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Polizei, Kriminalit?t

Versammlungsgeschehen in Rostock am 29. M?rz 2021

30.03.2021 - 01:47:41

Polizeiinspektion Rostock / Versammlungsgeschehen in Rostock am ...

Rostock - F?r den heutigen Montagabend war in Rostocks Stadtmitte seitens der Querdenkerbewegung eine Versammlung in Form einer Kundgebung mit Aufzug und einer Mahnwache angemeldet. Die Querdenkerbewegung hat hierbei das Thema "Aufruf der Bev?lkerung f?r ihre Freiheit und die Grundrechte aller B?rger auf die Stra?e zu gehen. R?cktritt verantwortlicher Politiker f?r den wirtschaftlichen, gesundheitlichen und politischen Schaden an den Menschen in der Stadt Rostock durch grob fahrl?ssig recherchierte Zahlen..." aufgegriffen. Aufgrund der gegenw?rtigen Rechtslage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie der ?rtlichen Gegebenheiten beschied die Versammlungsbeh?rde zwei Versammlungslagen, die jeweils mit verschiedenen Auflagen zur Gew?hrleistung des Infektionsschutzgesetzes sowie zur ?ffentlichen Sicherheit und Ordnung versehen wurden. Zu beiden Versammlungen waren jeweils 50 Personen zugelassen.

Im Verlauf der beiden Versammlungslagen kam es im Bereich des Neuen Marktes, der Langen Stra?e und der Marienkirche zu unterschiedlichen Ansammlungen von mehr als 50 Personen. Bereits kurz nach Beginn der Versammlungen kamen auf dem Neuen Markt ?ber 110 Personen zusammen. Die Einsatzkr?fte der Polizei trennten die Teilnehmer/-innen immer wieder r?umlich voneinander. In der Langen Stra?e versammelten sich insgesamt 79 Personen. Sowohl der Versammlungsleiter als auch die Polizei versuchten 29 Teilnehmer/-innen aus dem Aufzug zu verweisen. Schlussendlich wurde der Aufzug vom Versammlungsleiter aufgel?st. In der N?he der Marienkirche beabsichtigte eine gr??ere Personengruppe eine Spontanversammlung durchzuf?hren, die jedoch nicht in den Schutz des Versammlungsgesetzes fiel. Zudem wurde seitens der Polizei eine weitere 23-k?pfige Personengruppe im Bereich der Langen Stra?e, H?he Faule Grube festgestellt. Der polizeilichen Aufforderung, sich demnach entsprechend zu verteilen, kamen diese Personen nicht nach. Seitens der Polizei wurden insgesamt 27 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Versto?es gegen die Corona-Lockerungsverordnung M-V gefertigt und 23 Platzverweise erteilt.

W?hrend des Versammlungsgeschehens wurde f?r 19.30 Uhr eine Spontanversammlung in Form einer Menschenkette f?r den Bereich Am Strande angemeldet, die seitens der Versammlungsbeh?rde positiv beschieden wurde. Bei dieser Kundgebung stieg rund die H?lfte der unter 50 Teilnehmer/-innen mit Fahnen auf die Mauer, die entlang der Landesstra?e 22 f?hrt. Da einige der Fahnen in den ?ffentlichen Verkehrsraum ragten, wurden diese Versammlungsteilnehmer/-innen von der Polizei gebeten von der Mauer zu steigen.

Es wurden kleinere Personengruppen des Gegenprotests festgestellt.

Beim polizeilichen Einsatz zu der gr??eren Personengruppe in der Langen Stra?e, H?he Faule Grube leistete eine m?nnliche Person Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. In diesem Zusammenhang brach der Mann zusammen. Nach einer medizinischen Begutachtung wurde er auf eigenen Wunsch mittels Rettungswagen in ein Klinikum verbracht.

Seitens der Polizei des Landes Mecklenburg-Vorpommern waren rund 100 Polizeibeamte/-innen im Einsatz, die die Durchf?hrung der Versammlungen in neutraler Weise f?r alle Grundrechtstr?ger gew?hrleisteten.

R?ckfragen zu den B?rozeiten:

Polizeiinspektion Rostock Ellen Klaubert Ulmenstr. 54 18057 Rostock Telefon: 0381/4916-3040 E-Mail: pressestelle-pi.rostock@polizei.mv-regierung.de http://www.polizei.mvnet.de

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