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Polizei, Kriminalit?t

Polizeipr?sidium Mittelfranken / Versammlungsgeschehen in ...

03.01.2021 - 23:57:21

Polizeipr?sidium Mittelfranken / Versammlungsgeschehen in .... (11) Versammlungsgeschehen in N?rnberg am 03.01.2021 - polizeiliche Bilanz

N?rnberg - Am Sonntag (03.01.2021) fanden in N?rnberg ?ber den Tag verteilt diverse Versammlungen statt. Mehrere angemeldete Gro?demonstrationen von Corona-Ma?nahmengegnern wurden seitens der Versammlungsbeh?rde im Vorfeld verboten.

Zu der angemeldeten Versammlung 'Solidarit?t statt Verschw?rungsmythen' fanden sich ab 11:45 Uhr in der Spitze etwa 160 Personen in der Grasersgasse ein. Die Versammlung verlief weitgehend friedlich. Als eine Personengruppe der Querdenkerszene die Versammlungsfl?che kreuzte kam es kurzzeitig zur Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Einsatzkr?fte in Form von Schieben und Dr?cken um St?rungshandlungen zu unterbinden.

Eine Versammlung von Ma?nahmengegnern, unter dem Titel "Coronaverordnung" wurde von 17:00 bis 18:00 Uhr vor der N?rnberger Frauenkirche abgehalten. Hier nahmen in der Spitze 300 Personen teil. Auch wenn nicht permanent die Abstands- und Maskenregeln eingehalten wurden, verlief die Versammlung gr??tenteils st?rungsfrei. Eine m?gliche Konfrontation zwischen Coronama?nahmen-Gegnern und Bef?rwortern konnte durch die Polizei verhindert werden.

Eine entsprechende Gegendemonstration "Pro Infektionsschutzma?nahmen" fand, im Rahmen einer genehmigten Spontanversammlung, ebenfalls von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr am Hauptmarkt statt. Hier war ein Zulauf von in der Spitze rund 200 Personen zu verzeichnen.

F?r 18:30 Uhr wurde dann von Teilnehmern eine weitere Spontanversammlung "Gegen Willk?r von Polizei und Staatsanwaltschaft" angemeldet. Als Versammlungsfl?che wurde den Teilnehmern der Jakobsplatz zugewiesen und die Versammlung auf die gesetzlich-vorgesehene Dauer von einer Stunde beschr?nkt. Gro?teils verlagerten die Teilnehmer der beendeten Versammlung am Hauptmarkt nun in Kleingruppen zum Jakobsplatz. Die Demonstration begann um 18:30 Uhr und wurde durch die Polizei dann um 19:30 Uhr beendet. W?hrend der Versammlung wurden die Teilnehmer durch die Polizeif?hrung mehrmals per Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, die geltenden infektionsrechtlichen Bestimmungen (Tragen eines MNS und Einhaltung der Mindestabst?nde) einzuhalten. Dies wurde nach der zweiten Durchsage verbunden mit einer angedrohten Aufl?sung der Versammlung durch den ?berwiegenden Teil der Demonstrierenden umgesetzt.

Im Rahmen des Gesamteinsatzgeschehens kam es vereinzelt zu Vorf?llen, die ein Einschreiten seitens der Polizei notwendig machten:

Gegen 12:20 Uhr leistete eine 51-j?hrige Frau Widerstand indem sie einem Polizeibeamten, der sich unweit des U-Bahnhofes Opernhaus in einer Absperrkette befand, ins Gesicht schlug. Im Rahmen ihrer darauffolgenden Festnahme fiel ein Mann im Gerangel zu Boden, konnte dann selbstst?ndig wieder aufstehen und seinen Weg fortsetzen. Der verletzte Polizeibeamte war trotz einer Verletzung im Gesicht weiterhin dienstf?hig.

Weiterhin kam es gegen 17:00 Uhr im Bereich der Fleischbr?cke ebenfalls zu Widerstandshandlungen gegen Einsatzkr?fte, nachdem eine Maskenverweigerin ihre Personalien nicht preisgeben wollte. Im Rahmen der Tathandlungen wurde ein Polizeibeamter an der Hand verletzt, konnte jedoch ebenfalls weiterhin Dienst leisten.

Nach aktuellen Erkenntnissen wurden keine Versammlungsteilnehmer verletzt.

Im Rahmen des Versammlungsgeschehens wurden mehrere hundert Kontrollen durchgef?hrt. Hierbei konnten u.a. 117 Verst??e nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt werden. In 10 F?llen mussten ferner Strafverfahren eingeleitet werden.

Im Einsatz waren unter Leitung der Polizeiinspektion N?rnberg-S?d sowohl mittelfr?nkische Polizeibeamte als auch geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei.

Janine Mendel

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