Extremismus, Rechtsrock-Konzert

Weimar / Magdala - Das Rechtsrock-Konzert im thüringischen Magdala darf nun doch nicht wie geplant stattfinden.

05.10.2018 - 16:40:05

Verlegung nach Apolda - Neonazi-Konzert: Gericht untersagt Nutzung von Zufahrtswegen. Das Amtsgericht Weimar hat dem Veranstalter die Nutzung von Zufahrtswegen auf das Konzertgelände an der Autobahn 4 kurzfristig untersagt, wie die Polizei mitteilte.

Damit werde die Veranstaltung nicht in Magdala stattfinden, twitterte die Landespolizei. Die Stadt hatte die einstweilige Verfügung beantragt. Als Reaktion darauf will der Veranstalter offensichtlich nach Apolda ausweichen. Dort war bereits vorsorglich eine Veranstaltung angemeldet worden, die nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar auch dort stattfinden kann.

Zuvor hatte das Thüringer Oberverwaltungsgericht in einem zweiten Verfahren fast alle von den Behörden genannten Auflagen abgelehnt. Demnach dürfen auch umstrittene Musikgruppen auftreten und alkoholische Getränke ausgeschenkt werden.

Das Oberverwaltungsgericht bestätigte mit seinem Beschluss eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar. Die Richter begründeten dies vor allem damit, dass in der Kürze der Zeit keine genaue Prüfung der konkreten Gefahren mehr möglich sei. Dafür machte das Gericht in erster Linie das kurzfristige Handeln der Behörden verantwortlich. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts kann nicht mehr angefochten werden.

Thüringens Innenminister Georg Maier reagierte mit Unverständnis. «Das Argument, dass es zu wenig Zeit gab, die Auflagen zu prüfen, akzeptiere ich nicht», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

@ dpa.de