Boxen, Parteien

Die Vorbereitungen der SPD für die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP nehmen Gestalt an.

19.10.2021 - 15:42:34

Bericht: SPD bildet Arbeitsgruppen für Koalitionsverhandlungen

Gegründet werden dafür zahlreiche Arbeitsgruppen, denen Verhandler zugewiesen werden, heißt es in einem SPD-internen Papier mit der Überschrift "AG Struktur", über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet (Mittwochsausgabe). Demnach soll SPD-Vize Kevin Kühnert führend das Thema Bauen und Wohnen verhandeln.

Die Verhandlungsgruppe für Innere Sicherheit soll demnach von Justizministerin Christine Lambrecht geleitet werden. Auch die Europaabgeordnete Katarina Barley soll in dieser Gruppe vertreten sein. Beim Thema Klima, Energie, Transformation soll SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch Verhandlungsführer sein. In der Gruppe sind laut dem Plan auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und Umweltministerin Svenja Schulze vertreten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, ist als Kopf der Verhandlungsgruppe Wirtschaft vorgesehen. Arbeitsminister Hubertus Heil leitet die Gruppe zum Thema Arbeit. Außenminister Heiko Maas übernimmt diesen Job für das Feld der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Weitere Verhandlungsführer sind laut der Aufstellung unter anderem der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty für das Thema moderner Staat, Partei-Vize Serpil Midyatli für Kinder, Familie und Jugend und die saarländischen SPD-Chefin Anke Rehlinger für Mobilität. Als Hauptverhandlungsgruppe sind die sechs Politiker genannt, die bereits für die SPD mit Grünen und FDP sondiert haben: Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil. In dem Papier, das als Datum den 18.10.2021 trägt, sind insgesamt 22 Verhandlungsgruppen aufgeführt, darunter auch eine eigene zum Thema digitale Innovationen und digitale Infrastruktur. Laut Angaben aus Parteikreisen können sich aber noch Änderungen ergeben.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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