Polizei, Kriminalität

BPOLD-KO: Kandel - Bundespolizei war mit Einsatzverlauf zufrieden

09.04.2018 - 18:16:28

Bundespolizeidirektion Koblenz / BPOLD-KO: Kandel - Bundespolizei war ...

Kandel Kaiserslautern Wörth - Nach dem Tötungsdelikt an einem 15-jährigen Mädchen, gehen in dem südpfälzischen Kandel immer wieder Menschen auf die Straße, um zu demonstrieren. Hierbei kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten untereinander und zu erheblichen Sachbeschädigungen durch Brandanschläge. Da viele der Demonstranten auch mit der Bahn anreisen, setzte die Bundespolizei über 100 Einsatzkräften ein, um die Bahnreisenden, den Bahnverkehr und die Bahnanlagen zu schützen. Während die Anreise der Veranstaltungsteilnehmer ohne größere Vorkommnisse verlief, kam es am Bahnhof Wörth zu einem Zwischenfall. Zum Schutz der Veranstaltung wollten Beamte der Bundespolizei am Bahnhof Wörth in die Regionalbahn RB 12410 zusteigen, um die Veranstaltungsteilnehmer nach Kandel zu begleiten und Auseinandersetzungen im Zug und am Zielbahnhof zu verhindern. Hierbei blockierten rund 80 Demonstranten zunächst die Zugtüren und später den Eingangsbereich, um den Zustieg der Einsatzkräfte zu verhindern. Beim Eindringen in den Zug, traten und schlugen die Demonstranten auf die Einsatzkräfte ein. Aufgrund der Lage untersagte die Bundespolizei die Weiterfahrt des Zuges, führte bei 56 erkannten Straftätern eine Identitätsfeststellung durch und durchsuchte diese. Hierbei stellte die Bundespolizei Pfefferspray, Fahnen, Handschuhe, Kabelbinder und Sturmhauben sicher. Gegen 16 Tatverdächtige leitet die Bundespolizei letztlich Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs ein und erteilte ihnen zusätzlich einen qualifizierten Platzverweis. Bei der Rückreise kam es am Bahnhof in Kandel immer wieder zu lautstarken Provokationen und Rangeleien die durch Einsatzkräfte geklärt werden mussten. In einem Fall kam es nach dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Identitätsfeststellung und der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Teilweise begleitete die Bundespolizei Demonstranten in den Zügen, sodass es trotz der angespannten Situation zu keinen weiteren Zwischenfällen kam. Es wurden keine Einsatzkräfte der Bundespolizei verletzt. "Wir haben uns gut auf den Einsatz vorbereitet und dabei das Demonstrationsrecht am Veranstaltungstag geschützt. Allerdings können wir Straftaten und Angriffe auf Polizeibeamte nicht hinnehmen. Gewalt muss immer und konsequent unterbunden werden", so der zuständige Einsatzleiter der Bundespolizei, Erster Polizeihauptkommissar Marco Kaisen. Die Bundespolizei ist unter anderem für die bahnpolizeilichen Aufgaben zuständig. Für Maßnahmen nach dem Versammlungsrecht und die Verfolgung von Staatsschutzdelikten besitzt die Bundespolizei keine Befugnisse.

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