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Gesundheit, Krankheiten

Verschärfung des Lockdowns und trotzdem neue Hoffnung? Die Kanzlerin sieht Licht am Ende des Tunnels - und stellt sich demonstrativ hinter ihren in der Kritik stehenden Gesundheitsminister.

05.01.2021 - 20:56:10

Regierung drückt aufs Tempo - Hoffnung auf deutlich mehr Impfstoff im Februar

Berlin - Bei der Bereitstellung des knappen Corona-Impfstoffs zeichnen sich deutliche Fortschritte ab.

Es gebe die berechtigte Hoffnung, dass der Hersteller Biontech in seiner geplanten Produktionsstätte in Marburg Ende Februar oder im März starten könne, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach neuen Bund-Länder-Beratungen in Berlin. Dies würde für Biontech und seinen Partner Pfizer die Möglichkeiten «sehr stark» erhöhen.

Nach dem Biontech-Serum steht zudem der zweite Impfstoff in der EU vor dem Einsatz. Die Europäische Arzneimittel-Behörde EMA wird an diesem Mittwoch voraussichtlich die Zulassung des Covid-Impfstoffes des US-Herstellers Moderna empfehlen. Dann muss noch die EU-Kommission zustimmen; das gilt als Formsache.

Merkel stellte sich ausdrücklich hinter Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der unter anderem vom Koalitionspartner SPD wegen der Impfpolitik kritisiert wird. «Jens Spahn macht einen prima Job jetzt in den gesamten Tagen», sagte Merkel. Die Frage, ob er noch ihr Vertrauen genieße, stelle sich nicht. Sie sei froh, dass er so aktiv sei.

Nach organisatorischen Problemen bei den Einladungen zur Corona-Impfung setzt der Bund nun auf einen reibungslosen Ablauf. «Der Bund wird den Ländern auf Grundlage der Herstellermeldungen verlässliche Lieferzeiten übermitteln, um ein abgesichertes Terminmanagement vor Ort zu ermöglichen», heißt es im neuen Bund-Länder-Beschluss. Im Vorfeld waren Forderungen an die Länder laut geworden, ihre unterschiedlichen Einladeverfahren zu vereinheitlichen. Das ist mit dem Beschluss nicht geplant.

Nach Einschätzung Merkels können in Deutschland im zweiten Quartal deutlich mehr Menschen eine Impfung gegen Corona erhalten. Bund und Länder bekräftigten, dass zu den 1,3 Millionen an die Länder bereits ausgelieferten Impfdosen knapp 2,7 Millionen bis zum 1. Februar hinzukommen sollen. Die Biontech-Produktion in Marburg wollen der Bund und das Land Hessen unterstützen. Auch über weitere Produktionskapazitäten wolle der Bund mit den Herstellern reden. Der Produktionsausweitung sollen zudem weitere Beratungen Merkels mit ihren Fachministern an diesem Mittwoch dienen.

Merkel warb für Verständnis dafür, dass die Regierung an ihrer Impfstrategie festhält. Es sei richtig, dass Deutschland die Impfungen gemeinsam mit den anderen EU-Staaten in der Europäischen Union organisiere. Zunächst sei der Impfstoff knapp. «Wir werden im 1. Quartal nur priorisierte Gruppen impfen können.»

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, Planungssicherheit sei den Ministerpräsidenten sehr wichtig. Zentral sei eine Antwort auf die Frage: «Wie verlässlich, wie planbar sind die nächsten Lieferungen?» In Berlin gingen aktuell Einladungsbriefe heraus an die Über-80-Jährigen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte: «Impfen ist Hoffnung.» Man dürfe aber keine falsche Hoffnung haben. Genaue Prognosen zur künftigen Zahl der Impfdosen seien nicht möglich. Das liege in der Hand der Hersteller. Aber: «Es ist auch genügend bestellt worden.»

In der Koalition blieb der Ton beim Thema Impfen angespannt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sagte der dpa: «Es ist gut, dass die Bundeskanzlerin sich nun in die Problematik der Impfstoffbeschaffung einschaltet und eine Regierungsarbeitsgruppe eingesetzt hat, die dem Gesundheitsminister helfen soll, das Problem in den Griff zu bekommen.» Nötig sei aber ein Gipfel mit den Impfstoffproduzenten, um zu klären, wie eine ausreichende Menge geliefert werden könne.

© dpa-infocom, dpa:210105-99-902213/5

@ dpa.de

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