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Polizei, Kriminalit?t

Polizeiinspektion Anklam / Abschlussmeldung zum Polizeieinsatz ...

01.05.2021 - 23:02:24

Polizeiinspektion Anklam / Abschlussmeldung zum Polizeieinsatz .... Abschlussmeldung zum Polizeieinsatz der Polizeiinspektion Anklam anl?sslich des Versammlungsgeschehens am 01. Mai 2021 in Greifswald

Greifswald - Das angemeldete Versammlungsgeschehen in der Hansestadt Greifswald wird als bekannt vorausgesetzt (siehe Pressemitteilungen vom 01.05.2021 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108768/4904049 und https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108768/4904109.

Gegen 14:00 Uhr startete der angemeldete Aufzug des NPD-Landesvorstandes M-V am Bahnhof ?ber die Bahnhofstra?e und Goethestra?e in Richtung Europa-Kreuzung. Dieser wurde von Polizeikr?ften entsprechend begleitet. Gegen 15:00 Uhr versammelten sich nach bisherigen Erkenntnissen etwa 1.000 Menschen friedlich auf der Europa-Kreuzung, sodass der NPD-Aufzug seiner geplanten Wegstrecke weiter ?ber die Stra?e Am M?hlentor zum Marktplatz nicht folgen konnte. Nach Gespr?chen des Versammlungsleiters der NPD-Versammlung und der Versammlungsbeh?rde des Landkreises Vorpommern-Greifswald entschied die NPD gegen 15:15 Uhr, umzukehren und den Weg zur?ck zum Bahnhof zu laufen. An der Ecke zur Fleischerstra?e stoppte der Aufzug f?r eine 20-min?tige Kundgebung. Im Anschluss liefen die insgesamt 170 Versammlungsteilnehmer/-innen zur?ck zum Bahnhof, wo der Aufzug gegen 16:00 Uhr eintraf. Hier erfolgte eine abschlie?ende Kundgebung mit mehreren Redebeitr?gen. Gegen 16:25 Uhr wurde die Versammlung der NPD f?r beendet erkl?rt.

Der Aufzug der Versammlung, welcher f?r den heutigen Tag um 14:30 Uhr unter dem Motto "F?r die Sichtbarkeit der unbezahlten #Carearbeit" angemeldet war, startete nach einem Kooperationsgespr?ch mit der Versammlungsbeh?rde des Landkreises Vorpommern-Greifswald entgegen der urspr?nglich angemeldeten Aufzugsroute gegen 17:30 Uhr direkt vor dem Bahnhof. Dem Protestzug folgten insgesamt rund 400 Versammlungsteilnehmer/-innen.

Dieser Aufzug verlief ?ber die Bahnhofstra?e, Goethestra?e, die Europa-Kreuzung, weiter ?ber die Anklamer Stra?e, Franz-Mehring-Stra?e, Neunmorgenstra?e, G?tzkower Stra?e und zur?ck ?ber die Bahnhofstra?e zum Bahnhof. Gegen 18:20 Uhr stoppte der Aufzug und f?hrte eine 10-min?tige Kundgebung durch. Nachdem der Aufzug auf dem Bahnhofsvorplatz eintraf, folgte noch eine Abschlusskundgebung. Gegen 19:00 Uhr wurde die Versammlung f?r beendet erkl?rt. In der Gesamtbetrachtung verlief die Meinungskundgabe im Gro?en und Ganzen friedlich, teilweise wurden jedoch polizeifeindliche Parolen skandiert.

Im Zuge der ?berwachung zur Einhaltung der Corona-Landesverordnung MV wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen festgestellter Verst??e gegen insgesamt 73 Betroffene eingeleitet. Vereinzelt mussten Versammlungsteilnehmer/-innen auf die korrekte Trageweise der Mund-Nase-Bedeckung sowie auf die Einhaltung der Mindestabst?nde hingewiesen werden.

Weiterhin erteilten die eingesetzten Polizeikr?fte drei Platzverweise. Dar?ber hinaus nahmen sie nach einem Angriff auf insgesamt vier Versammlungsteilnehmer des NPD-Aufzuges entsprechende Strafanzeigen gegen die jeweiligen Tatverd?chtigen auf.

W?hrend der Bew?ltigung des Einsatzgeschehens kam es auch zu k?rperlichen Angriffen auf eingesetzte Polizeikr?fte aus den Reihen der #Carearbeit-Demonstration. Verletzt wurde dabei jedoch niemand. In diesem Zusammenhang leiteten die Polizeibeamten entsprechende Strafverfahren u.a. wegen des Verdachts des t?tlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ein.

Insgesamt zieht der Polizeif?hrer, Leitender Polizeidirektor Gunnar M?chler, ein positives Fazit zum Einsatzgeschehen am 01. Mai in Greifswald. "Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde gew?hrt und gesch?tzt. Wir setzten bei der Bew?ltigung dieser Versammlungslage in erster Linie auf Kommunikation. Die Einhaltung der geltenden Regelungen im Zusammenhang mit der Bek?mpfung des Coronavirus wurden durch die eingesetzten Polizeikr?fte fokussiert und nicht aus den Augen gelassen."

Die Hansestadt Greifswald hat gezeigt, dass sie weitestgehend st?rungsfrei einen bunten, fr?hlichen Protest organisieren kann. F?r das auf Seiten der Versammlungsteilnehmer/-innen, aber auch der Verkehrsteilnehmer/-innen und Anwohner/-innen entgegengebrachte Verst?ndnis f?r die polizeilich erforderlichen Ma?nahmen bedankt sich der Polizeif?hrer ausdr?cklich.

R?ckfragen bitte an:

Polizeiinspektion Anklam Stefanie Peter Telefon: 03971 251-3040 E-Mail: pressestelle-pi.anklam@polizei.mv-regierung.de http://www.polizei.mvnet.de

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/108768/4904160 Polizeiinspektion Anklam

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