Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Konflikte, International

Wie geht es weiter mit der Mission gegen die Terrormiliz IS im Irak? Fordert der Krisenstaat tatsächlich einen Abzug aller ausländischen Soldaten? Außenminister Maas möchte Antworten darauf.

13.01.2020 - 03:26:05

Treffen in Jordanien - Maas will Klarheit über Zukunft der Anti-IS-Mission im Irak

Berlin - Die Bundesregierung will Klarheit haben, ob der Irak wirklich auf einen Abzug aller ausländischen Soldaten dringt. Diesen Schritt hatte das Parlament des Landes nach der gezielten Tötung des iranischen Militärstrategen Ghassem Soleimani durch einen US-Luftangriff in Bagdad gefordert.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) traf am Morgen in Amman ein, wo er mit seinem jordanischen Kollegen Aiman Safadi sprechen will. Am Sonntagabend hatte Maas in Paris ein Krisengespräch über das vom Scheitern bedrohte Atomabkommen mit dem Iran geführt. Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab, sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell lotete er aus, wie ein Ausstieg des Irans aus dem Abkommen noch verhindert werden könnte. Über die Ergebnisse ihrer Gespräche vereinbarten sie zunächst Stillschweigen.

«Die unmittelbare Kriegsgefahr in Nah- und Mittelost scheint gebannt, aber die Spannungen, die es dort gibt, die werden uns weiter begleiten», hatte Maas vor dem Abflug in Berlin erklärt.

Die Bundesregierung will die Vereinbarung mit dem Iran retten, die 2015 geschlossen worden war, damit das Land keine Atomwaffen entwickelt. Teheran hat angekündigt, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen aus dem Abkommen hinwegzusetzen, nachdem die USA unter Präsident Donald Trump aus dem historischen Vertrag ausgestiegen sind.

Jordanien gilt als wichtiger Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). In dem von Konfliktherden umgebenen Königreich haben mehr als eine Million Syrer Zuflucht gefunden, darunter rund 650.000 vom UN-Flüchtlingshilfswerk registrierte Flüchtlinge.

Vor seiner Rückreise nach Berlin wollte Maas noch die Soldaten der Bundeswehr auf dem rund 90 Kilometer östlich von Amman gelegenen Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak besuchen. Die über Syrien und dem Irak eingesetzten Aufklärungsjets der Bundeswehr, die normalerweise von Al-Asrak aus starten, bleiben zur Zeit am Boden. Grund sind Unsicherheiten nach der Aufforderung des irakischen Parlaments, alle ausländischen Truppen abzuziehen. Auch die Ausbildungsmissionen der Deutschen und der Nato für die irakischen Sicherheitskräfte sind ausgesetzt.

Die Aufklärungsflüge und die Luftbetankung durch die Deutschen sollen allerdings nach dem Willen des Bundestages ohnehin Ende März enden. Dann sollte - das wollte vor allem die SPD - eine andere Nation diese Aufgabe übernehmen. In den kommenden Tagen soll ein hoher Beamter des Auswärtigen Amtes in Gesprächen in Bagdad und Erbil ausloten, ob die irakische Regierung tatsächlich einen Abzug der ausländischen Soldaten wünscht und wenn ja, wann dieser erfolgen sollte.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

UN-Experten empört über möglichen saudischen Hacker-Angriff. Dabei müssten US- und andere relevante Behörden ermitteln, ob der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman persönlich in Versuche involviert sei, vermeintliche Gegner ins Visier zu nehmen. Die Zeitung «Guardian» hatte berichtet, das Handy von Bezos sei 2018 gehackt worden, womöglich durch eine verschlüsselte WhatsApp-Nachricht, die offenbar vom persönlichen Konto des Kronprinzen gesendet worden sei. Genf - Nach Berichten über einen möglichen Hacker-Angriff auf den «Washington Post»-Besitzer und Amazon-Gründer Jeff Bezos haben UN-Experten eine dringende Untersuchung gefordert. (Politik, 22.01.2020 - 15:50) weiterlesen...

Ruhani: «Wir streben nicht nach Atomwaffen». «Wir streben nicht nach Atomwaffen», sagte Ruhani während einer Kabinettssitzung. Dies sei eine moralische Pflicht. Man werde auch nie danach streben, selbst wenn der Atomdeal scheitern sollte, sagte Ruhani laut einer Mitteilung des iranischen Präsidialamtes. Die moralische Pflicht des Landes, keine Atommacht zu werden, begründete Ruhani auch mit einem religiösen Dekret aus dem Jahr 2003. Damals hatte Ajatollah Ali Chamenei Atomwaffen als unislamisch verboten. Teheran - Irans Präsident Hassan Ruhani hat internationale Kritik zurückgewiesen, sein Land wolle die Atombombe entwickeln. (Politik, 22.01.2020 - 14:24) weiterlesen...

Nach Konferenz in Berlin - Guterres: UN-Resolution zu Libyen-Einigung «sehr wichtig». Aber nun müssen den Worten Taten folgen. Dazu könnte eine Resolution des UN-Sicherheitsrates beitragen, die sich in New York andeutet. Die Berliner Libyen-Konferenz war ein «großer Schritt» zum Frieden in dem Bürgerkriegsland, meint der UN-Generalsekretär. (Politik, 22.01.2020 - 01:38) weiterlesen...

Guterres: UN-Resolution zu Libyen-Einigung «sehr wichtig». Der Vorteil einer UN-Resolution für die Beschlüsse wäre, dass diese rechtlich bindend wäre und den Ergebnissen so zusätzlichen Nachdruck verleihen könnte. Guterres bezeichnete die Einigung in Deutschland als «großen Schritt» zum Frieden in Libyen, nun müsse aber sichergestellt werden, dass der beschlossene Fahrplan umgesetzt werde. New York - UN-Generalsekretär António Guterres wünscht sich, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Berliner Libyen-Einigung unterstützt. (Politik, 21.01.2020 - 23:48) weiterlesen...

Weitgehende Ruhe - Waffenruhe in Libyen scheint zu halten - Ölanlagen blockiert. Doch die Kämpfe um Tripolis haben sich etwas entspannet. Die für das Land wichtigen Ölressourcen werden unterdessen weiter als Geisel genommen. Für Libyen gilt nach wie vor eine Feuerpause - einen dauerhaften Waffenstillstand gibt es auf dem Papier bisher nicht. (Politik, 21.01.2020 - 16:54) weiterlesen...

Waffenruhe in Libyen scheint zu halten. In den üblicherweise schwer umkämpften Gegenden südlich der Stadt habe weitgehend Ruhe geherrscht, sagten Augenzeugen der dpa. Diese sei aber zwischenzeitlich durch Schüsse oder Artilleriefeuer unterbrochen worden. Die Waffenruhe, die Russland und die Türkei angemahnt hatten, war am Sonntag vor einer Woche in Kraft getreten. Einen dauerhaften Waffenstillstand gibt es für Libyen bisher nicht. Tripolis - Die Gefechte um Libyens Hauptstadt Tripolis haben sich im Zuge einer brüchigen Feuerpause etwas beruhigt. (Politik, 21.01.2020 - 16:52) weiterlesen...