International, Konflikte

Zum ersten Mal seit Juli 2019 hat in Brüssel wieder der Nato-Russland-Rat getagt.

12.01.2022 - 15:26:09

Konflikte - Nato-Russland-Rat endet ohne konkrete Annäherung. Die Erwartungen an das Treffen waren gering. Nato-Generalsekretär macht immerhin wein positives Zeichen» aus.

Brüssel - Das mit Spannung erwartete Treffen von Vertretern der 30 Nato-Staaten und Russlands hat keine greifbaren Ergebnisse gebracht.

Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gibt es allerdings auch von russischer Seite die grundsätzliche Bereitschaft, den Dialog fortzuführen und einen Zeitplan für weitere Treffen auszuloten.

«Es ist ein positives Zeichen, dass alle Nato-Verbündete und Russland am gleichen Tisch saßen und sich substanziellen Themen gewidmet haben», sagte Stoltenberg am Mittwoch nach dem rund vierstündigen Gesprächen in der Bündniszentrale. Die Diskussion sei nicht einfach gewesen, gerade deswegen sei das Treffen aber auch so wichtig gewesen.

Thema bei den Gesprächen waren nach Angaben von Stoltenberg unter anderem der aktuelle russische Truppenaufmarsch in der Nähe zur Ukraine und die Forderungen Moskaus nach neuen Sicherheitsgarantien der Nato. Nach Einschätzung westlicher Geheimdienste soll der Truppenaufmarsch Ängste vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine schüren, um die Nato zu Zugeständnissen zu bewegen.

Konkret fordert Moskau unter anderem den Verzicht der Nato auf eine weitere Ausdehnung nach Osten sowie den Rückzug von Streitkräften aus östlichen Bündnisstaaten. Stoltenberg sagte nach dem Treffen, die Alliierten hätten die «Politik der offenen Tür» der Nato bekräftigt. Jeder Staat habe demnach das Recht, selbst über seine Sicherheitsstrukturen zu entscheiden.

Die Erwartungen an das Treffen in Brüssel waren gering. Allerdings galt schon das Zustandekommen des sogenannten Nato-Russland-Rats als positiv. Es war das erste Mal seit Juli 2019, dass beide Seiten in diesem Format Gespräche führten.

© dpa-infocom, dpa:220112-99-674864/6

@ dpa.de

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