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Polizei, Kriminalit?t

LPI-J: Kundgebungsverbot vor dem Amtsgericht Weimar

30.04.2021 - 16:23:02

Landespolizeiinspektion Jena / LPI-J: Kundgebungsverbot vor dem ...

Weimar - F?r den 01. Mai ist vor dem Amtsgericht Weimar eine Kundgebung unter dem Motto "Wir Gedenken der Grund- und Menschenrechte, die im April 2021 in Weimar beerdigt worden sind" angemeldet worden. Weitere Anmeldungen zur gleichen Thematik liegen ebenfalls vor. Zur Teilnahme an diesen Versammlungen rufen unter anderem sogenannte "Querdenker" ?berregional auf. Die angemeldeten Versammlungen wurden am 30.04.2021 durch die Versammlungsbeh?rde der Stadt Weimar mittels Verbotsverf?gungen untersagt. Das Verbot gilt auch f?r jede Form einer Ersatzveranstaltung an diesem Tag. Die Verbotsverf?gungen sind so lange wirksam, bis ein Gericht eine anders lautende Entscheidung getroffen hat. Die Landespolizeiinspektion Jena bereitet f?r den Samstag einen geschlossenen Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Verbotsverf?gungen der Versammlungsbeh?rde Weimar vor. Sie wird dabei durch Einsatzkr?fte aus dem gesamten Freistaat Th?ringen, der Bundespolizei sowie von Polizeibeamten aus angrenzenden Bundesl?ndern unterst?tzt. Gegen Rechtsverst??e wird konsequent vorgegangen. Menschen, die nicht bereit sind, sich an geltendes Recht zu halten, m?ssen mit Identit?tsfeststellungen, Anzeigen und erforderlichenfalls Gewahrsamnahmen rechnen. Aufgrund des Polizeieinsatzes sind Einschr?nkungen des ?ffentlichen Nahverkehrs und des Individualverkehrs im Stadtgebiet ?ber einen l?ngeren Zeitraum zu erwarten. Durchreisende und Weimarer B?rgerinnen und B?rger werden daher dringend gebeten, am Samstagnachmittag die Innenstadt zu meiden.

Das Grundrecht der Pressefreiheit und die ungehinderte Berichterstattung nehmen f?r die Polizei einen hohen Stellenwert ein. Auf Wunsch besteht f?r Medienvertreter die M?glichkeit der polizeilichen Begleitung durch den Einsatzraum. Mehrere Teams sind im Einsatzraum pr?sent und k?nnen von Medienvertretern direkt vor Ort angesprochen werden. Alternativ k?nnen Medienschaffende unter der Rufnummer (03641) 81-1503 polizeiliche Unterst?tzung anfordern.

R?ckfragen bitte an:

Th?ringer Polizei Landespolizeiinspektion Jena Telefon: 03641- 81 1503 E-Mail: Pressestelle.LPI.Jena@polizei.thueringen.de http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/126722/4903781 Landespolizeiinspektion Jena

@ presseportal.de