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Abrüstung, Waffen

Wie kann das «Gleichgewicht der Abschreckung» aufrecht erhalten werden? Darum geht es bei neuen Abrüstungsgesprächen der Atommächte USA und Russland in Genf.

28.07.2021 - 16:54:10

Atommächte - USA und Russland sprechen wieder über Abrüstung. Die Positionen liegen aber weit auseinander.

Genf - Die Atommächte USA und Russland haben eine neue Runde von Abrüstungsgesprächen gestartet. Den Auftakt machte eine Begegnung der Vizeaußenminister am Mittwoch in Genf.

Auf russischer Seite leitete Sergej Rjabkow die Delegation, auf amerikanischer Seite Wendy Sherman. Bei dem eintägigen Treffen ging es um künftige Rüstungskontrolle und Risikominderung sowie die Festigung der «strategischen Stabilität», wie aus den Delegationen verlautete. Die Gespräche hatten US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin bei ihrem Gipfel im Juni in Genf vereinbart.

Mit «strategischer Stabilität» ist ein Gleichgewicht der Abschreckung gemeint: Für beide Seiten sind die Konsequenzen eines militärischen Schlags mit Atomwaffen so negativ, dass sie keinen Anreiz haben, einen solchen Konflikt zu beginnen.

Die Gespräche gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. Grundlage ist das einzig noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland: der atomare Abrüstungsvertrag New Start. Kurz vor dessen Auslaufen im Februar hatten sich Biden und Putin auf eine Verlängerung geeinigt. Der New-Start-Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.

Der Kreml begrüßte den Start der Gespräche. Es sei ein positives Signal, dass Experten beider Länder in Genf zusammengekommen seien, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge in Moskau. «Wir hoffen, dass es uns im Zuge der Kontakte zumindest gelingt, ausgiebiger die jeweilige Position vorzubringen», sagte er. Konkrete Ergebnisse wurden demnach am ersten Tag nicht erwartet.

Zuvor hatte Vizeaußenminister Rjabkow gesagt, dass Moskau seine Position und Vorschläge Washington vor diesen ersten Gesprächen in diesem Jahr schon schriftlich übermittelt habe. Das Treffen solle einen Prozess einer tiefgründigen Analyse auf beiden Seiten anstoßen, sagte Rjabkow. Ziel sei es, Punkte zu finden für «eine gemeinsame Zusammenarbeit da, wo es eine Perspektive gibt».

Kremlsprecher Peskow meinte, dass der Gipfel Putins und Bidens vom 16. Juni nicht überbewertet werden solle. Es gebe keinen Grund für «Illusionen». Die Gespräche in Genf seien nützlich, konstruktiv gewesen, hätten aber auch klargemacht, dass es «schwere Meinungsunterschiede» gebe. Zwar habe Putin erklärt, dass er bereit sei für eine Normalisierung der Beziehungen. Die USA blieben aber ein Gegner. «Zu unserem Bedauern gibt es bisher keine partnerschaftlichen Programme und Beziehungen», sagte Peskow.

Neben den strategischen Waffen sollte auch die Raketenabwehr zur Sprache kommen, wie Experten meinten. Der Analyst Andrej Baklizki von der Universität des russischen Außenministeriums bezweifelte, dass es bei diesem Treffen bereits um konkrete Themen ging, wie er vorab vor Journalisten sagte: «Es geht für beide Seiten darum, sich kennenzulernen und ein grundlegendes Einvernehmen zu finden.»

Die USA haben sich mit dem Vorwurf, Russland halte sich nicht an Regeln, aus mehreren Abkommen verabschiedet. Darunter ist der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Moskau wies die Vorwürfe zurück und warnte stattdessen davor, dass ein Ausstieg aus den Abkommen zu einem Wettrüsten führen könnte.

Die USA waren auch aus dem Vertrag über internationale militärische Beobachtungsflüge ausgestiegen. Anfang Juni besiegelte daraufhin auch Putin den Ausstieg seines Landes. Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) von 1992 galt als wichtige vertrauensbildende Maßnahme.

© dpa-infocom, dpa:210728-99-582779/2

@ dpa.de