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Bundespräsident, Geschichte

Vor 30 Jahren schlossen Deutschland und Polen den Nachbarschaftsvertrag ab.

17.06.2021 - 14:56:06

Reise nach Polen - Duda und Steinmeier wollen Beziehungen ausbauen. Zum Jahrestag ziehen die Präsidenten beider Länder eine positive Bilanz - trotz Unstimmigkeiten.

Warschau - Deutschland und Polen wollen ihre engen Beziehungen trotz bestehender Unstimmigkeiten weiter vertiefen.

Die deutsch-polnische Nachbarschaft gehöre «zu den großen europäischen Erfolgsgeschichten der vergangenen 30 Jahre», sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Beratungen mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda in Warschau genau 30 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages. Duda betonte: «Wir sind heute als Ergebnis dieser 30 Jahre miteinander verflochten - im positivsten Sinne dieses Wortes.»

Steinmeier sagte, man müsse nichts schönreden in dieser Nachbarschaft. «Natürlich gibt es manchmal unterschiedliche Interessen. Natürlich gibt es manchmal unterschiedliche Sichtweisen.» Man wolle sich aber auch in Zukunft zuhören und umeinander bemühen. «Hinzuhören, warum der andere möglicherweise anderer Meinung ist, oder andere Wege bevorzugt, das ist das Entscheidende, um immer wieder Lösungen für die offenen Fragen (...) zu finden.» Der Bundespräsident betonte: «Kritik nehmen wir ernst.» Es deuteten sich für einige der offenen Fragen Lösungen an.

Wie zwei benachbarte Bauernhöfe

Duda betonte, Polen und Deutschland seien wie zwei benachbarte Bauernhöfe, deren Besitzer manchmal strittige Fragen hätten, «aber generell bereit sind, ihre Kinder miteinander zu verheiraten». Viele polnische Familien verdankten ihre materielle Lebensgrundlage der überaus erfolgreichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder. Trotzdem sei das Treffen mit Steinmeier kein Zuckerschlecken, bei dem unangenehme Themen ausgeklammert würden.

Beide Seiten vereinbarten, die Unterstützung der jeweiligen Minderheiten voranzutreiben. So soll etwa der Polnisch-Unterricht in Deutschland mit einem Sonderfonds in Höhe von fünf Millionen Euro jährlich gefördert werden. Zudem sei durch die von der Bundesregierung zugesagte zusätzliche Finanzierung die Sanierung des «Polnischen Hauses» in Bochum gewährleistet, sagte Steinmeier. Das geplante Denkmal für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus in Berlin sei in der Phase der Realisierung.

Konflikte friedlich lösen

Das Nachbarschaftsabkommen war nach dem Ende des Kalten Krieges am 17. Juni 1991 geschlossen worden. Das vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und dem polnischen Regierungschef Jan Krzysztof Bielecki unterzeichnete Dokument schrieb unter anderem die Unantastbarkeit der Grenzen fest. Deutschland und Polen versprachen sich, Konflikte ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen. Das Vertragswerk regelt auch die Rechte der deutschen Minderheit in Polen und der polnischstämmigen Deutschen. Es sicherte Polen darüber hinaus deutsche Unterstützung bei der Annäherung an die EU zu, der das Land dann 2004 beitrat.

Am Nachmittag wollte Steinmeier einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten niederlegen. Der Bundespräsident und Duda wollen außerdem mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus beiden Ländern diskutieren. Außerdem trifft Steinmeier noch mit dem Vorsitzenden des Internationalen Auschwitz Komitees, Marian Turski, zusammen.

© dpa-infocom, dpa:210617-99-26615/4

@ dpa.de