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Demonstrationen, Polizei

Zwei große Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin sind verboten worden.

22.05.2021 - 16:16:09

Pfingsten in der Hauptstadt - Trotz Demo-Verboten: Kleinere Corona-Proteste in Berlin. Die Hauptstadt-Polizei hat am Pfingstwochenende dennoch einiges zu tun.

  • Demonstrationen in Berlin - Foto: Christoph Soeder/dpa

    Polizisten stehen am Rande einer Kundgebung gegen die Corona-Ma?nahmen vor dem Brandenburger Tor. Foto: Christoph Soeder/dpa

  • Corona-Demo - Foto: Christoph Soeder/dpa

    Trotz Verbots zogen einige Demonstranten durch Berlin-Mitte. Foto: Christoph Soeder/dpa

  • Verbotene Demo - Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

    Polizisten nehmen einen Mann fest. Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Demonstrationen in Berlin - Foto: Christoph Soeder/dpaCorona-Demo - Foto: Christoph Soeder/dpaVerbotene Demo - Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Berlin - Nach dem Verbot von zwei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei am Samstag große Versammlungen zunächst verhindert. Ursprünglich waren 16.000 Menschen angemeldet gewesen.

Bis zum Nachmittag waren nach Einschätzung von dpa-Reportern Hunderte Menschen nahe dem Brandenburger Tor und im Tiergarten unterwegs. Nahe dem Potsdamer Platz versammelten sich hartnäckig größere Gruppen. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen immer wieder aufgefordert, zu gehen und sich an die Corona-Regeln zu halten. Viele trugen keine Masken und hielten Abstände nicht ein.

Die Polizei stoppte Reisebusse und erteilte Platzverweise. Sie sperrte mit Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni ab. Am Rande des Tiergartens war zu sehen, wie die Beamten die Personalien von Demonstranten aufnahmen. Nach Angaben der Polizei mussten bis zum frühen Nachmittag knapp hundert Menschen «in ihrer Freiheit vorübergehend beschränkt» werden. «Dazu zählten insbesondere Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen», twitterte die Polizei. Später hieß es, es habe auch Festnahmen gegeben.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der «Querdenker-Szene» rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG.

Im Internetkanal Telegram hieß es am Samstag zu der unter «Pfingsten in Berlin» laufenden Aktion: «Wir geben nicht auf!» Auf Transparenten machten Demonstranten gegen die Bundespolitik Stimmung, Politiker wurden mit einer Puppen-Installation verhöhnt. Vertreten waren junge und alte Menschen, die Stimmung wirkte überwiegend friedlich, die Szenerie eher alternativ.

Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel «Für Frieden, Freiheit und Grundrechte» und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende in der Hauptstadt mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden von den Gerichts-Instanzen bestätigt.

Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kam aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote hielten, hieß es vorab.

© dpa-infocom, dpa:210522-99-698352/9

@ dpa.de