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Polizei, Kriminalit?t

Polizeipr?sidium Frankfurt am Main / 210503 - 0529 ...

03.05.2021 - 18:47:19

Polizeipr?sidium Frankfurt am Main / 210503 - 0529 .... 210503 - 0529 Frankfurt-Innenstadt/Gallus: Friedlicher und gewaltt?tiger Protest am Tag der Arbeit in Frankfurt

Frankfurt - Am 1. Mai 2021 kam es zu unterschiedlichen Versammlungen mit Aufz?gen im Stadtgebiet.

So wurde bei der Versammlungsbeh?rde etwa ein Aufzug des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) unter dem Motto "Solidarit?t ist Zukunft" angemeldet. Dieser startete an der Hauptwache, f?hrte durch die Innenstadt und endete am Opernplatz - dort fand auch die Abschlusskundgebung statt. In der Spitze nahmen bis zu 3000 Personen an der Versammlung teil. ?ber den gesamten Zeitraum verlief die Versammlung durchweg friedlich und anmeldungskonform. Der Austausch und die Kommunikation zwischen Veranstalter, Teilnehmenden und Polizei war vorbildlich. Alle Auflagen - insbesondere bez?glich der Hygiene- und Abstandsregeln - wurden eingehalten. Kurz nach Versammlungsende zeigte eine nicht zur Versammlung geh?rende Frau in H?he der Taunusanlage 5 den Hitlergru? in Richtung abwandernder Versammlungsteilnehmer. Daraufhin wurde die Frau unmittelbar durch Polizeikr?fte kontrolliert und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Ein zweiter Aufzug unter dem Motto "Tag der Wut" startete vom Opernplatz um 18:45 Uhr mit etwa 2200 Personen in Richtung Saalbau Gallus. Im weiteren Verlauf wuchs die Anzahl auf rund 3500 an. Angemeldet waren lediglich 500. Wenngleich im Vorfeld der Versammlung bereits der Eindruck von massiven St?rungen durch die ver?ffentlichten Parolen, wie bspw. "1. Mai - Stra?e frei - nieder mit der Polizei", erweckt wurde, verhielten sich die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Beginn grunds?tzlich friedlich - insgesamt herrschte allerdings bereits von Anfang an eine aggressive Grundstimmung gegen?ber den eingesetzten Polizeikr?ften. Bereits im Vorfeld der Demonstration waren viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vermummt und schwarz gekleidet und es bildeten sich zwei Bl?cke; der Block, der den Aufzug anf?hrte, nutzte mitgef?hrte Fahnenstangen zun?chst durch Querhalten vor dem K?rper zur Abwehr des Blocks nach au?en hin.

Kurze Zeit nach Beginn des Aufzugs entlud sich diese aggressive Grundstimmung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern gegen?ber der Polizei erstmals. Im Bahnhofsviertel, in der Taunusstra?e, wurden B?ller und Raucht?pfe gez?ndet und im Bereich der Karlstra?e kam es dann zu weiteren gezielten Angriffen auf die Einsatzkr?fte. Dort wurden wiederum Raucht?pfe und B?ller gez?ndet und auf Polizeikr?fte geworfen. Einem Einsatzbeamten wurde aus dem Aufzug heraus mit einer Fahnenstange auf den Helm geschlagen. In diesem Zusammenhang wurde eine m?nnliche Person aus der Versammlung heraus festgenommen. Dar?ber hinaus wurde seitens einzelner Teilnehmerinnen und Teilnehmer versucht, den Einsatzkr?ften mit Fahnenstangen zielgerichtet unter die Helm-Visiere zu sto?en. Die Polizei stoppte daraufhin den Aufzug, sprach die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mittels Lautsprecherdurchsagen an und forderte wiederholt, das Abbrennen von Pyrotechnik zu unterlassen und die Angriffe auf Einsatzkr?fte in Form von Fu?tritten und Schl?gen - auch mit Fahnenstangen - einzustellen. Daraufhin beruhigte sich die aggressive Grundstimmung wieder etwas und der Aufzug konnte weiter in Richtung der Abschlusskundgebungs?rtlichkeit laufen. Dazu hatte sich die Polizei aufgrund ihres abgestuften und differenzierten Einsatzkonzepts und bei weiter Auslegung des Verh?ltnism??igkeitsgrundsatzes bewusst entschlossen. Das Konzept sah vor, bei ersten St?rungen zun?chst nur gegen deren Verursacher vorzugehen, den restlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Aus?bung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit jedoch so lange wie m?glich weiter zu gew?hrleisten.

Im Bereich der Mainzer Landstra?e kam es erneut zum Z?nden von B?llern und Raucht?pfen. Kurz vor Erreichen der Abschluss?rtlichkeit formierte sich der hintere Block neu und verst?rkte die Abwehr nach au?en u.a. durch verknotete Transparente.

Am Ort der Abschlusskundgebung wurden dann die Einsatzkr?fte immer wieder durch Versammlungsteilnehmer heraus k?rperlich und durch W?rfe mit Flaschen, Steinen und Pyrotechnik angegriffen. Auch mitgef?hrte Fahnenstangen wurden als Wurf- und Schlaggegenst?nde genutzt. Auf Versuche der Deeskalation durch ein Zur?ckziehen der Polizeikr?fte reagierten Demonstrationsteilnehmer/-innen aber durch aggressives Nachsetzen und weitere Angriffe. Aufgrund dieses durchg?ngig unfriedlichen Verlaufs l?ste die Polizei die Versammlung letztendlich um 20.35 Uhr auf. Dies wurde mehrfach durch Lautsprecherwagen an die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer kommuniziert.

Die anwesenden Personen wurden nach Aufl?sung der Versammlung dann mehrfach aufgefordert, sich unverz?glich von der ?rtlichkeit zu entfernen. Die ?berwiegende Mehrheit kam dieser Verf?gung nach. Etwa 200 Personen widersetzten sich dieser Aufforderung und blieben stattdessen am Ort der Abschlusskundgebung zur?ck. Zur Unterst?tzung einer notwendig gewordenen R?umung wurden zwei Wasserwerfer herangef?hrt. Ein Wasserwerfer kam kurzzeitig zum Einsatz, weil eine rund zwanzigk?pfige Personengruppe dessen Durchfahrt behinderte; der Einsatz war vorher mehrmals angedroht worden.

Insgesamt wurden 51 Personen kontrolliert sowie 17 Strafanzeigen u.a. wegen Verdachts der versuchten gef?hrlichen K?rperverletzung, des t?tlichen Angriffs auf sowie des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt. 15 Personen wurden vor?bergehend festgenommen. Die Letzten davon wurden gegen 00.50 Uhr aus dem Polizeipr?sidium entlassen. Dort fand derentwegen von 22.00 bis 00.50 Uhr eine Spontandemonstration von bis zu 22 Personen statt.

13 Polizeivollzugsbeamte wurden verletzt. Dar?ber hinaus wurden diverse Einsatzgegenst?nde besch?digt; auch der Wasserwerfer wurde durch Steinw?rfe besch?digt.

In der Folge wurden in den Sozialen Medien Vorw?rfe gegen die Polizei erhoben, die teilweise mit kurzen Videosequenzen einschreitender Einsatzkr?fte hinterlegt sind. Die Vorw?rfe und Videos sind hier bekannt. Ein Teil dieser Vorw?rfe bezieht sich auf zwei verletzte M?nner, die unabh?ngig voneinander an der ?rtlichkeit der Abschlusskundgebung angetroffen wurden.

Einer der M?nner hatte eine Platzwunde am Kopf, die vor Ort medizinisch versorgt werden konnte. Eine Einlieferung in ein Krankenhaus wurde von ihm abgelehnt. Seine Identit?t ist noch ungekl?rt. Der dieser Person zugeschriebene Herzinfarkt war eine in Twitter aufgekommene Fehlmeldung.

Der andere Mann hatte Zeugenaussagen zufolge einen Krampfanfall. Zur Abkl?rung wurde er in ein Krankenhaus verbracht. Bei der ?rztlichen Untersuchung dort stellte sich heraus, dass er zudem eine kn?cherne Kopfverletzung erlitten hatte. Entgegen der in den Sozialen Medien verbreiteten Meldung liegt kein Sch?delbasisbruch vor. Umfangreiche Sachverhaltsermittlungen zu einer m?glichen Straftat hat die Polizei schon gestern aufgenommen. Das Ergebnis wird der Staatsanwaltschaft zur Bewertung vorgelegt. Der Gesch?digte hat bisher keine Anzeige erstattet. Angaben zur Ursache der Verletzung konnte er nicht machen.

Beide M?nner wurden durch Demo-Sanit?ter, sp?ter durch eine RTW-Besatzung und einer der M?nner durch einen Notarzt behandelt. Auch ein Polizeibeamter unterst?tzte die Erstversorgung der beiden M?nner. Beim Schutz der ?rtlichkeit der Behandlung wurden die Polizeikr?fte angegriffen. Der Transport des am Kopf verletzten Mannes zum RTW war nur durch ein Freimachen des Weges durch die Polizei m?glich. Auch hierbei wurden die Einsatzkr?fte angegriffen.

Die Polizei begleitete den Tag auch auf Twitter und betreute die Presse durch mobile Presseteams. Alle Presseanfragen wurden unmittelbar beantwortet.

Im gesamten Stadtgebiet gab es eine deutlich wahrnehmbare Polizeipr?senz.

Bisher liegen beim Polizeipr?sidium Frankfurt, au?er den von der Polizei eingeleiteten Verfahren, keine Strafanzeigen im Gesamtzusammenhang des Demonstrationsgeschehens rund um den 1. Mai vor.

Aufgrund der besonderen polizeilichen Verpflichtung zu einer wahrheitsgem??en Berichterstattung kann die Pressemeldung erst heute erfolgen. Insbesondere mussten Behauptungen in den Sozialen Medien intensiv gegengepr?ft werden.

R?ckfragen bitte an:

Polizeipr?sidium Frankfurt am Main Pressestelle Adickesallee 70 60322 Frankfurt am Main Direkte Erreichbarkeit von Mo. - Fr.: 07:30 Uhr bis 17:00 Uhr Telefon: 069 / 755-82110 (CvD) Fax: 069 / 755-82009 E-Mail: pressestelle.ppffm@polizei.hessen.de Homepage Polizeipr?sidium Ffm.: http://www.polizei.hessen.de/ppffm

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/4970/4905646 Polizeipr?sidium Frankfurt am Main

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