Produktpiraterie

Hamburg - Vor einem Monat hat das Zollamt Hamburg in einem aus China kommenden Container 95.0006 St√ľck Damen- und Herrenunterhosen sichergestellt.

16.09.2022 - 08:59:53

HZA-HH: Schreibfehler sch√ľtzt nicht vor Strafe / Zollamt Hamburg vernichtet 95.006 nachgemachte Unterhosen. Die Unterw√§sche sah auf den ersten Blick wie die typische Calvin Klein Unterw√§sche aus. Bei n√§herem Hinschauen entpuppte sich der auf dem Gummibund angebrachte Markenname jedoch als "Ghlain Klain".

Wenn der Eink√§ufer der Unterhosen mit dem markanten Calvin-Klein-Design nun damit gerechnet hat, dass seine Ware mit einem ge√§nderten Markennamen nicht vom Zoll angehalten wird, wurde er eines Besseren belehrt: Die Hamburger Z√∂llnerinnen und Z√∂llner stellten die 216 Kartons aufgrund des von Calvin Klein Trademark Trust beantragten Designmusterschutzes sicher. Nach R√ľcksprache mit dem Rechteinhaber wurden die f√ľr den albanischen Markt bestimmten Unterhosen am 06.09.2022 unter zollamtlicher √úberwachung vernichtet.

"Geringf√ľgige √Ąnderungen am Produkt reichen eben nicht aus, um sie als eigene Kreation verkaufen zu k√∂nnen" so Pressesprecherin Kristina Severon. "Wir vom Zoll achten darauf, dass erfolgreiche Designs vor Nachmachern gesch√ľtzt werden."

Zusatzinformationen:

Bekleidung, deren Wert insbesondere im schnell wiederzuerkennenden Design liegt, wird gerne von anderen Herstellern kopiert. Um einen rechtlichen Schutz von Design zu erlangen, können berechtigte Personen bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden stellen und damit die Ein- oder Ausfuhr von nachgeahmten Produkten verhindern. Die Zollbehörden werden dann auf Basis des Design- bzw. Geschmacksmusterschutzrechtes tätig.

Damit sind die Einfuhrkontrollen des Zolls ein wesentlicher Baustein im Kampf gegen diese Form der internationalen Wirtschaftskriminalit√§t. F√§lscher nutzen illegal fremde Forschungs- und Produktionsergebnisse, ohne die Kosten und unternehmerische Risiken zu tragen. Der Deutscher Industrie- und Handelskammertag sch√§tzt, dass in Deutschland bereits Zehntausende Arbeitspl√§tze verloren gegangen sind, die Organisation f√ľr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung spricht von einem weltweiten Markt mit gef√§lschten Produkten im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar j√§hrlich.

Mehr Informationen finden Sie unter https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/Gewerblicher-Rechtsschutz/Marken-und-Produktpiraterie/Schutzrechte/schutzrechte_node.html

R√ľckfragen bitte an:

Hauptzollamt Hamburg
-Stabsstelle Kommunikation-
Kristina Severon
Telefon: 040-80003-1053
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