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Obs, Polizei

Geschwindigkeitsmessungen in der 46. KW

06.11.2019 - 17:25:40

Polizeipräsidium Trier / Geschwindigkeitsmessungen in der 46. KW

BRÜSSEL - Zur Komplettierung ihres Teams drängt die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen den britischen Premier Boris Johnson, möglicht rasch einen EU-Kommissar vorzuschlagen. Von der Leyen habe Johnson in einem Brief darum gebeten, so schnell wie möglich einen oder mehrere Namen zu nennen, sagte ihre Sprecherin Dana Spinant am Mittwoch in Brüssel.

Zugleich nominierte sie die rumänische Europaabgeordnete Adina Valean (51) für ihr Team. Wenn alles glatt geht, könnte von der Leyen Anfang Dezember die Nachfolge des scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker antreten. Ein fehlender Kommissar aus Großbritannien muss nicht zwingend ein Hinderungsgrund sein. Ursprünglich hatte von der Leyen am 1. November starten sollen. Dieser Termin war wegen der Nachnominierungen nicht zu halten.

Von der Leyen fordert jedoch die Nominierung eines britischen EU-Kommissars, weil der EU-Austritt Großbritanniens verschoben wurde. Eigentlich hatte das Land die Staatengemeinschaft spätestens am 31. Oktober verlassen sollen, neuer Stichtag ist der 31. Januar. Wegen der Neuwahl in Großbritannien am 12. Dezember ist eine rasche Entscheidung aus London allerdings unwahrscheinlich. Von der Leyen hat in ihrem Brief um eine Antwort bis zum Montag gebeten. Derzeit ist Julian King als britischer Kommissar für die Sicherheit in der Staatengemeinschaft zuständig.

Falls London ihn erneut vorschlagen sollte, würde von der Leyens Ziel einer geschlechterneutralen Kommission noch unwahrscheinlicher. Die Nominierung der Rumänin Valean hilft der Quote jedoch. Sollte Großbritannien ebenfalls eine Frau vorschlagen, wären es nach aktuellem Stand 15 Männer und 13 Frauen. Von der Leyen hatte alle Regierungen dazu aufgefordert, sowohl einen Mann als auch eine Frau vorzuschlagen.

Die rumänische Regierung kam dieser Aufforderung am Mittwoch nach. Der neue Ministerpräsident Ludovic Orban schickte zwei Namen nach Brüssel, aus denen von der Leyen wählen sollte. Neben Valean stand der Europaabgeordnete Siegfried Muresan zur Wahl. Nachdem von der Leyen Gespräche mit beiden geführt hatte, entschied sie sich für Valean, wie es aus ihrem Übergangsteam hieß. Sie solle in der neuen EU-Kommission für das Verkehrsportfolio zuständig sein. Zu diesem Thema habe sie in ihrer Karriere viel Erfahrung gesammelt.

Derzeit ist Valean Vorsitzende des Industrie-Ausschusses im Europaparlament. Die vorherige Kandidatin Rumäniens, Rovana Plumb, war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament gestoppt worden. Aus ähnlichen Gründen hatten auch Ungarn und Frankreich neue Kandidaten vorschlagen müssen.

Alle vier Kandidaten aus Großbritannien, Rumänien, Frankreich und Ungarn müssen noch vom Parlament geprüft werden - zum einen auf finanzielle Interessenkonflikte, zum anderen auf ihre fachliche Eignung. Außerdem muss das Parlament noch über die gesamte von-der-Leyen-Kommission abstimmen.

Die Kandidaten aus Frankreich, Ungarn und Rumänien könnten bereits in der kommenden Woche geprüft werden. Falls von der Leyens Kommission ohne britischen Kommissar starten soll, könnte das Parlament während der Sitzungswoche Ende November über ihr gesamtes Team abstimmen. Der Zeitplan ist eng, aber zu schaffen.

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