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Polizei, Kriminalit?t

210501-2. Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz

01.05.2021 - 23:53:11

Polizei Hamburg / 210501-2. Abschlussmeldung zum heutigen ...

Hamburg - Zeit: 01.05.2021; Ort: Hamburger Stadtgebiet

Anl?sslich zahlreicher Demonstrationen zum Tag der Arbeit ist die Polizei Hamburg heute mit einem Gro?aufgebot an Einsatzkr?ften im Einsatz gewesen.

Die zum Zeitpunkt der Fertigung dieser Pressemitteilung vorliegenden wesentlichen Erkenntnisse lassen sich wie folgt darstellen:

Zum Hintergrund wird zun?chst auf die vorangegangene Pressemitteilung verwiesen (210501-1.).

Am Samstag wurden dar?ber hinaus vier weitere als Eil-Versammlungen angemeldete Demonstrationen durch die Versammlungsbeh?rde untersagt, da diese die teils gerichtlich untersagten Demonstrationen offenbar ersetzen sollten. Vor dem Hintergrund der zu den untersagten Versammlungen erfolgten Mobilisierung wurden diese neu angemeldeten Demonstrationen im Hinblick auf die zu erwarten gewesenen Teilnehmerzahlen ebenfalls untersagt. Zur Erinnerung: Aus Infektionsschutzgr?nden liegt die maximale Teilnehmerzahl station?rer Versammlungen bei 100, mit einer entsprechenden Ausnahmegenehmigung bei 200 Personen.

Die Polizei war ab dem Mittag mit starken Kr?ften im Einsatzraum.

Gegen 13:10 Uhr hatten sich etwa 80 Personen am Bahnhof Schlump zu einem nicht genehmigten Aufzug formiert. Dieser wurde von den Einsatzkr?ften gestoppt und der Lautsprecherwagen sichergestellt.

In der folgenden Zeit formierten sich immer wieder Gruppierungen auf Fahrbahnen und in Gr?nanlagen.

Im Bereich der Rentzelstra?e/St. Petersburger Stra?e wurden im Einsatzverlauf ?ber 40 Personen insbesondere zur Verhinderung von Straftaten in Gewahrsam genommen.

Im Nachmittagsverlauf versammelten sich im Schulterblatt mehrere hundert Personen und auf dem Dach der Roten Flora wurde Pyrotechnik gez?ndet. Mindestabst?nde wurden dabei nicht durchweg eingehalten. Ein Versammlungsanmelder gab sich den Einsatzkr?ften nicht zu erkennen. Es ergingen zun?chst mehrere Lautsprecherdurchsagen, mit denen die Personen dazu aufgefordert wurden, sich zu entfernen. Auch die Aufl?sung dieser nicht genehmigten Versammlung wurde dabei angedroht. Weil die Personen den Aufforderungen nicht nachgekommen waren, wurde das Schulterblatt schlie?lich ger?umt. In Begleitung zweier Wasserwerfer r?ckten die Einsatzkr?fte dabei langsam in Richtung Neuer Pferdemarkt vor. Die Wasserwerfer kamen nur gegen vereinzelte Personen zum Einsatz, die den Beamten den Weg versperrt hatten.

Im Nachmittagsverlauf wurde eine Spontanversammlung mit 20 Teilnehmern vor dem Polizeikommissariat 14 best?tigt.

Ab dem sp?ten Nachmittag bzw. fr?hen Abend zogen mehrere hundert Personen in teils gr??eren Gruppen durch Sankt Georg. Eine als nicht genehmigte Versammlung gewertete Gruppe von zun?chst gesch?tzten etwa 150 Personen wurde von den Einsatzkr?ften im Bereich Rostocker Stra?e/Lohm?hlenpark gestoppt. Es wurden deren Personalien festgestellt, Platzverweise erteilt und parallel auch Ordnungswidrigkeitenverfahren nach der Eind?mmungsverordnung eingeleitet.

Bei dem Einschreiten gegen die durch Sankt Georg ziehenden Personengruppen wurde auch ein 17-j?hriger Jugendlicher zun?chst vorl?ufig festgenommen. Er steht in Verdacht, im Bereich des Lohm?hlenparks mit einer Eisenstange zum Schlag gegen Einsatzkr?fte ausgeholt zu haben. Verletzt wurde dabei niemand.

Gegen 20:20 Uhr formierte sich auf dem Schulterblatt erneut ein nicht genehmigter Aufzug mit etwa 150 Teilnehmern, in dem auch Pyrotechnik gez?ndet wurde. Als die Einsatzkr?fte diesen Aufzug stoppen wollten, entfernten sich die Personen in unterschiedliche Richtungen. Es kam dabei zu einem Flaschenwurf in Richtung der Einsatzkr?fte. Der mutma?liche Flaschenwerfer konnte vorl?ufig festgenommen werden. Verletzt wurde niemand.

Dazu Polizeipressesprecherin Sandra Levgr?n: "Der heutige Tag hat die Einsch?tzung der Versammlungsbeh?rde auf ganzer Linie best?tigt. Wir waren an unterschiedlichen Stellen in der Stadt gefordert, weil sich immer wieder Menschen unerlaubt versammelt haben. Unser Ziel war es im Vorwege, die Versammlungsfreiheit zu gew?hrleisten, ohne aber die gute Entwicklung beim Gesundheitsschutz zu gef?hrden. Es ist daher nur konsequent, dass das verantwortungslose Verhalten der heute festgestellten Personen auch sanktioniert wird."

Die Polizei Hamburg hat das Demonstrationsgeschehen heute mit etwa 1.500 Einsatzkr?ften begleitet, darunter auch Beamte der Polizei Schleswig-Holstein und der Bundespolizei.

Abb.

R?ckfragen der Medien bitte an:

Polizei Hamburg Presse- und ?ffentlichkeitsarbeit Florian Abbenseth Telefon: +49 40 4286-56213 E-Mail: polizeipressestelle@polizei.hamburg.de www.polizei.hamburg

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