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Polizei, Kriminalit?t

Landespolizeidirektion Th?ringen / LPD-EF: Pressemitteilung der ...

17.04.2021 - 20:57:32

Landespolizeidirektion Th?ringen / LPD-EF: Pressemitteilung der .... LPD-EF: Pressemitteilung der Landespolizeidirektion zu den Einsatzlagen am 17. April 2021 in Th?ringen

Th?ringen - Unter F?hrung der Landespolizeidirektion hatte die Th?ringer Polizei heute mehrere Einsatzlagen zu betreuen.

Die Querdenkerbewegung hat in den sozialen Medien bundesweit f?r eine Versammlung in Erfurt mobilisiert. Danach war geplant, sich am 17.04.2021 um 12:05 Uhr unter dem Motto "Es reicht!" im Bereich des Stadtparkes zu versammeln. Eine Versammlungsanmeldung lag nicht vor. Vor dem Hintergrund der Pandemielage sowie der bundesweit registrierten Ablehnung erforderlicher Hygienema?nahmen des erwarteten Teilnehmerspektrums wurden fr?hzeitig Kontrollstellen eingerichtet und potenzielle Versammlungsteilnehmer abgewiesen. Ab 11:00 Uhr wurden Personen und Personengruppen des rechten und des Querdenkerspektrums im Stadtgebiet festgestellt. Die Erfurter Polizei hat potenzielle Versammlungsteilnehmer konsequent abgewiesen und erteilte 129 Platzverweise. Vier Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, f?nf Anzeigen wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie 31 Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz wurden erstattet. Versuche, sich andernorts im Stadtgebiet zu versammeln, wurden konsequent unterbunden.

In Jena wurde in der Zeit von 15:15 bis 16:30 Uhr eine angemeldete Fahrraddemonstration unter dem Motto: "F?r Kinderrechte! Gegen Rechte Hetze" durchgef?hrt. Die Auftaktkundgebung fand mit ca. 100 Teilnehmern des b?rgerlichen Spektrums statt, an der eigentlichen Fahrradrundfahrt nahmen dann noch ca. 50 Personen teil, da eine Weiterfahrt mit den 70-80 Teilnehmern, die sich urspr?nglich in Bewegung gesetzt hatten, gestoppt und untersagt wurde. Zu St?rungen kam es nicht. Ein am Phyletischen Museum von den "B?rgern f?r Th?ringen" betriebener Infostand kristallisierte sich als Anlaufstelle f?r Personen des Querdenkerspektrums heraus. Insgesamt wurden ca. 100 Personen festgestellt. Ein von diesen Personen beabsichtigter Aufzug wurde von der Versammlungsbeh?rde als Ersatzveranstaltung einer zuvor nicht offiziell angemeldeten Versammlung eingestuft und aufgel?st. Dieser Aufforderung kamen die Personen nach. Am Paradiesbahnhof formierte sich eine Spontandemonstration des b?rgerlichen und linken Spektrums mit ca. 40 Personen unter dem Motto: "Solidarit?t statt Querdenken". Diese hielten die geforderten Abst?nde ein und trugen Mund-Nasen-Schutz. Es kam zu verbalen Auseinandersetzungen mit Personen der Querdenkerszene und in diesem Zusammenhang zu einer Widerstandshandlung. Dar?ber hinaus wurde ein Versto? gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Gegen 16:30 Uhr zeigten 10 Personen am Phyletischen Museum an, eine Spontanversammlung abhalten zu wollen. Dies wurde durch die Versammlungsbeh?rde genehmigt.

In Gotha am Buttermarkt versammelten sich 7 Personen ohne Anmeldung. Nachdem die Polizei Pr?senz zeigte, l?ste sich diese Ansammlung auf.

In Nordhausen fanden sich in den Nachmittagsstunden auf dem August-Bebel-Platz zun?chst ca. 30 dem Querdenkerspektrum zuzuordnende Personen zusammen. Nachdem Vertreter der ?rtlichen Versammlungsbeh?rde die Versammlung beauflagt hatten, begann gegen 15:15 Uhr ein Aufzug durch die Innenstadt, an dem ca. 110 Personen teilnahmen. Hierbei wurde ein Pressevertreter bedroht und beleidigt, der Tatverd?chtige wurde polizeilichen Ma?nahmen unterzogen. Nach Auflagenverst??en wurde die Versammlung durch die Versammlungsbeh?rde beendet. Dennoch zogen einzelne Personengruppen weiter durch die Stadt. Bei den Personen wurde die Identit?t festgestellt, es kam vereinzelt zu Widerstandshandlungen. Bislang wurden gegen 30 Personen Verfahren wegen Verst??en gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Die Ma?nahmen dauern noch an.

Stand: 17.04.2021, 18:30 Uhr

R?ckfragen bitte an:

Th?ringer Polizei Landespolizeidirektion Th?ringen Landeseinsatzzentrale Telefon: 0361 662 700 777 E-Mail: landeseinsatzzentrale.lpd@polizei.thueringen.de http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/125951/4891552 Landespolizeidirektion Th?ringen

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