Wahlen, Landtag

Was nun, Herr Schulz? Der Nimbus des SPD-Kanzlerkandidaten ist nach der Landtagswahl im Saarland flöten.

27.03.2017 - 07:02:05

Nach Landtagswahl im Saarland - CDU sieht Schulz angekratzt. Und im Raum steht die Frage, ob es richtig ist, Rot-Rot-GrĂĽn im Bund nicht auszuschlieĂźen.

  • Stimmabgabe - Foto: Arne Dedert

    Familie bei der Stimmabgabe in Püttlingen. Die Landtagswahl im Saarland gilt mit Blick auf die Bundestagswahl im September als wichtiger erster Stimmungstest. Foto: Arne Dedert

  • CDU-Party - Foto: Oliver Dietze

    40 Prozent in der ersten Prognose: Anhänger der CDU jubeln. Foto: Oliver Dietze

  • Enttäuschung bei der SPD - Foto: Roland Holschneider

    Die SPD hatte sich mehr erhofft. Foto: Roland Holschneider

  • Maas - Foto: Uwe Anspach

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verzieht nach der Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen das Gesicht. Foto: Uwe Anspach

  • Landtagswahl im Saarland - Foto: Boris Roessler

    Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihr Mann Helmut kommen nach der Landtagswahl zur Saarlandhalle. Foto: Boris Roessler

  • Rehlinger und Kramp-Karrenbauer - Foto: Uwe Anspach

    Anke Rehlinger (SPD/l) Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) werden die Koalition wohl fortsetzen. Foto: Uwe Anspach

  • Schulz - Foto: Kai Nietfeld

    Martin Schulz spricht von eimnem «Kramp-Karrenbauer-Effekt». Foto: Kai Nietfeld

  • Kramp-Karrenbauer lässt sich feiern - Foto: Arne Dedert

    Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer lässt sich auf der CDU-Wahlparty in Saarbrücken feiern. Foto: Arne Dedert

Stimmabgabe - Foto: Arne DedertCDU-Party - Foto: Oliver DietzeEnttäuschung bei der SPD - Foto: Roland HolschneiderMaas - Foto: Uwe AnspachLandtagswahl im Saarland - Foto: Boris RoesslerRehlinger und Kramp-Karrenbauer - Foto: Uwe AnspachSchulz - Foto: Kai NietfeldKramp-Karrenbauer lässt sich feiern - Foto: Arne Dedert

. «Das Ziel bleibt: Regierungswechsel in der Republik», schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter.

Am Morgen wollen die Parteigremien in Berlin über den Wahlausgang beraten. Die CDU legte am Sonntagabend stark zu und kann mit der SPD als Juniorpartner weiter regieren. Die SPD hingegen verlor Stimmen und verfehlte ihr Ziel, Kramp-Karrenbauer notfalls auch mit Hilfe der Linkspartei abzulösen. Das Ergebnis zeigt aus Kramp-Karrenbauers Sicht: «Die SPD wird von den Menschen nicht uneingeschränkt unterstützt für ihre Pläne für Rot-Rot.» Auch nach Einschätzung der Forschungsgruppe Wahlen hat die Aussicht auf Rot-Rot die SPD Stimmen gekostet.

Die Lehre daraus ist aus Sicht der rheinland-pfälzischen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer aber nicht, Rot-Rot-Grün im Bund nun auszuschließen. «Ich würde immer noch dafür plädieren, dass man sich bis auf die letzte Minute nicht festlegt», riet sie bei «Anne Will». Ähnlich sieht das der Sprecher des einflussreichen linken Parteiflügels, Matthias Miersch. «Es ging nicht um Bündnisfragen, sondern primär um saarländische Persönlichkeiten», sagte er der dpa.

Der Linken-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Dietmar Bartsch, forderte von der SPD sogar ein Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün. «Klare Aussagen für einen Politikwechsel sind notwendig», sagt er der dpa. Im Bund drehe sich der Wahlkampf um einen Neuaufbruch für mehr soziale Gerechtigkeit. «Darum ging es im Saarland nicht.»

Auch der saarländische Landtagsfraktionschef Oskar Lafontaine glaubt weiter an eine Mehrheit links von der Union. Dafür stehe aber vor allem seine ehemalige Partei, die SPD, in der Verantwortung. Sie müsse ein «glaubwürdiges Signal» für das Ende der Lohndrückerei setzen, sagte der frühere Ministerpräsident.

Bei der Wahl an der Saar hatte die seit 18 Jahren regierende CDU auf 40,7 Prozent zugelegt. Die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Anke Rehlinger sackte leicht auf 29,6 Prozent. Die Linke rutschte auf 12,9 Prozent. Die AfD kam auf 6,2 Prozent. GrĂĽne, FDP und Piraten scheiterten an der FĂĽnf-Prozent-HĂĽrde. Die Sitze verteilen sich wie folgt: CDU 24, SPD 17, Linke, 7 und AfD 3. Die Wahlbeteiligung stieg auf 69,7 Prozent (2012: 61,6).

@ dpa.de

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