Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Polizei, Kriminalit?t

Verschiedene Versammlungslagen in Wiesbaden

17.04.2021 - 23:07:11

Wiesbaden - Polizeipr?sidium Westhessen / Verschiedene ...

Wiesbaden - Am Samstag, den 17. April 2021, haben in der Wiesbadener Innenstadt an verschiedenen ?rtlichkeiten mehrere Versammlungen stattgefunden, welche von der Polizei begleitet wurden.

An der von der Versammlungsbeh?rde der Stadt Wiesbaden lediglich als station?re Versammlung in der Reisinger Anlage genehmigten Kundgebung nahmen in der Spitze bis zu 1.200 Personen teil. Mehrere Personen, die sich au?erhalb des Versammlungsortes aufgehalten haben, wurden von der Polizei ?ber Lautsprecher angesprochen und erhielten einen Platzverweis. Es wurden zahlreiche Verst??e gegen die Auflagenverf?gung, wie beispielsweise das Nichttragen des Mundnasenschutzes sowie das nicht Einhalten des Mindestabstandes, festgestellt geahndet. Die Versammlungsbeh?rde der Landeshauptstadt Wiesbaden nahm wegen der zahlreichen Verst??e gegen die Auflagenverf?gungen Kontakt mit dem Veranstalter auf und drohte die Aufl?sung der Versammlung an. Der Veranstalter erkl?rte wenig sp?ter, gegen 15.00 Uhr, die Versammlung mit einer Durchsage f?r beendet.

Parallel hierzu fand eine Gegenkundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz statt, an welcher etwa 300 Personen teilnahmen. Eine weitere Gegenkundgebung, welche von der Versammlungsbeh?rde f?r die Herbertanlage genehmigt wurde, wurde im Vorfeld vom Veranstalter zur?ckgezogen und am heutigen Tag unter einem anderen Motto als Spontanversammlung auf dem Kranzplatz angemeldet. Es wurde eine station?re Kundgebung erlaubt. Hier fanden sich etwa 50 Personen ein, welche sich aber schnell wieder zerstreuten. Auf dem Luisenplatz hatte eine Gruppierung von Coronaregel-Kritikern zu einer Kundgebung aufgerufen und angemeldet. An der Versammlung, welche bis etwa 16.00 Uhr andauerte, nahmen etwa 60 Personen teil. Dar?ber hinaus fanden sich an einer wiederkehrenden Mahnwache auf dem Mauritiusplatz rund 20 Teilnehmer ein.

Nachdem die Kundgebung in der Reisinger Anlage vom Veranstalter f?r beendet erkl?rt wurde, wanderten die Teilnehmer ab und etwa 400 Personen liefen von der Reisinger Anlage ?ber die Bahnhofstra?e in Richtung Innenstadt. Weitere 300 Personen entfernten sich ?ber den 1. Ring und die Adolfsallee ebenfalls in Richtung Innenstadt. Hierbei trafen die beiden Gruppen auf eine Absperrkette der Polizei und wurden anschlie?end im Bereich des Landeshauses festgesetzt. Die Personen wurden bereits zuvor schon mittels Lautsprecherdurchsagen darauf hingewiesen, dass sie Teilnehmer einer verbotenen Versammlung sind und dies einen Versto? gegen das Versammlungsgesetz darstellt. Am Landeshaus erfolgten weitere Lautsprecherdurchsagen. Dar?ber hinaus hielten sich auch die dort anwesenden Personen nicht an die Corona-Regeln. Es erfolgten Personalienfeststellungen von insgesamt 583 Personen und es wurden Platzverweise ausgesprochen.

Im Bereich "Warmer Damm" kam es gegen 16.30 Uhr zu einer Auseinandersetzung zwischen Coronaregel-Kritikern und Personen, die zuvor an Gegenkundgebungen teilgenommen hatten. In diesem Zusammenhang wurde von der Polizei Pfefferspray gegen die beiden Konfliktparteien eingesetzt.

F?r alle Versammlungen hatte die Versammlungsbeh?rde in Abstimmung mit der Polizei Auflagenverf?gungen erlassen. Die Polizei kontrollierte offensiv die Einhaltung der Corona- und Hygieneauflagen und es wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen bei Verst??en gefertigt. Nach Beendigung aller Versammlungen wurden im Innenstadtgebiet angetroffene Gruppen, gr??er als f?nf Personen, zwecks Identit?tsfeststellung einer Kontrolle unterzogen und es wurden Platzverweise ausgesprochen. Insgesamt wurden am heutigen Tag knapp 850 Personen kontrolliert, zehn Straf- und 106 Ordnungswidrigkeitanzeigen mit Corona-Bezug gefertigt. Elf Personen wurden vor?bergehend festgenommen und 112 Platzverweise erteilt.

Die Obergrenze der H?chsteilnehmerzahl von insgesamt 2.000 Teilnehmern hatte die Polizei aufmerksam im Blick und an der Stadtgrenze mehrere Vorkontrollen eingerichtet. Hierdurch kam es teilweise zu Verkehrsbehinderungen. Bei einer Vorkontrolle stellten die kontrollierenden Beamtinnen und Beamten drei Personen fest, die einer rechtsgerichteten Organisation zugerechnet werden konnten. In ihrem Fahrzeug wurden entsprechende Flyer aufgefunden. Die drei Personen wurden zwecks Identit?tsfeststellung vorl?ufig festgenommen.

Die Polizei begleitete den Tag auf Twitter und betreute die Presse durch mobile Presseteams. Im gesamten Stadtgebiet gab es eine deutliche wahrnehmbare Polizeipr?senz. W?hrend des Tages war auch der Polizeihubschrauber zwecks Aufkl?rung und ?bersichtsaufnahmen im Einsatz.

In Summe erm?glichte die Polizei die Durchf?hrung der Versammlungen und die Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit. Gleichzeitig wurden unter dem Grundsatz der Verh?ltnism??igkeit und Neutralit?t Verst??e konsequent geahndet und somit auch dem Gesundheitsschutz Rechnung getragen.

Die Pressehotline ist mit der Ver?ffentlichung der Pressemeldung ausgeschaltet.

R?ckfragen bitte an:

Polizeipr?sidium Westhessen - Wiesbaden Konrad-Adenauer-Ring 51 65187 Wiesbaden Telefon: (0611) 345-1041 / 1042 E-Mail: pressestelle.ppwh@polizei.hessen.de

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/43562/4891570 Wiesbaden - Polizeipr?sidium Westhessen

@ presseportal.de