Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Gesundheit, Krankheiten

Werden Corona-Tests kostenpflichtig? Wie geht es beim Impfen weiter? Die Kanzlerin berĂ€t mit den LĂ€nderchefs ĂŒber die weitere Pandemie-Strategie.

10.08.2021 - 07:40:09

Pandemie - Bund und LĂ€nder wollen Maßnahmen fĂŒr Corona-Herbst festlegen. Außerdem auf der Agenda: Milliarden fĂŒr die Flutgebiete.

Berlin - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die MinisterprÀsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement.

Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs fĂŒr den Herbst geklĂ€rt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben fĂŒr mögliche weitere BeschrĂ€nkungen. ErklĂ€rtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter milliardenschwerer Fonds, um den Aufbau nach der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands zu finanzieren.

Streit und Frust

Im Kampf gegen die Pandemie kommt nach lÀngerer Pause nun also wieder die Runde der MinisterprÀsidenten zusammen, die in puncto Corona-BeschrÀnkungen zuletzt eher viel Streit und Frust verursachte. Gut sechs Wochen vor der Bundestagswahl geht es auch darum, welche Weichen jetzt mit Aussicht auf breite Akzeptanz gestellt werden können. Oder ob es doch noch einen heftigen Corona-Wahlkampf gibt.

Im Blick stehen mehrere Ansatzpunkte, wie sie auch aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf mit Stand von Montagabend hervorgehen - wichtige Aspekte waren demnach aber noch offen. Über das Papier berichteten etwa auch die «Bild»-Zeitung und das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Impfen

Nach monatelangem Ärger um zu knappen Impfstoff und zu wenige Impftermine ist inzwischen beides reichlich da - wie vom Bund fĂŒr den Sommer zugesagt. Nun gilt es, auch zum Schutz vor der ansteckenderen Delta-Virusvariante möglichst schnell möglichst viele noch zögernde BĂŒrger fĂŒr Impfungen zu gewinnen. «Jede Impfung zĂ€hlt!», appellierte schon Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

VollstÀndig geimpft sind bundesweit rund 45,6 Millionen Menschen - knapp 55 Prozent aller Einwohner. Manche BundeslÀnder haben aber besonderen Nachholbedarf.

Testen

Schon vorab auf breite Zustimmung trafen VorschlĂ€ge, das Angebot kostenloser Schnelltests fĂŒr alle im Herbst auslaufen zu lassen - durchaus auch als Extra-Anstoß fĂŒr mehr Impfungen, die ja gratis sind. Das Bundesgesundheitsministerium hatte den Schritt fĂŒr Mitte Oktober vorgeschlagen - der genaue Termin war vorerst noch offen.

Gratis dĂŒrften Schnelltests dann nur noch fĂŒr Menschen sein, die nicht geimpft werden können oder fĂŒr die es keine allgemeine Impfempfehlung gibt wie fĂŒr Schwangere oder Unter-18-JĂ€hrige.

Schutzmaßnahmen

Keine großen Diskussionen zeichneten sich dazu ab, den Basis-Schutz mit Abstand, Hygiene und Maskenpflicht in bestimmten Bereichen bestehen zu lassen: in Bussen und Bahnen oder GeschĂ€ften. Neu geregelt werden könnten einheitliche Vorgaben, die «3G-Regel» fĂŒr den Zugang zu bestimmten Einrichtungen zu verankern: also, dass nur hinein oder teilnehmen kann, wer geimpft, genesen oder frisch negativ getestet ist.

Im GesprĂ€ch war dies unter anderem fĂŒr Kliniken und Pflegeheime, Sport und Veranstaltungen drinnen, Innengastronomie, körpernahe Dienstleistungen wie Friseure und Beherbergungen. Strittig war zuletzt, ob fĂŒr manches auch «2G» gelten solle: Zutritt nur fĂŒr Geimpfte und Genesene, was private Anbieter ohnehin machen können.

Der Corona-Rahmen

Es zeichnete sich ab, dass auch eine wichtige rechtliche Basis wohl bestehen bleiben soll. Einstimmig sprachen sich die Gesundheitsminister der LĂ€nder noch am Montag dafĂŒr aus, dass der Bundestag die vorerst bis 11. September festgestellte «epidemische Lage von nationaler Tragweite» erneut verlĂ€ngert.

Das Parlament hatte dies zuletzt am 11. Juni bestĂ€tigt - ohne erneutes Votum wĂŒrde die Sonderlage nach drei Monaten auslaufen. Sie gibt dem Bund das Recht, direkt Verordnungen etwa zu Tests und Impfungen zu erlassen. Auch Maßnahmen wie Maskenpflicht oder KontaktbeschrĂ€nkungen, die die LĂ€nder festlegen können, beziehen sich laut Infektionsschutzgesetz auf die Feststellung dieser «epidemischen Lage».

Forderungen

GrĂŒnen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sagte der dpa: «Wichtig ist, dass neben der Debatte um Schnelltests und Impfbereitschaft die Kitas und Schulen im Fokus stehen.» Es brauche ein «verbindliches Versprechen der Politik», dass ein Offenhalten PrioritĂ€t habe. Zentral sei, dafĂŒr zu sorgen, dass sich Erwachsene impfen lassen, insbesondere auch im Umfeld von Kindern. «So kann eine Art "Schutzkokon" gebildet werden.» Alle Schulen und Kitas mĂŒssten RĂ€ume mit Luftfiltern oder mindestens CO2-Ampeln ausstatten können.

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz sagte der dpa: «Es darf keinen weiteren Lockdown geben.» Eine Überlastung der Intensivstationen sei dank der Impfungen sehr unwahrscheinlich geworden. «FĂŒr Geimpfte, Genesene und Getestete muss deshalb auch im Herbst bei höheren Inzidenzen ein normales Leben möglich sein.»

Fluthilfe

Bund und LĂ€nder wollen außerdem einen Fonds vereinbaren, um den Wiederaufbau nach dem Hochwasser im Westen Deutschlands zu finanzieren - im GesprĂ€ch war nach dpa-Informationen ein mögliches Volumen von etwa 30 Milliarden Euro. Die Bauprojekte sollen je zur HĂ€lfte von Bund und LĂ€ndern finanziert werden, heißt es im Entwurf von Montagabend. Summen sind noch nicht beziffert.

Vor allem in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hatte es massive SchĂ€den gegeben. Beraten werden soll auch ĂŒber Verbesserungen etwa bei Warnungen fĂŒr die BĂŒrger. Dazu gehören ein Programm zur ErtĂŒchtigung von Sirenen und ein System, das Ă€hnlich wie bei einer SMS Nachrichten an Handy-Nutzer verschickt - und zwar an alle, die sich zu dem Zeitpunkt in einer Funkzelle aufhalten.

© dpa-infocom, dpa:210810-99-785302/5

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Corona-Pandemie - Stiko empfiehlt dritte Impfung fĂŒr bestimmte Risikopatienten. Das Alter eines Geimpften ist demnach noch kein Grund fĂŒr einen Booster. Die Stiko spricht sich in der Corona-Pandemie fĂŒr Auffrischungsimpfungen aus - vorerst aber nur bei bestimmten Menschen. (Politik, 23.09.2021 - 20:46) weiterlesen...

Faktencheck - Beeinflusst die Covid-Impfung den weiblichen Zyklus?. Wissenschaftliche Belege fĂŒr einen Zusammenhang zwischen Impfung und Zyklusstörungen gibt es nicht. «Seit der Corona-Impfung ist mein Zyklus total durcheinander» - das hört man inzwischen hĂ€ufiger. (Wissenschaft, 23.09.2021 - 08:10) weiterlesen...

Pandemie - Deutlich mehr psychische Probleme bei Kindern in England. In England sind die Zahlen der Kinder, die sich in psychische Behandlung begeben haben, in die Höhe geschossen. Die Corona-Pandemie trifft vor allem die JĂŒngsten in der Gesellschaft hart. (Politik, 23.09.2021 - 05:52) weiterlesen...

Coronavirus - Brasiliens UN-Delegation soll in Corona-QuarantÀne. Bei der Reise zur UN-Generaldebatte wurde nun ein Vertrauter positiv auf Corona getestet - mit Folgen. Brasiliens PrÀsident Bolsonaro macht keinen Hehl daraus, dass er noch immer ungeimpft ist. (Politik, 23.09.2021 - 05:44) weiterlesen...

Coronavirus - US-Behörde erlaubt Auffrischungsimpfung fĂŒr Risikogruppen. Nun hat die Arzneimittelbehörde FDA eine dritte Dosis empfohlen - jedoch nicht uneingeschrĂ€nkt. Eine Empfehlung fĂŒr sogenannte Booster-Impfungen gegen das Coronavirus stand in den USA noch aus. (Politik, 23.09.2021 - 04:00) weiterlesen...

Gesundheit - Corona bei UN: Brasiliens Delegation soll in QuarantÀne. Bei der Reise zur UN-Generaldebatte wurde nun sein Gesundheitsminister positiv getestet - mit Folgen. StaatsprÀsident Jair Bolsonaro hatte mehrmals betont, nicht gegen das Coronavirus geimpft zu sein. (Politik, 23.09.2021 - 03:40) weiterlesen...