Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Polizei, Kriminalit?t

Bundespolizeipr?sidium / BPOLP Potsdam: Erste Bilanz der ...

15.02.2021 - 15:07:56

Bundespolizeipr?sidium / BPOLP Potsdam: Erste Bilanz der .... BPOLP Potsdam: Erste Bilanz der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen zur Tschechischen Republik sowie zur Republik ?sterreich/ Binnen 30 Stunden fast 5.000 Abweisungen wegen "Corona-Verst??en"

Potsdam - Auf Anordnung des Bundesministeriums des Innern, f?r Bau und Heimat (BMI) hat die Bundespolizei seit Sonntag, 14. Februar 2021, 00:00 Uhr, Grenzkontrollen zu Tschechischen Republik und zur Republik ?sterreich mit Schwerpunktsetzung auf das Bundesland Tirol eingerichtet.

Im Zeitraum von Sonntag, 14. Februar, 00.00 Uhr bis Montag, 15. Februar 2021, 06:00 Uhr hat die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen und deutsch-?sterreichischen Grenze der Freistaaten Sachsen und Bayern fast 5.000 Personen wegen "Corona-Verst??en" abweisen m?ssen, etwa jeder Dritte der Kontrollierten.

Hintergrund:

Der Anlass f?r die Einrichtung von Grenzkontrollen ist die Einstufung Tschechiens und des ?sterreichischen Bundeslandes Tirol als Virusvarianten-Gebiet durch das Robert-Koch-Institut. Die eng mit den Freistaaten Sachsen und Bayern sowie den (Grenz-) Polizeien Tschechiens und ?sterreichs abgestimmten Ma?nahmen der Bundespolizei verfolgen das Ziel, eine weitere Einbringung der Virusmutationen in die Bundesrepublik Deutschland zu verlangsamen. Hierzu hat das BMI die Einreisebestimmungen deutlich versch?rft. So erfordert die Einreise einen negativen Coronatest, dessen Abstrichnahme sp?testens 48 Stunden vor Einreise erfolgt sein muss, die Durchf?hrung der Digitalen Einreiseanmeldung (alternativ einer vollst?ndig und wahrheitsgem?? ausgef?llten schriftlichen Ersatzmitteilung) und die Inanspruchnahme eines Ausnahmetatbestandes in analoger Anwendung von ? 1 Absatz 2 Corona-Schutzverordnung bzw. von Ziffer 2 der "Mitteilung der Kommission - Leitlinien zur Aus?bung der Freiz?gigkeit der Arbeitskr?fte w?hrend des COVID-19-Ausbruchs" vom 30. M?rz 2020 . Reisende, die keinen der nachfolgenden Ausnahmetatbest?nde in Anspruch nehmen k?nnen, werden an der Grenze abgewiesen.

Die Einreise wird nur noch folgenden Personen gestattet:

1. Deutschen Staatsangeh?rigen, Unionsb?rgern mit Wohnsitz sowie Drittstaatsangeh?rigen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 2 Personal im G?tertransport und sonstiges erforderliches Transportpersonal, 3 Gesundheitspersonal, 4 Besch?ftigten, die zur Aufrechterhaltung der Funktionsf?higkeit von Betrieben nach Ziffer 2 der "Mitteilung der EU-Kommission - Leitlinien zur Aus?bung der Freiz?gigkeit der Arbeitskr?fte w?hrend des COVID-19 Ausbruchs (2020/C 102 I/03)" unverzichtbar sind, 5 Personen, die aus dringenden humanit?ren Gr?nden einreisen, 6 Personen, die im Auftrag der Internationalen Atomenergieorganisation sowie der Vereinten Nationen und deren nachgeordneten Organisationen reisen.

Der Nachweis, einen systemrelevanten Beruf (Punkte 2 - 4) auszu?ben, erfolgt bis zum Ablauf des 16. Februar 2021 durch die Glaubhaftmachung des Reisenden (u.a. durch Mitf?hrung und Vorlage eines Arbeitsvertrages bei der Einreise). Ab dem 17. Februar 2021 ist eine individualisierte amtliche Bescheinigung (Betrieb und Person) der jeweiligen Landesbeh?rden in Bayern und Sachsen bei der Einreise mitzuf?hren und auf Verlangen vorzulegen.

R?ckfragen bitte an:

Bundespolizeipr?sidium (Potsdam) Florian G?thlein Telefon: (0331) 97997-9410 Fax: (0331) 97 99 93 895 E-Mail: presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/73990/4838658 Bundespolizeipr?sidium (Potsdam)

@ presseportal.de