BPOLI DD: Freiz?gigkeitsrecht verwirkt

Bundespolizeiinspektion Dresden / BPOLI DD: Freiz?gigkeitsrecht verwirkt

Dresden - Am Sonntagabend, gegen 20:45 Uhr wurde 29-J?hriger im Intercity von Berlin nach Dresden festgestellt, der keinen Fahrausweis vorweisen konnte. Au?erdem f?hrte der polnische Staatsangeh?rige eine geringe Menge Bet?ubungsmittel mit sich.

Eine fahndungstechnische ?berpr?fung ergab schlie?lich, dass dem Mann aufgrund zahlreicher Straftaten und Verurteilungen, und das bereits seit 2010, das Recht auf Einreise und Aufenthalts in Deutschland bis in das Jahr 2025 aberkannt worden war. Die strafrechtlichen Verfehlungen, die zur Aberkennung des Freiz?gigkeitsrechtes f?hrten, reichen von Eigentumsdelikten, verschieden schwerer K?rperverletzungen bis hin zu versuchtem Totschlag. Seit seiner Abschiebung nach Polen im Jahr 2017 wurde er wiederholt im Bundesgebiet festgestellt, was jeweils ein Strafverfahren nach sich zog. Zuletzt erfolgte die Abschiebung nach Polen im Februar dieses Jahres.

Die weiteren Ermittlungen wegen Erschleichens von Leistungen, Versto? gegen das Bet?ubungsmittel- und Freiz?gigkeitsgesetz werden zust?ndigkeitshalber durch die PD Dresden gef?hrt. Parallel wird die Aufenthaltsbeendigung und R?ckf?hrung des Mannes nach Polen betrieben.

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