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Polizei, Kriminalit?t

Landau - Trotz Verbot versammeln sich rund 300 Personen

16.11.2020 - 00:47:34

Polizeidirektion Landau / Landau - Trotz Verbot versammeln ...

Landau - Trotz Verbotsverf?gung durch die Versammlungsbeh?rde und richterlicher Best?tigung durch das Verwaltungsgericht Neustadt f?r die heute angek?ndigte Kundgebung im Stadtgebiet Landau trafen sich ab 18 Uhr rund 300 Personen vor dem Hauptfriedhof in der Zweibr?cker Stra?e, um gegen die Corona-Ma?nahmen zu protestieren. Nur einige wenige trugen dabei einen Mund-Nasen-Schutz oder hielten den Mindestabstand ein. Mit Lautsprecherdurchsagen wurde die Personengruppe wiederholt auf das bestehende Verbot aufmerksam gemacht, wobei ein Gro?teil dies ignorierte. Daraufhin wurde begonnen, die Personalien dieser Corona-Gegner festzustellen. Anschlie?end erhielten sie einen Platzverweis f?r das Stadtgebiet. Gegen sie wird ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Sie m?ssen mit einem Bu?geld rechnen. In einem Fall kam es zu einer Widerstandshandlung durch ein Ehepaar, dass sich gegen die Identit?tsfeststellung wehrte. Sowohl der Mann als auch seine Ehefrau m?ssen sich nun in einem Strafverfahren wegen Widerstand verantworten. In der Folge bildeten sich immer wieder kleinere Personenansammlungen im Stadtgebiet, u.a. vor dem Amtsgericht, Rathausplatz sowie in der Annweilerer Stra?e und auf dem Wei?quartierplatz. Auch von diesen Gegnern wurde die Identit?t festgestellt bzw. ein Platzverweis erteilt, weil sie die bestehenden Vorschriften nicht beachteten. Im Gesamtergebnis wurden 57 Platzverweise ausgesprochen und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Gegen die Verantwortlichen wird eine Strafanzeige wegen Versto? gegen das Versammlungsgesetz der Staatsanwaltschaft Landau vorgelegt.

R?ckfragen bitte an:

Polizeidirektion Landau Michael Baron

Telefon: 06341 2870 www.polizei.rlp.de/pd.landau

Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz sind unter Nennung der Quelle zur Ver?ffentlichung frei.

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/117686/4763605 Polizeidirektion Landau

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