Kriminalität, Polizei

Neustadt / Weinstraße - ... war ein 26-Jähriger aus Neustadt / W., als er mit einem E-Scooter am 05.01.2023 um 22:00 Uhr in der Branchweilerhofstraße in 67433 Neustadt / W.

06.01.2023 - 04:10:58

Mit einer abgelaufener Versicherungsplakette unterwegs.... einer anlassbezogenen Verkehrskontrolle unterzogen wurde. Im Rahmen der Kontrolle konnte nämlich festgestellt werden, dass an dem E-Scooter eine Versicherungsplakette aus dem letzten Jahr (Farbe: blau) angebracht war. Aufgrund dieser Tatsache muss sich nun der Neustadter wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz strafrechtlich verantworten. Dieser schob hiernach den E-Scooter nach Hause.

Des Weiteren muss sich der Halter des E-Scooters, bei welchem es sich um einen Bekannten des Fahrers handelt, ebenfalls wegen des Zulassens hinsichtlich des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz in einem Strafverfahren verantworten.

Die Polizei weist daraufhin, dass auch für sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge (umgangssprachlich E-Scooter genannt) ein gültiger Versicherungsschutz bestehen muss. Dieser Versicherungsschutz muss jährlich erneuert werden!

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße

F. Roth, Polizeikommissar

Telefon: 06321-854-0
E-Mail: pineustadt@polizei.rlp.de
www.polizei.rlp.de/pd.neustadt

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