe im 12.

Linke ebnet Weg zur Verabschiedung des Renten-Pakets. Jetzt ...

Merz und Spahn kämpfen um jede Unionsstimme für das umstrittene Rentenpaket.

Linke hilft Koalition aus der Renten-Patsche

BERLIN - Die Linken-Fraktion hat sich auf eine Enthaltung bei der Bundestagsabstimmung über das umstrittene Rentenpaket festgelegt und damit die Verabschiedung des Gesetzes ...

Linke hilft Koalition aus der Renten-Patsche. Jetzt kommt ...

Merz und Spahn kämpfen um jede Unionsstimme für das umstrittene Rentenpaket.

SPD und Linke gegen Homöopathie als Kassenleistung

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos Pantazis, ist gegen Kassenleistungen für homöopathische Behandlungen.

Linke: Werden uns bei Abstimmung zum Rentenpaket enthalten ...

Die Linken-Fraktion will sich bei der am Freitag im Bundestag anstehenden Abstimmung über das umstrittene Rentenpaket von Union und SPD enthalten.

Linnemann pocht auf Pflicht-Gesellschaftsjahr - AWO dagegen ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wirbt weiter für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres.

Crumbach erwägt Kandidatur für BSW-Bundesvorsitz

Brandenburgs stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach hat eine mögliche Kandidatur für den Vorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) ...

Forsa: Merz fällt auf historischen Tiefstwert - AfD bleibt ...

In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung ist die Reihenfolge auch Ende November stabil geblieben.

Stunde der Wahrheit für die Renten-Rebellen

Die Renten-Rebellen der Union müssen am Nachmittag bei einer Probeabstimmung in der Sitzung der Bundesfraktion Farbe bekennen.

Stunde der Wahrheit für die Renten-Rebellen. Was machen ...

Der Rentenstreit ist längst zur Existenzfrage für die schwarz-rote Koalition geworden.

Wirtschaftsausschüsse: Deutschland ringt um die industrielle Zukunft

Union weist Taurus-Vorstoß der Grünen zurück

Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.

CDU-Politiker Ziemiak lobt designierten BSW-Generalsekretär ...

NRW-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält den Fußballmanager Oliver Ruhnert geeignet für den angestrebten Posten im "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW).

WDH/ROUNDUP: Bundestag beschließt Haushalt 2026 mit hohen ...

(Im letzten Satz des ersten Absatzes wurde ein überflüssiges Komma entfernt.)BERLIN - Aus Haushaltssicht kann das neue Jahr kommen: Der Bundestag hat den Etat für 2026 ...

Bundestag beschließt Haushalt 2026 mit hohen Schulden

Aus Haushaltssicht kann das neue Jahr kommen: Der Bundestag hat den Etat für 2026 beschlossen - mit Schulden so hoch wie zuvor nur in der Corona-Pandemie.

Bundestag beschließt Haushalt 2026 mit hohen Schulden. ...

Das Budget der Regierung für 2026 steht.

hart aber fair / am Montag 1. Dezember 2025 21:00 Uhr live ...

München - Das Thema: Zwischen Rentenstreit und Reformstau - kriegt Kanzler Merz das hin?

Linke kritisiert Renten-Einigung scharf - Die SPD ist umgefallen ...

Die Linke hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Rentenpolitik scharf kritisiert.

Merz verspricht Arbeitszeitgesetz-Reform bis Frühjahr 2026

Sorge um Mitteldeutsches Chemiedreieck

Angesichts der geplanten Schließung von Anlagen beim US-Konzern Dow Chemical sorgen sich Politiker um die Zukunft im Mitteldeutschen Chemiedreieck.

AfD wirft Dobrindt überzogenen Kampf gegen Rechts vor

Die AfD hat Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, er sei als Bundesinnenminister zu sehr auf die Bekämpfung rechter Milieus fokussiert.

Die Regierung plant die Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit ...

Arbeitszeitgesetz: Digitale Erfassung ohne Tageshöchstgrenze?

ROUNDUP 2/Wie viel und wofür? Der Haushalt 2026 im Bundestag ...

BERLIN - Wie viel Geld darf die Regierung von Kanzler Friedrich Merz im nächsten Jahr ausgeben - und für was? Das entscheidet in dieser Woche der Bundestag.

Forsa: AfD hält Führung - Union stabil

In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat es in der vergangenen Woche kaum Veränderungen gegeben.

Wie viel und wofür? Der Haushalt 2026 im Bundestag

Wie viel Geld darf die Regierung von Kanzler Friedrich Merz im nächsten Jahr ausgeben - und für was? Das entscheidet in dieser Woche der Bundestag.

Wie viel und wofür? Der Haushalt 2026 im Bundestag. Mit ...

Vier Tage Debatte, dann die endgültige Abstimmung: Der Bundestag entscheidet über den Etat für 2026.

Umfrage: Zufriedenheit mit Regierung auf Tiefstand

Die Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit der Bundesregierung hat einer Insa-Umfrage zufolge einen Tiefstand erreicht.

ZDF-Politbarometer November II 2025 / Mehrheit: Rentenpolitik ...

Mainz - Über die Zukunft der Rente und eine Rentenreform wird schon lange diskutiert.

Politbarometer: Union und AfD weiter gleichauf

In der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers liegen die Union und die AfD mit jeweils 27 Prozent (beide +1) weiter gleichauf.

Linken-Chefs wollen Kriegsdienstverweigerern helfen

Die Linken-Vorsitzenden Jan van Aken und Ines Schwerdtner wollen ihre Partei zur Anlaufstelle für Wehrdienstverweigerer machen.

Yougov: Union vergrößert Abstand zur AfD

Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern.

JU in Sachsen-Anhalt kann sich Minderheitsregierung vorstellen ...

Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, kann sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen.

Forsa: BSW bricht ein - AfD weiter vorn

In der von Forsa gemessenen Wählergunst bleibt die AfD mit 26 Prozent weiter stärkste politische Kraft in Deutschland.

Merz weist Spekulationen über Ende der Koalition zurück. ...

Der Renten-Streit stürzt die Koalition in neue Turbulenzen.

Koalition nicht in Gefahr

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat allen Spekulationen über ein Ende der schwarz-roten Koalition wegen des Rentenstreits und eine mögliche Minderheitsregierung eine ...

Merz: Koalition nicht in Gefahr. In der Union soll angeblich ...

Der Renten-Streit stürzt die Koalition in neue Turbulenzen.

Linke erwägt Zustimmung zu Rentenpaket der Koalition

Die Linke hält sich offen, den Plänen der Koalition zur Sicherung des Rentenniveaus bei 48 Prozent im Bundestag zuzustimmen.

Merz schließt Minderheitsregierung aus

Bundeskanzler Friedrich Merz hat Spekulationen über eine mögliche Minderheitsregierung bei einem Platzen der schwarz-roten Koalition klar zurückgewiesen.

Klimagipfel in Brasilien: Tausende gehen auf die Straße. ...

Aktivisten und Indigene machen Druck auf die UN-Klimakonferenz.

Bundeshaushalt 2026 mit noch höheren Schulden

BERLIN - Der Bundesetat für das nächste Jahr ist bereit für die endgültige Abstimmung im Parlament.

Bundeshaushalt 2026 mit noch höheren Schulden

BERLIN - Der Bundesetat für das nächste Jahr ist bereit für die endgültige Abstimmung im Parlament.

Bundestag reformiert Schutz geografischer Herkunftsbezeichnungen ...

Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen.

Klingbeil verteidigt Aktivrente: «Diese Koalition liefert». ...

Fachkräftemangel hemmt schon heute die Wirtschaft und immer mehr Ältere verlassen den Arbeitsmarkt.

Live im ZDF: Am Puls – Deutschland diskutiert. Mainz - ...

Live im ZDF: Am Puls – Deutschland diskutiert

Union und SPD einigen sich beim Wehrdienst

BERLIN - Flächendeckende Musterung Zielmarken für den Aufwuchs und 2.600 Euro brutto: Union und SPD haben sich auf die Säulen des neuen Wehrdienstes geeinigt und damit ...

Union und SPD einigen sich beim Wehrdienst. Nach Streit ...

Bald kommt Post vom Bund.

Linke will Beratung für Betroffene des Wehrdienstes anbieten ...

Nach dem Wehrdienst-Kompromiss in der schwarz-roten Koalition kündigt die Linke Widerspruch an.

Entscheidende Sitzung für Bundeshaushalt 2026

Der Haushaltsausschuss des Bundestags legt am Donnerstag letzte Hand an den Etat für das kommende Jahr.

Umfrage: Enttäuschung über Regierungspolitik stärkt AfD ...

Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten.

Wegner will Gesetz zu Volksbefragungen bis zur Berlin-Wahl ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Instrument der Volksbefragung bis zur Berlin-Wahl im September in der Berliner Verfassung verankern.

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): Donnerstag ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): Donnerstag 13.11.2025, 05.00 Uhr +++

Reiche Firmenerben stärker besteuern

BERLIN - Die Wirtschaftsweisen sprechen sich für eine Reform der Erbschaftsteuer aus - reiche Firmenerben sollten mehr Steuern zahlen.

«Wirtschaftsweise»: Reiche Firmenerben stärker besteuern. ...

Ein kräftiger Wirtschaftsaufschwung in Deutschland ist nicht in Sicht.

Steht die Koalition in Brandenburg oder was kommt dann?

Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht.

Wirtschaftsweise für Erbschaftsteuer-Reform - Wachstum ...

Kritik an der Verwendung des Milliarden-Sondervermögens und Vorschläge für eine Reform der Erbschaftsteuer: Die Wirtschaftsweisen fordern die Bundesregierung zu einem Kurswechsel ...

«Wirtschaftsweise» für Erbschaftsteuer-Reform - Wachstum ...

Ein kräftiger Wirtschaftsaufschwung in Deutschland ist nicht in Sicht.

Brosius-Gersdorf kritisiert Umgang mit Bünger bei Ausschuss-Wahl ...

Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.

Forsa: AfD weiter vorn - Linke verliert. In einer Umfrage ...

Die AfD liegt in der Wählergunst weiterhin vorn.

UN-Gipfel startet mit Kampfansage an Klimaleugner

Zu Beginn der Weltklimakonferenz in Brasilien hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Leugnern der Erderwärmung eine Kampfansage gemacht.

UN-Gipfel startet mit Kampfansage an Klimaleugner. Solchen ...

Donald Trump nennt die Erderwärmung einen Schwindel.

BSW ohne Wagenknecht an der Spitze - geht das?. Ihre Partei ...

Die Gründerin zieht sich aus der allerersten Reihe des Bündnisses Sahra Wagenknecht zurück.

KORREKTUR: Bundestag beschließt Entlastung von Gaskunden ...

(Korrigiert wird die Meldung vom 6. November.

Bundesfinanzierung für Deutschlandticket bis 2030 klar

Die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets für Busse und Bahnen bis Ende 2030 mit dem Anteil des Bundes steht.

Bundesfinanzierung für Deutschlandticket bis 2030 klar. ...

Das beliebte Monats-Abo für den Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland soll erhalten bleiben.

Bundestag regelt Finanzierung von Deutschlandticket bis ...

Der Bundestag hat die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen.

ZDF-Politbarometer: Union und AfD gleichauf

Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt.

ZDF-Politbarometer November I 2025 / Mehrheit zweifelt an ...

Mainz - Die Bundesregierung ist nun seit sechs Monaten im Amt und immer wieder wird Streit innerhalb der Koalition öffentlich.

Mietpreisbremse bis 2029 verlängert

Mietpreisbremse: Bundesregierung verschärft Regeln gegen Umgehung

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU derzeit auf 27 Prozent (+1 im Vgl.

Bundestag beschließt Entlastung von Gaskunden

Der Bundestag hat die Gaskunden in Deutschland von der Gasspeicherumlage befreit.

Bundestag beschließt Entlastung von Gaskunden. Diese Umlage ...

Für die sogenannte Gaspreisumlage musste ein vierköpfiger Haushalt bislang zwischen 30 und 60 Euro pro Jahr aufbringen.