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Polizei, Kriminalit?t

Polizei Dortmund / Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung - ...

16.04.2021 - 14:42:30

Polizei Dortmund / Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung - .... Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung - Polizeipr?sident Lange: "Ein wichtiges Urteil"

Dortmund - Lfd. Nr.: 0402

F?r seine volksverhetzenden Aussagen im Internet und die verbale Billigung von Straftaten verurteilte das Amtsgericht einen Dortmunder zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe, die der heute 65-J?hrige derzeit verb??t.

Auf einer Internet-Plattform ?u?erte sich der Pension?r im Jahr 2016 strafbar ?ber die T?tung von drei Menschen in Deutschland, darunter ein Opfer aus Dortmund, das von einem Mitglied des Nationalen Widerstands get?tet wurde.

Dazu Polizeipr?sident Gregor Lange: "Diese Freiheitsstrafe ist aus meiner Sicht sehr wichtig. Sie zeigt, dass die Sonderkommission Rechts auch bei Hassrede im Internet konsequent vorgeht und Ermittlungsverfahren einleitet, die zu Anklagen und Verurteilungen f?hren k?nnen. Wer sich ideologisch in die N?he oder in die Mitte von Rechtsextremisten begibt und mit Volksverhetzung oder andere szenetypischen Delikten auff?llt, muss in einer wehrhaften Demokratie mit rechtsstaatlichen Konsequenzen rechnen. Das Urteil ist auch wichtig, weil gerade die Verbreitung von menschenverachtenden Inhalten im Internet zu Straftaten in der Realit?t anstacheln kann."

Der Einsatz einer Sonderkommission, ein Pr?senzkonzept in Dortmund-Dorstfeld und strenge Auflagen bei Versammlungen f?hren seit 2014 zu einem R?ckgang rechtsextremistisch motivierter Straftaten insgesamt und vor allem auch bei den von Rechtsextremisten begangenen Gewalttaten.

Im M?rz 2021 legte Polizeipr?sident Gregor Lange dazu eine umfangreiche Bilanz vor - die rechtsextreme Szene in Dortmund ist personell und organisatorisch geschw?cht. Siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4873617

Journalisten wenden sich mit R?ckfragen bitte an:

Polizei Dortmund Peter Bandermann Telefon: 0231-132-1023 E-Mail: Peter.Bandermann@polizei.nrw.de https://dortmund.polizei.nrw/

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4890926 Polizei Dortmund

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