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Parteien, Bundestag

Zur inhaltlichen und personellen Neuaufstellung plant die CDU einen Sonderparteitag.

11.10.2021 - 14:14:11

Nach Wahl-Desaster - Kreise: CDU plant Ende Oktober Treffen der Kreisvorsitzenden. Doch zuvor sollen die Kreisvorsitzenden ein Meinungsbild von der Basis liefern.

Berlin - Die CDU plant nach ihrem historischen Desaster bei der Bundestagswahl am 30. Oktober ein Treffen der Kreisvorsitzenden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag nach Beratungen der Spitzengremien von Teilnehmern des Treffens.

Danach solle im Bundesvorstand entschieden werden, wie die Basis in die anstehenden Entscheidungen eingebunden wird - auf Basis eines Meinungsbilds in der Kreisvorsitzenden-Konferenz. Geplant ist dann ein Sonderparteitag zur inhaltlichen und personellen Neuaufstellung. Offen ist, ob dieser im Dezember oder Januar stattfindet.

Unionskanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet hatte am Donnerstag angekündigt, er wolle den Erneuerungsprozess moderieren und den Gremien zur Neuaufstellung einen Parteitag vorschlagen. Laschet stellte dabei eigene Ambitionen zurück - sowohl bei einer personellen Neuaufstellung als auch bei möglichen weiteren Verhandlungen mit Grünen und FDP über ein Jamaika-Bündnis. Einen Termin für einen Rückzug von der Parteispitze nannte er aber nicht. Laschet dürfte darauf hoffen, dass doch noch eine Machtoption besteht, falls sich SPD, Grüne und FDP bei den Verhandlungen über eine Ampel-Regierung zerstreiten.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte bei seinem Eintreffen an der CDU-Zentrale einen Parteitag noch in diesem Jahr. Es sei «vollkommen klar», dass es dabei nicht nur um die Wahl eines Vorsitzenden gehe, sondern um den gesamten Bundesvorstand. Dass die Parteibasis eingebunden werde, sei eine Selbstverständlichkeit. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner, die wie Kretschmer Mitglied im Parteipräsidium ist, sagte, wichtig sei nun nicht die Frage von Zeit, sondern von Gründlichkeit und von Inhalt.

Hirte: «Wir müssen relativ bald Klarheit schaffen»

Der Thüringer CDU-Chef Christian Hirte sagte, die CDU solle sich nicht unter Druck setzen lassen, «aber es ist klar, wir müssen relativ bald Klarheit schaffen, damit diese Unruhe in der eigenen Truppe nicht bestehen bleibt». Die Parteispitze müsse zeitnah mit der Basis ins Gespräch kommen.

Hirtes Amtsvorgänger in Thüringen, Vorstandsmitglied Mike Mohring, sagte: «Wir müssen aufpassen, dass wir jetzt nicht den Laden zerlegen.» Der Prozess zur Neuaufstellung müsse zügig, aber trotzdem geordnet vorangehen, die Basis müsse mitentscheiden.

Als mögliche Bewerber für die Parteispitze gelten neben dem Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz unter anderem auch Gesundheitsminister Jens Spahn, der Außenpolitiker Norbert Röttgen, Fraktionschef Ralph Brinkhaus oder der Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann.

Der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte forderte, möglichst bald einen Parteitag einzuberufen, damit die CDU wieder voll handlungsfähig werde. Es sei wichtig, die Beteiligungsmöglichkeiten der Mitglieder weiter zu stärken - auch bei den Inhalten.

© dpa-infocom, dpa:211011-99-552740/6

@ dpa.de

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