Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

trading-house Börsenakademie

Gemeinsam erfolgreich

MARKETSX
Internet, Gesellschaft

Vor dem Hintergrund der Hetze im Netz gegen den getöteten Regierungspräsidenten Walter Lübcke fordert das Justizministerium soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter auf, konsequent gegen Hassreden im Internet vorzugehen.

20.06.2019 - 01:02:43

Justizministerium plant Erweiterung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz

"Hass ist das Bindeglied der Extremisten. Aus Worten werden Taten", sagte Gerd Billen, Staatssekretär im Justizministerium, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Soziale Netzwerke seien "verpflichtet ihre Userinnen und User zu schützen und strafbare Kommentare zu löschen oder zu sperren". Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz habe man dafür die rechtliche Grundlage geschaffen. Im Laufe des Jahres werde es einen Vorschlag zur Weiterentwicklung des Gesetzes geben, so Billen weiter. Der Staatssekretär forderte auch mehr gesellschaftliche Unterstützung für Menschen, die Hassrede ausgesetzt sind. "Wir müssen uns mehr um die kümmern, die täglich Zielscheibe von Angriffen im Netz und im persönlichen Alltag werden", sagte Billen den Funke-Zeitungen. "Bürgermeister, Journalistinnen, Bloggerinnen, Pfarrer - sie, die sich täglich für Meinungsfreiheit, Vielfalt, Rechtsstaat und Demokratie einsetzen, brauchen mehr Unterstützung."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Uber startet neues Angebot für Gruppenfahrten in Berlin. Mit UberXL könnten Gruppen bis zu sechs Personen gemeinsam zu einem Ziel fahren, auch von unterschiedlichen Standorten aus, kündigte das Unternehmen am Montag an. Bis zu sechs Personen sollen Platz finden, mit Gepäck bleibt noch Platz für vier. Das Abgebot ist für Gelegenheiten wie Meetings oder Familientreffen gedacht, bei denen mehrere Personen ein Ziel anfahren. BERLIN - Der Fahrdienstvermittler Uber baut sein Angebot in Berlin mit einem Service für Gruppenfahrten weiter aus. (Boerse, 15.07.2019 - 16:18) weiterlesen...

Spannungen um Frankreichs Digitalsteuer beschäftigen Finanzminister. Ziel sei, eine globale Lösung zu finden und Fragmentierungen zu verhindern, hieß es am Montag in deutschen Regierungskreisen. Frankreich hat trotz internationaler Bemühungen eine eigene Steuer für Unternehmen wie Google , Amazon , Facebook und Apple eingeführt. Die US-Regierung kündigte daraufhin an, Gegenmaßnahmen wie Zölle und Handelsrestriktionen zu prüfen. Am Mittwoch und Donnerstag könnte der Streit beim Treffen der G7-Finanzminister in der Nähe von Paris weitergehen. BERLIN - Der französische Vorstoß mit einer eigenen Digitalsteuer hat international für Spannungen gesorgt - und wird in dieser Woche auch die Finanzminister der sieben führenden Industriestaaten beschäftigen. (Wirtschaft, 15.07.2019 - 14:51) weiterlesen...

Gericht zwingt Telekom zu Änderungen bei 'StreamOn'. Das Angebot verstoße gegen die Netzneutralität - der Datenverkehr werde also nicht wie vorgeschrieben gleichbehandelt, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Montag in Münster mit (Aktzenzeichen 13 B 1734/18). In dem sogenannten Eilverfahren gab das Gericht der Bundesnetzagentur recht, die eine Änderung verfügt hatte. BONN - Die Deutsche Telekom muss ihre "Stream On"-Tarife nach einer Gerichtsentscheidung ändern oder vom Markt nehmen. (Boerse, 15.07.2019 - 12:08) weiterlesen...

Verbraucherschützer warnen vor leichtfertigen Investments Immer mehr Finanzdienste nutzen soziale Online-Plattformen, um Anleger zum Kauf von teils unseriösen Finanzprodukten zu gewinnen. (Politik, 15.07.2019 - 02:01) weiterlesen...

Söder lehnt schnelle Forderungen nach Regeln für soziale Netzwerke ab. "Die gibt's ja alle schon. Es gibt ja alles", sagte Söder am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. Wichtiger sei eine gute Medienkompetenz der Nutzer, damit die Menschen die notwendige Entscheidungskompetenz hätten, um Dinge im Internet besser beurteilen zu können. "Das bleibt eine schulische, eine pädagogische, auch didaktische Aufgabe." Zugleich müsse dort wo die Grenze gezogen werde, wo sich Rassismus, Antisemitismus und Extremismus zeigten. NÜRNBERG - Aus Sicht von CSU-Chef Markus Söder braucht es keine neuen Regeln für den Umgang in sozialen Netzwerken. (Boerse, 14.07.2019 - 18:12) weiterlesen...

Datenschutz-Skandale kosten Facebook Milliarden. Die fünf leitenden Vertreter der Kommission hätten in dieser Woche mit drei zu zwei Stimmen für eine Zahlung von rund 5 Milliarden Dollar (4,4 Mrd Euro) votiert, schrieb das "Wall Street Journal" am Freitag unter Berufung auf eingeweihte Kreise. Die FTC und Facebook lehnten einen Kommentar ab. NEW YORK - Nach mehr als einjährigen Ermittlungen gegen Facebook wegen Datenschutzverstößen hat die US-Handels- und Verbraucherschutzbehörde FTC einem Medienbericht zufolge einem milliardenschweren Vergleich mit dem Online-Riesen zugestimmt. (Boerse, 14.07.2019 - 15:01) weiterlesen...