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Polizei, Polizeidirektion Oldenburg

Polizeidirektion Oldenburg / +++ Regionale Kontrollgruppe f?hrt ...

19.04.2021 - 17:02:44

Polizeidirektion Oldenburg / +++ Regionale Kontrollgruppe f?hrt .... +++ Regionale Kontrollgruppe f?hrt Kontrollen mit dem Schwerpunkt des gewerblichen Personenverkehrs durch +++

Oldenburg - Am vergangenen Samstag, 17.04.2021, f?hrten insgesamt zw?lf Beamte der Regionalen Kontrollgruppe der Polizeidirektion Oldenburg in den Zust?ndigkeitsbereichen der Polizeiinspektionen Cloppenburg/Vechta, Cuxhaven, Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch und Wilhelmshaven/Friesland Verkehrskontrollen durch. Der Schwerpunkt der Kontrollen wurde im Bereich des gewerblichen Personenverkehrs gesetzt.

Insgesamt wurden sieben Busse und zehn Taxis kontrolliert. Unter anderem wurden folgende Verst??e festgestellt:

Ein Bus im Bereich der Gemeinde Moblbergen (Landkreis Cloppenburg) konnte zwar eine geforderte Genehmigung f?r den Sonderlinienverkehr vorweisen, jedoch hielt sich der 20-j?hrige Fahrzeugf?hrer aus Visbek nicht an die in der Genehmigung vorgeschriebenen Haltestellen. So lie? er an einer nicht genehmigten Haltestelle an der Bundesstra?e 213 mehrere Fahrg?ste aussteigen. Den Fahrzeugf?hrer und auch den Halter des Busses erwartet ein Ordnungswidrigkeitenverfahren, welches durch die Nieders?chsische Landesbeh?rde f?r Stra?enbau und Verkehr in Hannover gef?hrt wird.

Ebenfalls im Bereich der Gemeinde Lastrup (Landkreis Cloppenburg) konnte auf der Bundesstra?e 213 ein sogenannter Minibus (bis 9 Sitzpl?tze) angehalten und kontrolliert werden. Der Fahrzeugf?hrer aus Ungarn (57 Jahre) bef?rderte insgesamt drei weibliche Fahrg?ste, die er in Delmenhorst, Cappeln (Oldenburg) und S?gel aufnahm und gegen Entgelt nach Ungarn bringen wollte. F?r diesen Minibusverkehr konnte der Fahrer allerdings keine erforderliche Genehmigung der Landesnahverkehrsgesellschaft aus Hannover vorlegen. Der Fahrzeugf?hrer musste vor Ort eine Sicherheitsleistung in H?he von 230 Euro hinterlegen, bevor er seine Fahrt fortsetzen durfte. Die Weiterfahrt wird in diesen F?llen nicht untersagt, da sonst die Fahrg?ste durch die Ma?nahme ?berm??ig betroffen w?ren.

Im Bereich der Stadt Cuxhaven wurde zwei Taxis angehalten, die die erforderliche Ordnungsnummer nicht vorweisen konnten. Diese Ordnungsnummer ist deutlich sichtbar auf der Heckscheibe eines jeden Taxis anzubringen, damit sich der Fahrgast im Falle einer Beschwerde diese Nummer schnell merken kann und das benutzte Taxi hierdurch sp?ter eindeutig identifiziert werden kann.

Insgesamt ist der gewerbliche Personenverkehr derzeit durch die g?ltige Corona-Verordnung nur eingeschr?nkt m?glich, sodass die Kontrolle auf den gewerblichen G?terverkehr im Allgemeinen und auch den Pkw-Verkehr ausgeweitet wurde.

Dabei wurden weitere Verst??e festgestellt. Vier Fahrzeugf?hrer konnten beispielsweise keine g?ltige Fahrerlaubnis vorweisen. Ihnen wurde vor Ort die Weiterfahrt untersagt und entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.

Auf der Autobahn 1 in der Gemeinde Harpstedt wurde ein Pkw mit drei M?nnern (24,25 und 27 Jahren) aus Albanien kontrolliert. Die Beamten stellten fest, dass diese sich unerlaubt im Bereich der Bundesrepublik Deutschland aufhielten. Auch in diesem Fall wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die weitere Bearbeitung erfolgte durch die zust?ndige Ausl?nderbeh?rde.

R?ckfragen bitte an:

Polizeidirektion Oldenburg Pressestelle Theodor-Tantzen-Platz 8 26122 Oldenburg Tel.: 0441/799-1041/-1043/-1045 E-Mail: pressestelle@pd-ol.polizei.niedersachsen.de Homepage: www.polizei-oldenburg.de

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/62353/4892944 Polizeidirektion Oldenburg

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