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Zum ersten Mal könnte es in NRW eine schwarz-grüne Regierung geben.

17.05.2022 - 15:12:28

NRW-Grüne: Werden das erste Gespräch mit der CDU führen. Für ihre Koalitionsgespräche haben die Grünen bereits eine Reihenfolge festgelegt.

  • NRW-Wahlgewinner Hendrik Wüst sieht in dem Ergebnis einen eindeutigen Auftrag zur Regierungsbildung. - Foto: Michael Kappeler/dpa

    Michael Kappeler/dpa

  • Mona Neubaur, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl. - Foto: David Young/dpa

    David Young/dpa

NRW-Wahlgewinner Hendrik Wüst sieht in dem Ergebnis einen eindeutigen Auftrag zur Regierungsbildung. - Foto: Michael Kappeler/dpaMona Neubaur, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl. - Foto: David Young/dpa

Die nordrhein-westfälischen Grünen wollen nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl das erste Gespräch mit dem Wahlsieger CDU führen. Das sagte ihre Spitzenkandidatin Mona Neubaur am Dienstag nach der konstituierenden Sitzung der neuen Landtagsfraktion.

Die Grünen hätten die Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst erhalten und auch angenommen. Sie würden sich jetzt auf einen Zeitpunkt und einen Ort für ein erstes Gespräch verständigen.

Ziel des ersten Gesprächs müsse eine Bewertung der aktuellen Ausgangslage sein. «Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen - auch in schwierigen Zeiten», sagte Neubaur. «Wenn die SPD uns einlädt, reden wir selbstverständlich auch mit ihr.»

Ergebnis verdreifacht

Vonseiten der Grünen nehmen an den Gesprächen mit der CDU insgesamt fünf Vertreter teil. Dazu gehören die Landesvorsitzenden Neubaur und Felix Banaszak, die Fraktionschefinnen Verena Schäffer und Josefine Paul sowie der politische Geschäftsführer Raoul Roßbach. Die Grünen hatten bei der Landtagswahl am Sonntag ihr Ergebnis auf 18,2 Prozent fast verdreifacht (2017: 6,4) und den dritten Platz erreicht.

«Wir gehen gestärkt aus diesem Wahlergebnis als Partei- und Fraktionsspitze dorthin», sagte Neubaur, die bei der Wahl ein Landtagsmandat errungen hatte. Die Grünen wollten ein «schrittweises Vorgehen in der gebotenen Eile, aber mit der notwendigen Sorgfalt». Es werde in den ersten Gesprächen mit den anderen Parteien eine «erste gemeinsame Analyse» geben, aber es würden noch keine Punkte «abgehakt».

Das Land brauche eine Regierung «auf der Höhe der Zeit». Die künftige Landesregierung müsse die Vielfalt des Landes und die Gesellschaft repräsentieren. Auch bei der CDU sehe sie Veränderungsbereitschaft. «Es ist, glaube ich, der zarte Versuch, sich zu finden als CDU im Nordrhein-Westfalen des Jahres 2022.» Die NRW-Grünen wollten mit ihrem historisch besten Ergebnis im Land auch eine «starke grüne Handschrift» in der Politik.

Unterschiede und Gemeinsamkeiten schon bekannt

Die Grünen gingen sehr gut vorbereitet in die Gespräche, «weil wir es ernst meinen», sagte Neubaur. Schon während des Wahlkampfs hätten sie die Programme der anderen Parteien gelesen und wüssten, wo Unterschiede und Gemeinsamkeiten liegen. Zuvor hatte CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen auf die Frage, ob er das Grünen-Wahlprogramm gelesen habe, gesagt: «Ich bin dabei.»

Auch Vertrauen in einen möglichen künftigen Regierungspartner sei wichtig, sagte Neubaur. Den Grünen gehe es «nicht um mediale Inszenierung», betonte sie. «Rechnen Sie nicht damit, dass wir eine Show daraus machen wollen als Grüne.» Die Partei wolle konzentriert arbeiten.

Die bei der Landtagswahl nach Rekordstimmenzuwachs von 14 auf 39 Abgeordnete gewachsene Fraktion kam am Dienstag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Der Frauenanteil in der Fraktion betrage fast 60 Prozent und das Durchschnittsalter liege bei 42 Jahren, teilte Fraktionschefin Paul mit. Die neue Fraktionsspitze soll erst nach der Regierungsbildung gewählt werden, wie Co-Fraktionschefin Schäffer ankündigte.

@ dpa.de