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Regierung, Parteien

Wird Bremen künftig rot-grün-rot regiert? SPD, Grüne, Linke wollen das - ob ein Bündnis zustande kommt, muss sich zeigen.

12.06.2019 - 08:28:06

Neue Koalition - Rot-Grün-Rot in Bremen soll bis Ende Juni stehen

Bremen - SPD, Grüne und Linke wollen möglichst bis Ende Juni in Bremen ein rot-grün-rotes Bündnis schmieden. «Der Zeitplan ist ambitioniert, aber machbar», hieß es aus Parteikreisen.

Erstmals treffen sich heute (ab 10.00 Uhr) die Delegationen der Parteien zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen in großer Runde. Sollte ein Bündnis zustande kommen, wäre es das erste rot-grün-rote in einem westdeutschen Bundesland, was auch Bedeutung für die Bundespolitik hätte. Dort sucht vor allem die SPD nach neuen Handlungsoptionen.

Am Mittwoch wollen die insgesamt rund 40 Delegationsteilnehmer der Parteien zunächst einen Verhandlungsfahrplan skizzieren und fachpolitische Untergruppen bilden. Für den 6. Juli hat die SPD einen Parteitag einberufen, der über den Koalitionsvertrag entscheiden soll. Auch bei den Grünen und den Linken werden Parteitage abstimmen, die Linken wollen einen Vertragsentwurf zudem durch einen Mitgliederentscheid bestätigen lassen.

Als Vorteil wird gewertet, dass sich SPD und Grüne aus den zurückliegenden zwölf Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit kennen. «Erst die Inhalte, dann die Personen», lautet das Motto der Verhandlungen. Klimaschutz, Verkehr, Finanzen und Bildung dürften zentrale Themen und auch Knackpunkte sein. Die SPD hatte bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai erhebliche Verluste eingefahren, während Grüne und Linke zulegen konnten. Stärkste Partei wurde erstmals seit mehr als 70 Jahren die CDU.

@ dpa.de

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