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Bundespolizeidirektion München / Bundespolizeidirektion München: ...

17.05.2019 - 14:31:25

Bundespolizeidirektion München / Bundespolizeidirektion München: .... Bundespolizeidirektion München: Grenzpolizeiliche Bilanz für das erste Quartal 2019 - Jede zweite bundesweit erfasste Schleuser-Festnahme geht aufs Konto der Bundespolizei in Bayern

München - In den ersten drei Monaten des Jahres hat die Bundespolizei an den bayerischen Grenzen knapp 3.400 unerlaubte Einreisen angezeigt - ein Drittel der bundesweit festgestellten Fälle. Jede zweite der in Deutschland erfassten Schleuser-Festnahmen ging aufs Konto der im Freistaat Bayern zuständigen Bundespolizeidirektion München. Die deutsch-österreichische Grenze bleibt grenzpolizeilicher Schwerpunkt.

Schleuser Immer mehr Schleuser werden an den bayerischen Grenzen ergriffen. Von Januar bis März dieses Jahres zogen die Bundespolizisten in Bayern mehr als 160 (Vergleichszeitraum 2018: ~130) mutmaßliche Schleuser aus dem Verkehr. Die meisten Festnahmen - rund 80 Prozent - gab es an der Grenze zu Österreich. Unter den Schleusern fanden sich vornehmlich Serben, Rumänen, Syrer, Iraker und Afghanen. Die Eingeschleusten stammten vor allem aus dem Irak, Serbien, Türkei, Moldau und Afghanistan.

Unerlaubte Einreisen Die Bundespolizeidirektion München hat in den ersten drei Monaten dieses Jahres 2019 rund 3.380 (~4.170) illegale Grenzübertritte registriert (inklusive Versuche). Mit rund 2.600 (~3.000) waren die meisten unerlaubt Eingereisten über die deutsch-österreichische Grenze nach Deutschland gekommen. An der deutsch-tschechischen Grenze nahmen die Fahnder der Bundespolizei etwa 580 (~810) unerlaubt Eingereiste fest.

Die Migranten stammten vor allem aus Nigeria, Afghanistan, Serbien, Albanien und aus der Türkei. Je ein Drittel von ihnen kam mit einen PKW beziehungsweise per Bahn nach Deutschland, jeder Vierte reiste mit einem Bus illegal ein.

Die Bundespolizisten haben zahlreiche unerlaubte Einreisen verhindert beziehungsweise unterbunden. An der deutsch-österreichischen Grenze wiesen sie knapp 1.560 (~1.670) Personen zurück.

Hintergrundinformation: Wie wichtig der Kampf der Bundespolizei gegen die menschenverachtende Schleusungskriminalität ist, zeigt die Strafzumessung bei einschlägigen Gerichtsurteilen:

Erst vor wenigen Tagen schickte das Amtsgericht Landshut zwei bulgarische Schleuser für zwei Jahre und fünf Monate beziehungsweise für ein Jahr und neun Monate hinter Gitter. Passauer Bundespolizisten hatten die beiden Männer im November 2018 auf frischer Tat ertappt. Die Bulgaren hatten drei türkische Staatsangehörige illegal nach Deutschland gebracht. Die Strecke von Rumänien nach Österreich hatten die Geschleusten unter lebensgefährdenden Umständen, versteckt auf einem LKW-Sattelauflieger, zurückgelegt.

Vor einer Woche verurteilte das Landgericht Weiden einen Iraker zu einer fünfjährigen Freiheitstrafe. Der Mann musste sich für insgesamt acht Schleusungen von fast 100 irakischen, syrischen, türkischen und iranischen Staatsangehörigen verantworten. Er hatte die Migranten in Bulgarien in sogenannten Safe Houses untergebracht und ihre Weiterschleusung nach Deutschland organisiert. Der Schleuserlohn betrug bis zu 4.700 Euro pro Kopf. Die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung München konnte in akribischer Ermittlungsarbeit die Taten nachweisen.

Nach einem Aufgriff durch Fahnder der Bundespolizeiinspektion Passau verurteilte das Landgericht Passau im März einen Spediteur zu drei Jahren und zehn Monaten Haft. Der Mann hatte vor rund einem Jahr mehr als 40 Migranten aus dem Irak, Iran, Syrien und Somalia in einem LKW eingeschleust. Bei der Hauptverhandlung wurde die Tat mit deutlichen Worten kommentiert: "Schlimmer als ein Schaftransport, Gipfel der Demütigung und die verwerflichste Form des Transports von Menschen!" Der LKW-Fahrer musste für drei Jahre ins Gefängnis.

Ebenfalls im März musste ein türkischer Menschenschlepper aufgrund des Urteils vom Landgericht Weiden für sechseinhalb Jahre hinter Gitter. Der Mann wurde wegen fünf Schleusungsfällen mit insgesamt 34 Geschleusten verurteilt.

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Thomas Borowik

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Die rund 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundespolizeidirektion München sorgen für ein sicheres Reisen im Freistaat Bayern. Neben der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität (1.175 km Grenzlänge zu Österreich [815] und Tschechien [360]) ist die Bundespolizeidirektion München auch für den Schutz der Bahn (mehr als 1.000 Bahnhöfe/Haltepunkte und 6.200 Schienenkilometer) sowie für die Passkontrollen und die Luftsicherheit am Münchner Flughafen zuständig. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder unter oben genannter Kontaktadresse.  

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