Parteien, SPD

Wird aus der offenen K-Frage in der SPD ein Machtkampf zwischen Gabriel und Schulz? Jetzt wird spekuliert, Schulz wolle nur dann Brüssel verlassen, wenn er in Berlin Außenminister und Kanzlerkandidat wird.

17.11.2016 - 22:08:05

Schulz oder Gabriel? - K-Frage in der SPD spitzt sich zu

Berlin - Der als künftiger Bundesaußenminister gehandelte Martin Schulz will nach Informationen der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» auch SPD-Kanzlerkandidat werden. Der amtierende EU-Parlamentspräsident Schulz wehre sich noch gegen einen Wechsel von Brüssel nach Berlin.

Er wolle eine Zusage, nicht nur Steinmeier-Nachfolger, sondern auch Kanzlerkandidat für die Wahl 2017 zu werden. Schulz wies das zurück. «Das ist völliger Blödsinn», sagte ein Sprecher. Auch Parteichef Sigmar Gabriel ließ dieser Darstellung widersprechen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatte Gabriel am Dienstag mit Schulz über das Personalpaket beraten, das die Partei nach der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Bundespräsidentenamt schnüren will. Gabriel hat Schulz angeboten, das Außenamt bis zur Bundestagswahl im Herbst zu übernehmen.

Laut «FAZ» reicht Schulz das nicht aus. Er wolle sich mit der Kanzlerkandidatur eine größere Machtbasis sichern. Parallel kämpft Schulz in Brüssel um eine weitere Amtszeit als Parlamentschef. Die laufende Periode endet im Januar. Der Posten steht dann den Konservativen zu.

Gabriel, der als SPD-Vorsitzender den ersten Zugriff in der Kanzlerkandidatenfrage hat, zaudert. Der Vizekanzler kennt seine mäßigen Beliebtheitswerte in der Bevölkerung. Der Steinmeier-Coup im Präsidentenpoker hat Gabriel in der SPD aber neuen Rückenwind gebracht. Würde Schulz Außenminister und Kanzlerkandidat, könnte Gabriel absehbar im Schatten stehen. Lässt Gabriel wie 2013, als Peer Steinbrück Kanzlerkandidat wurde, erneut einem Parteifreund den Vortritt, dürfte seine Autorität als Vorsitzender auf lange Sicht gefährdet sein.

Gabriel-Kritiker in der SPD fordern seit langem, dass Schulz die Partei in die Bundestagswahl führen soll. Mit dem 60-Jährigen aus Würselen bei Aachen als Spitzenkandidat hatte die SPD 2014 bei der Europawahl mit 27,3 Prozent ein starkes Ergebnis eingefahren.

Im Umfeld der beiden Spitzengenossen wird zwar betont, die Personalentscheidungen würden solidarisch und freundschaftlich geklärt. Andere Quellen berichten aber, das Verhältnis der beiden sei nicht mehr so innig wie früher.

Bliebe Schulz in Brüssel, hätte Gabriel bei der anstehenden Besetzung des Außenministeriums ein Problem. Die Personaldecke bei den SPD-Außenpolitikern ist eher dünn. Dass Gabriel selbst Außenminister werden will, gilt als unwahrscheinlich.

In SPD-Kreisen wird eine zügige Entscheidung in der K-Frage nicht ausgeschlossen. Sollte Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sich bereits an diesem Wochenende zu ihrer Kandidatur für eine vierte Amtszeit bekennen, will die SPD rasch nachlegen. Es werde wohl vor Weihnachten einen Vorschlag geben, «der alle überzeugt».

@ dpa.de

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