Wahlen, Oppermann

Vor der Feierstunde des Parlaments zu 100 Jahren Frauenwahlrecht am Donnerstag hat Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) zu einer umfassenden Reform des Wahlrechts aufgerufen.

16.01.2019 - 00:01:54

Oppermann will umfassende Wahlrechtsreform

"Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden", sagte Oppermann der "Welt" (Mittwochsausgabe). Dies könne man "mit einem großen Wurf" erreichen, einer "Reform des Wahlrechts, die beide Probleme gleichzeitig" löse.

Der SPD-Politiker will zugleich die aus seiner Sicht mangelhafte Repr√§sentation von Frauen und die zu hohe Zahl der Abgeordneten in den Blick nehmen. Oppermann schl√§gt vor, die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 120 zu reduzieren, daf√ľr aber in jedem Wahlkreis zwei Direktkandidaten w√§hlen zu lassen - jeweils einen Mann und eine Frau. "Die Optionen des W√§hlers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei w√§hlen. Wir h√§tten also quasi ein Drei-Stimmen-Wahlrecht", sagte Oppermann. Durch die Reduzierung der Wahlkreise g√§be es au√üerdem "einen Puffer, mit dem fast alle √úberhang- und Ausgleichsmandate abgedeckt werden k√∂nnten". Die Zahl der Abgeordneten w√ľrde somit reduziert. Den aktuellen Frauenanteil im Parlament von rund 31 Prozent nannte Oppermann "inakzeptabel". Die Schuld daf√ľr gab er vor allem Union, AfD und FDP. "Total unterrepr√§sentiert sind Frauen bei CDU/CSU (19,9 Prozent), FDP (22,5 Prozent) und AfD (10,8 Prozent). So ergibt sich der niedrige Frauenanteil von insgesamt nur 30,7 Prozent. Damit d√ľrfen wir uns nicht abfinden", so der Bundestagsvizepr√§sident. Oppermann schlug vor, ein neues Wahlgesetz erst zur √ľbern√§chsten Bundestagswahl in Kraft treten zu lassen, "sodass alle Beteiligten sich langfristig auf die neue Regelung einstellen k√∂nnen".

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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