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Deutsche Umwelthilfe e.V.

Widerspruch von Deutsche Umwelthilfe und GR?NE LIGA: Zulassung des Tagebaus J?nschwalde muss erneut auf den Pr?fstand

03.05.2021 - 12:57:31

Widerspruch von Deutsche Umwelthilfe und GR?NE LIGA: Zulassung des Tagebaus J?nschwalde muss erneut auf den Pr?fstand. Berlin - - Umweltverb?nde halten Zulassung des Braunkohletagebaus f?r rechtswidrig und reichen Begr?ndung zu ihrem Widerspruch ein - Wasserentzug aus dem Pinnower See nicht gestoppt - Auswirkungen auf Eichenbest?nde und gesch?tzte Tierarten nur ungen?gend gepr?ft Deutsche Umwelthilfe (DUH) und GR?NE LIGA halten die ...

Berlin -

- Umweltverb?nde halten Zulassung des Braunkohletagebaus f?r rechtswidrig und reichen Begr?ndung zu ihrem Widerspruch ein - Wasserentzug aus dem Pinnower See nicht gestoppt - Auswirkungen auf Eichenbest?nde und gesch?tzte Tierarten nur ungen?gend gepr?ft

Deutsche Umwelthilfe (DUH) und GR?NE LIGA halten die Weiterbetriebszulassung f?r den Braunkohletagebau J?nschwalde f?r rechtswidrig. Die DUH hat deshalb heute mit Unterst?tzung der GR?NEN LIGA beim Landesamt f?r Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) ihre Widerspruchsbegr?ndung eingereicht. Zuvor hat das LBGR bereits einr?umen m?ssen, dass der Wasserentzug aus dem in der N?he des Braunkohletagebaus gelegenen Pinnower Sees nicht gestoppt werden konnte. Damit muss die brandenburgische Bergbeh?rde die Rechtsm??igkeit nun erneut pr?fen.

" Wir halten die aktuelle Betriebszulassung f?r rechtswidrig. So hat sich gezeigt, dass die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) den vom Tagebau verursachten Wasserentzug aus dem Pinnower See nicht unter Kontrolle hat. Die Auswirkungen des Tagebaus auf Eichenbest?nde und gesch?tzte Tierarten wurden auch nur ungen?gend gepr?ft. Das Bergamt muss jetzt die Rechtm??igkeit der Tagebauzulassung im Licht der aktuellen Erkenntnisse ?berpr?fen ", sagt Cornelia Nicklas, Leiterin Recht der DUH.

Im Jahr 2018 hatte die Bergbeh?rde die LEAG dazu aufgefordert, in mehrere Seen Wasser einzuleiten, um die durch den Tagebau bewirkte Grundwasserabsenkung auszugleichen. Bis zum Fr?hjahr 2021 sollte der Wasserstand des Jahres 2010 wieder erreicht sein. Doch vor allem im Pinnower See sank der Wasserstand trotz umfangreicher Einleitung weiter.

Ren? Schuster von der GR?NEN LIGA in Cottbus erkl?rt dazu: " Die Anwohner und Nutzer des Pinnower Sees sind w?tend. Seit Monaten wenden sie sich erfolglos mit Petitionen an Beh?rden und den Landtag. Die angeordnete Wassereinleitung in den See ist gescheitert, daher muss der Tagebau als Hauptursache des Wasserentzuges gestoppt werden. Denn eine Beseitigung des Pinnower Sees hat die LEAG nie beantragt und h?tte sie auch nie genehmigt bekommen. Darauf droht der Weiterbetrieb des Tagebaues aber hinauszulaufen. "

Der Widerspruch gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplanes f?r die Jahre 2020-2023 war schon 2020 fristgerecht erhoben worden und wird in dem jetzt eingereichten Schreiben n?her begr?ndet. Unter anderem wird darin auch argumentiert, dass die Beeinflussung der Eichenbest?nde und auf diese angewiesene gesch?tzte Tierarten nicht ernsthaft gepr?ft wurde. Die im Jahr 2019 von der LEAG vorgelegte, so genannte Flora-Fauna-Habitat-Pr?fung (FFH-Pr?fung), mit der untersucht werden sollte, ob und ggf. mit welchen Ma?nahmen die f?r den Tagebaubetrieb erforderliche Grundwasserabsenkung mit den Erhaltungszielen besonderer Schutzgebiete vereinbar ist, behauptet pauschal, dass es im Schutzgebiet der "Pinnower L?uche und Tauerschen Eichen" keine Eichenbest?nde mit Kontakt zum Grundwasser g?be. Diese Aussage ist aus Sicht von GR?NE LIGA und DUH jedoch nicht haltbar und die FFH-Pr?fung daher unvollst?ndig. Mit Hilfe eines von der GR?NEN LIGA beauftragten Gutachtens konnte nachgewiesen werden, dass ein Teil der Eichenbest?nde grundwassernah ist und empfindlich auf Grundwasserabsenkungen reagiert. Dem Tagebau durfte daher vom LBGR nicht ohne eine vertiefte Pr?fung attestiert werden, FFH-vertr?glich zu sein.

Pressekontakt:

Dr. Cornelia Nicklas, Leiterin Recht DUH 0162 6344657, nicklas@duh.de

Ren? Schuster, GR?NE LIGA, Bundeskontaktstelle Braunkohle 0151 14420487, umweltgruppe@kein-tagebau.de

DUH-Pressestelle:

Matthias Walter, Marlen Bachmann, Thomas Grafe 030 2400867-20, presse@duh.de

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Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/22521/4904878 Deutsche Umwelthilfe e.V.

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