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Polizei, Kriminalit?t

Landespolizeidirektion Th?ringen / LPD-EF: Pressemitteilung der ...

01.05.2021 - 23:22:14

Landespolizeidirektion Th?ringen / LPD-EF: Pressemitteilung der .... LPD-EF: Pressemitteilung der Landespolizeidirektion zu den Einsatzlagen rund um den 1. Mai 2021 in Th?ringen

Erfurt - Stand: 01.05.2021, 20:10 Uhr

Traditionell ist der 1. Mai ein Schwerpunkt im polizeilichen Versammlungskalender. Unter F?hrung der Landespolizeidirektion hatte die Th?ringer Polizei heute 45 Einsatzlagen in Th?ringen zu betreuen. Hierbei galt es, die Wahrnahme des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit bei allen nicht verbotenen Versammlungslagen zu gew?hrleisten und die Durchf?hrung vollziehbar verbotener Versammlungen zu verhindern. Als Einsatzschwerpunkte galten im Vorfeld die Versammlungslagen in Erfurt, Weimar und Jena. Ein in Erfurt angemeldeter Autokorso begann wie angemeldet gg. 09:00 Uhr im G?terverkehrszentrum M?nchenholzhausen. Im weiteren Verlauf wuchs der Autokorso auf 211 Fahrzeuge mit ca. 280 Teilnehmern an. Gegen 10:15 Uhr kam es zu einem Blockadeversuch durch ca. 100 Personen in der Weimarischen Stra?e, der durch Einsatzkr?fte unterbunden werden konnte. Gegen 25 Personen musste einfache k?rperliche Gewalt angewandt sowie der Einsatz von Schlagstock und Reizgas angedroht werden. Die Personalien dieser Personen wurden erfasst und Platzverweise ausgesprochen. Der Autokorso wurde gegen 15:30 Uhr am G?terverkehrszentrum beendet.

Auf dem Erfurter Domplatz war f?r die Zeit von 11:30 Uhr bis 17:30 Uhr eine Standkundgebung einer rechtsextremen Gruppierung angemeldet. An dieser nahmen 240 Personen teil. Einer mit der Bahn aus Braunschweig angereisten Unterst?tzergruppe von 63 Personen wurde aufgrund der zuvor ge?u?erten Absicht zur Begehung von Gewaltdelikten ein Aufenthaltsverbot f?r das Stadtgebiet Erfurt ausgesprochen. Die Gruppierung wurde nach der Feststellung der Personalien bahnseitig unter Betreuung von Kr?ften der Bundespolizei zur?ckgewiesen. Im Zuge der polizeilichen Ma?nahmen wurden drei Bundespolizisten verletzt.

Eine ebenfalls auf dem Domplatz angemeldete Gegenkundgebung wurde von ca. 1.000 Personen besucht. Es kam zu keinen Verst??en.

In Weimar stand die Polizei vor der Aufgabe, das Verbot von drei Versammlungen am Amtsgericht Weimar aus der Querdenkerszene durchzusetzen und gleichzeitig eine Reihe weiterer Versammlungen abzusichern. Im Laufe des Nachmittags sammelten sich im Umfeld des Amtsgerichts und an weiteren Pl?tzen in der Weimarer Innenstadt ca. 1.000 Personen, die dem Querdenkerspektrum zuzuordnen waren. Die Menschenansammlung wurde als verbotene Versammlung eingestuft, von der sich ein erheblicher Teil der Teilnehmer trotz mehrfacher Aufforderung nicht entfernten. Ein sich daraus entwickelnder Aufzug konnte am Hermann-Brill-Platz gestoppt werden. Von ca. 200 Personen wurde die Identit?t festgestellt. Entsprechende Verfahren wegen Verst??en gegen das Versammlungs- und Infektionsschutzgesetz wurden eingeleitet.

Eine f?r das Stadtgebiet Jena angemeldete Versammlung einer rechtsextremen Kleinstpartei wurde im Vorfeld verboten. Anreiseversuche wurden nicht festgestellt. Die diesbez?glichen Gegenkundgebungen fanden ohne Vorkommnisse statt.

Die in vielen Orten angemeldeten Kundgebungen des DGB und weiterer Verb?nde und Interessengemeinschaften verliefen st?rungsfrei.

R?ckfragen bitte an:

Th?ringer Polizei Landespolizeidirektion Th?ringen Landeseinsatzzentrale Telefon: 0361 662 700 777 E-Mail: landeseinsatzzentrale.lpd@polizei.thueringen.de http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/125951/4904162 Landespolizeidirektion Th?ringen

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