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Polizei, Kriminalit?t

Polizeipr?sidium Mittelfranken / Versammlungsgeschehen am ...

01.05.2021 - 19:17:16

Polizeipr?sidium Mittelfranken / Versammlungsgeschehen am .... (599) Versammlungsgeschehen am 1. Mai - Bilanz der mittelfr?nkischen Polizei, Stand: 17:00 Uhr

N?rnberg - Zum "Tag der Arbeit" (01.05.2021) fand im Stadtgebiet N?rnberg auch in diesem Jahr ein umfangreiches Versammlungsgeschehen statt. Aus Sicht der mittelfr?nkischen Polizei verliefen die angemeldeten Aufz?ge und Kundgebungen bislang friedlich. Im Hinblick auf den Infektionsschutz musste die Polizei bei einem linkspolitischen Aufzug durch die Innenstadt allerdings wiederholt einschreiten.

Auf dem N?rnberger Volksfestplatz fand um 11:00 Uhr eine station?re Gro?demonstration von Motorradfahrern statt. Nach Sch?tzung der Polizei nahmen an dieser Kundgebung rund 7500 "Biker" teil. Polizeieinsatzkr?fte ?bernahmen insbesondere w?hrend der An- und Abfahrt auf das Versammlungsgel?nde die Verkehrsregelung. In diesem Zusammenhang kam es im Umfeld der Veranstaltungs?rtlichkeit vor und w?hrend der Kundgebung teilweise zu Verkehrsbehinderungen. Die Demonstration selbst verlief st?rungsfrei. Die vorgeschriebenen Auflagen zum Infektionsschutz (Maskenpflicht, Mindestabstand) hielten die Teilnehmer nahezu ausnahmslos ein.

Eine Kundgebung im Rosenaupark erhielt ebenfalls gro?en Zulauf. Ab 11:30 Uhr kamen dort ?ber 2000 Teilnehmer zusammen.

Mit einem Demonstrationszug, der gegen 10:30 Uhr auf dem Aufse?platz startete und ?ber den Bahnhofsplatz durch die Innenstadt f?hrte, kamen gegen 12:00 Uhr etwa weitere 150 Personen im Rosenaupark an. Dieser Aufzug f?hrte zeitweise zu Verkehrsbehinderungen im Innenstadtbereich, verlief ansonsten jedoch st?rungsfrei.

Ab 12:30 Uhr formierte sich am Rosenaupark ein weiterer Demonstrationszug. Hierzu stellten sich etwa 2000 Teilnehmer auf, um am Frauentorgraben in Richtung Hauptbahnhof zu laufen und nach einer Schleife durch die S?dstadt zum Rosenaupark zur?ckzukehren. In Absprache zwischen Polizei, Stadt N?rnberg und der Versammlungsleitung wurde die Teilnehmerzahl f?r den geplanten Aufzug zugelassen und basierend auf einer einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Ansbach in Bl?cke zu jeweils 200 Personen aufgeteilt. Diese sollten den geplanten Gesamtaufzug mit ausreichendem Abstand zueinander durchf?hren.

Im Zusammenhang mit dem vom Rosenaupark ausgehenden Versammlungsgeschehen samt Demonstrationszug kam es zu keinen gr??eren Sicherheitsst?rungen. Verst??e wie das Z?nden pyrotechnischer Gegenst?nde blieben die Ausnahme.

Der Maskenpflicht kamen die Teilnehmer fl?chendeckend nach. Da die Personen in den einzelnen Bl?cken des Aufzugs allerdings immer wieder gegen versammlungsrechtliche Auflagen verstie?en (Mindestabst?nde, Verknoten von Transparenten), mussten Einsatzkr?fte der Polizei den Demonstrationszug wiederholt anhalten und zur ordnungsgem??en Durchf?hrung auffordern. Auch w?hrend der Abschlusskundgebung im Rosenaupark mussten die Teilnehmer auf die Einhaltung der vorgeschriebenen Mindestabst?nde hingewiesen werden. Die dortige Abschlusskundgebung endete um 15:30 Uhr.

Im Stadtteil Gostenhof sind f?r den heutigen Tag ebenfalls mehrere station?re Kleinkundgebungen angemeldet worden, die teilweise bis in die Abendstunden andauern werden. Im Umfeld dieser Versammlungs?rtlichkeiten registrierten die Einsatzkr?fte erst am sp?ten Nachmittag ein erh?htes Personenaufkommen.

Mit Bezug zum Versammlungsgeschehen hielten die Einsatzkr?fte bislang vier Personen fest. In zwei F?llen leitete die Polizei ein Verfahren wegen Versto?es gegen das Sprengstoffgesetz ein. Zudem werden zwei Personen wegen Verst??en gegen das Versammlungsgesetz zur Anzeige gebracht.

Unter Leitung des Polizeipr?sidiums Mittelfranken sind derzeit sowohl eigene Einsatzkr?fte als auch Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Michael Konrad

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