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Polizei, Kriminalit?t

Polizei informiert ?ber Autokorso in der Innenstadt

22.03.2021 - 18:17:46

Polizei Dortmund / Polizei informiert ?ber Autokorso in der ...

Dortmund - Lfd. Nr.: 0313

In Form eines Autokorsos findet am Dienstagabend (23.03.2021) in Dortmund erneut eine Demonstration statt. In der Innenstadt ist vor?bergehend mit Beeintr?chtigungen des Stra?enverkehrs zu rechnen. Gr?nde f?r ein Verbot liegen derzeit nicht vor.

Eine f?r Sonntag (21.03.2021) von Impfgegnern angek?ndigte Versammlung hatte Polizeipr?sident Gregor Lange mit Hinweis auf konkete Gefahrenprognosen in der Nordstadt und wegen Zweifeln an der Zuverl?ssigkeit des Anmelders verboten.

Siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4869435

Jede Versammlungs-Anmeldung bewertet die Polizei individuell. Ein Aspekt ist dabei die Zuverl?ssigkeit des Anmelders, der den Artikel 8 des Grundgesetzes, das Versammlungsgesetz und die Auflagen der Versammlungsbeh?rde - in diesem Fall des Polizeipr?sidiums Dortmund - beachten muss.

Teilnehmer der Versammlung selbst und eines etwaigen Gegenprotests sind per Gesetz verpflichtet, sich friedlich zu verhalten.

Die Dortmunder Polizei wird mit einem bew?hrten Einsatzkonzept auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben achten (dazu geh?rt auch die Coronaschutzverordnung) und Verst??e ahnden.

Journalisten wenden sich mit R?ckfragen bitte an:

Polizei Dortmund Peter Bandermann Telefon: 0231-132-1023 E-Mail: Peter.Bandermann@polizei.nrw.de https://dortmund.polizei.nrw/

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4870613 Polizei Dortmund

@ presseportal.de