Schwarzarbeit, Steuern

HZA-DO: Kontrolle einer Pizzeria führt zu Festnahme / Zoll beendet illegalen Aufenthalt und illegale Beschäftigung

16.09.2022 - 15:36:00

HZA-DO: Kontrolle einer Pizzeria führt zu Festnahme/Zoll beendet illegalen Aufenthalt und illegale Beschäftigung. Bottrop - Am 15. September 2022 überprüften Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dortmund eine Pizzeria in Bottrop.

Unter den angetroffenen Arbeitnehmern befand sich ein indischer Staatsangehöriger, der Teigwaren zubereitete. Um einer Beschäftigung nachgehen zu dürfen, benötigen indische Staatsangehörige einen nationalen Aufenthaltstitel, der zur Ausübung einer Tätigkeit im Bundesgebiet berechtigt.

Gegenüber den Zollbeamten konnte sich der Mann lediglich mit einem polnischen Aufenthaltstitel und einem indischen Reisepass ausweisen. Über einen gültigen nationalen Aufenthaltstitel für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Bundesgebiet verfügte der Mann nicht.

"Der polnische Aufenthaltstitel ermöglichte dem Passinhaber lediglich den Aufenthalt im Bundesgebiet zu touristischen Zwecken für 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen" so Andrea Münch, Pressesprecherin des Hauptzollamts Dortmund. "Durch die Arbeitsaufnahme ohne entsprechende Genehmigung wurde das Aufenthaltsrecht als Tourist verwirkt" so Münch weiter.

Gegen den 25-Jährigen wurde daher ein Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Die Zöllner nahmen ihn vorläufig fest und zogen die Pass- bzw. Aufenthaltsdokumente ein.

Die zuständige Ausländerbehörde entscheidet nun über den weiteren Verbleib des Mannes.

Den Arbeitgeber erwarten nun Verfahren wegen der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und der illegalen Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne gültige Arbeitsgenehmigung. Ihm droht eine Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren. Zusätzlich ist ein Bußgeld bis zu 500.000 Euro möglich.

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