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Obs, Polizei

Bundespolizeidirektion M?nchen / Bundespolizeidirektion M?nchen: ...

13.11.2020 - 12:07:35

Bundespolizeidirektion M?nchen / Bundespolizeidirektion M?nchen: .... Bundespolizeidirektion M?nchen: Ermittlungen wegen Livestream von Kontrollen: 58-J?hriger - ohne Mund-Nasen-Bedeckung - filmt Zugbegleiterin und Bundespolizei im Einsatz

Buchloe / M?nchen - Eine Zugbegleiterin sprach im RE 57417 (Memmingen - M?nchen) zwei ?sterreicher (Mutter und Sohn) an, die ihre Mund-Nasen-Bedeckung nicht korrekt trugen. Dabei filmte der 58-j?hrige Sohn die DB-Mitarbeiterin und im weiteren Verlauf auch die Ma?nahmen der Bundespolizei. Er stellte mehrere Aufnahmen - u.a. auch per Livestream - in diverse soziale Netzwerke ein. Die Bundespolizei hat strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet und warnt vor Nachahmungen.

Gegen 18:45 Uhr sprach eine Zugbegleiterin im RE 57417 vor dem Halt in Buchloe, Lkr. Ostallg?u, einen 58-j?hrigen ?sterreicher und dessen 79-j?hrige Mutter an. Sie bat beide ihre unter dem Kinn sitzende Mund-Nasen-Bedeckung richtig zu tragen. Daraufhin kam es unvermittelt zu Beleidigungen durch den Sohn gegen?ber der DB-Mitarbeiterin. Des Weiteren filmte der in Hadern Wohnende ununterbrochen das Gespr?ch und streamte es, wie sich sp?ter herausstellte, live ins Internet.

Die Zugbegleiterin, die in Buchloe Dienstende hatte, bat einen zum Dienst fahrenden, am Bahnsteig stehenden Bundespolizisten, sich der den Dienst ?bernehmende neuen DB-Mitarbeiterin anzunehmen und diese zu unterst?tzen. Sie schilderte den ?sterreicher als ?u?erst aggressiv. Der Mann sei in Begleitung seiner dementen Mutter und w?rde die vorangegangene Fahrscheinkontrolle bereits live ins Internet gestellt haben. Die DB-Mitarbeiterin und der Bundespolizist veranlassten aus Infektionsschutzgr?nden und zum Schutz vor einer m?glichen Eskalation der Lage die R?umung des Wagens. Im Zug wurden keine weiteren polizeilichen Ma?nahmen gegen den 58-J?hrigen veranlasst.

Der Mann filmte weiterhin w?hrend der gesamten Fahrt im Zug und schimpfte dabei lautstark ?ber die vorangegangenen Ereignisse. Er trug w?hrend der gesamten Fahrt seinen Mundschutz unterhalb von Mund und Nase. Seine Mutter sa? ihm, mit Kopfh?rern auf den Ohren, teilnahmslos gegen?ber.

Da bekannt war, dass die beiden in Pasing den Regionalexpress verlassen wollten, erwarten sie dort hinzugef?hrte Bundespolizisten. Der ?sterreicher filmte mit seinem Smartphone auch die Einfahrt in Pasing. Bei der Ankunft blockierte der w?hrend der Fahrt verdeckt stehende Bundespolizist, mit seinem mitgef?hrten Diensthund die Sitzreihe des Mannes. Als dieser den Beamten zur Kenntnis nahm, zog er erschrocken seine Maske ?ber Mund und Nase.

Nach dem Ausstieg montierte der ?sterreicher sein Smartphone auf einem fernbedienbaren Handystativ, vermutlich zur Vorbereitung auf die bevorstehende Polizeikontrolle. Bei Erkennen der Uniformierten provozierte der 58-J?hrige die Einsatzkr?fte. Dabei teilte er mit, dass er die Ma?nahme filmen und live auf "seinem Kanal" senden w?rde. Auf Aufforderung stellte er das Filmen offensichtlich ein, trotzdem gelang es nicht, mit ihm ein normales Gespr?ch zu f?hren. Immer wieder lie? er die Beamten nicht aussprechen, provozierte verbal und reagierte nicht ansatzweise auf polizeiliche Weisungen.

Als die polizeilichen Ma?nahmen am Bahnsteig beendet worden waren, sprang der ?sterreicher am Bahnsteig hin und her und rief "ich bin der Geilste". Dabei nahm er Kontakt zu mittlerweile rund 50 bis 70 Schaulustigen am gegen?berliegenden Bahnsteig auf und "feierte sich selbst".

Recherchen ergaben, dass auf diversen sozialen Kan?len im Internet bereits erste Videos existierten. Dabei war u.a. im Livestream zu sehen, wie er die Zugbegleiterin im fahrenden Zug provozierte, verunglimpfte und beleidigte. In der knapp 5-min?tigen Sequenz erw?hnte er: "es k?nnte zu einem Polizeieinsatz mit Schwerverletzten kommen". Nachdem die Zugbegleiterin den Wagen verlassen hatte, sagte er weiter live "die w?ren alle im Dritten Reich bestens aufgehoben gewesen" bevor er sich lautstark ?ber die Mentalit?t des deutschen Volkes aufregte.

Weitere Aufnahmen zeigten, neben Liveaufnahmen der Ankunft, ein zus?tzliches Livevideo, indem er sich ?ber die Arbeit der eingesetzten Beamten lustig machte, diese verunglimpfte und zum Teil auch beleidigte.

Vom sp?teren Abend existieren zudem Videos, in denen die Ereignisse des Abends ?ffentlich aufgearbeitet wurden. V?llig aus dem Zusammenhang gezogen schilderte er zum Teil unwahre Details vom Zusammentreffen mit der Bundespolizei.

Die Bundespolizei ermittelt gegen den ?sterreicher nun wegen Beleidigung sowie wegen Verst??en gegen das Infektionsschutzgesetz. Gepr?ft wird zudem, ob die Aufnahmen und deren Ver?ffentlichung auch gegen das Kunst- und Urhebergesetz sowie andere Straftatbest?nde (z.B. ? 201 StGB - Verletzlichkeit des Wortes) versto?en.

Die M?nchner Bundespolizei warnt in diesem Zusammenhang davor, Aufnahmen von Polizeikontrollen, die u.a. auch das gesprochene Wort wiedergeben oder Vorgaben des Kunst- und Urhebergesetztes zuwiderlaufen, zu ver?ffentlichen.

R?ckfragen bitte an:

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Wolfgang Hauner Bundespolizeiinspektion M?nchen Arnulfstra?e 1 a - 80335 M?nchen Telefon: 089 515 550 215 E-Mail: bpoli.muenchen.oea@polizei.bund.de

Die Bundespolizeiinspektion M?nchen ist zust?ndig f?r die polizeiliche Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Bereich der Anlagen der Deutschen Bahn und im gr??ten deutschen S-Bahnnetz mit ?ber 210 Bahnh?fen und Haltepunkten auf 440 Streckenkilometern. Der r?umliche Zust?ndigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion M?nchen mit dem Bundespolizeirevier M?nchen Ost und Dienstr?umen in Pasing und Freising umfasst neben der Landeshauptstadt und dem Landkreis M?nchen die benachbarten Landkreise Dachau, Ebersberg, F?rstenfeldbruck, Starnberg, Erding und Freising. Sie finden uns im M?nchner Hauptbahnhof unmittelbar neben Gleis 26. Telefonisch sind wir rund um die Uhr unter 089 / 515550 - 111 zu erreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.

Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4761952 Bundespolizeidirektion M?nchen

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