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International, Konflikte

US-Vizepräsident Pence ist erstmals in Polen.

13.02.2019 - 18:24:05

Pence versichert Solidarität - USA rüsten Polen mit schweren Kriegswaffen auf. Anlass ist eine umstrittene Nahost-Konferenz, die Kritiker für ein Anti-Iran-Treffen halten. Der zweite Mann im Weißen Haus will aber auch an ein anderes Land ein klares Signal aus Warschau senden.

Warschau - Die USA rüsten Polen weiter mit schweren Kriegswaffen auf. Am Rande des Besuchs von US-Vizepräsident Mike Pence in Warschau wurde die Lieferung von 20 US-Raketenwerfern des Typs HIMARS an Polen vereinbart, die bis 2023 für 414 Millionen US-Dollar geliefert werden sollen.

Pence versicherte dem Nato-Partner die volle Solidarität der USA. «Die Vereinigten Staaten werden immer zu den Menschen in Polen stehen», sagte er vor Soldaten der polnischen und amerikanischen Luftwaffen. «Amerika zuerst heißt nicht Amerika alleine.»

Seit Beginn der Ukraine-Krise fühlen sich Polen und die Baltenstaaten zunehmend vom mächtigen Nachbarn Russland bedroht. Zur Abschreckung verlegen die USA seit 2014 Einheiten im Rotationsverfahren dorthin und verkaufen in großem Stil Waffen an Polen. Auch die Nato hat durch die Entsendung von Truppen in die vier Länder ihre Präsenz an der Ostflanke des Militärbündnisses verstärkt.

Pence bezeichnete die Nato als erfolgreichste Verteidigungsallianz der Weltgeschichte. Er mahnte die Verbündeten aber auch erneut, ihre Verpflichtungen einzuhalten. Ausdrücklich lobte er, dass Polen als eins von vier Nato-Mitgliedern das Ziel erfülle, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung auszugeben. Deutschland liegt mit rund 1,3 Prozent 2019 deutlich darunter und wird von den USA dafür heftig kritisiert.

Pence wollte am Abend zusammen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda eine Konferenz für Frieden und Stabilität im Nahen Osten eröffnen, an der 60 Länder teilnehmen. Kritiker sprechen von einem Anti-Iran-Treffen, mehrere westeuropäische Staaten sind deswegen nicht mit ihren Außenministern dabei. Deutschland wird von Staatsminister Niels Annen vertreten. Für Irans Erzfeind Israel ist dagegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach Warschau gereist.

Am Samstag wird Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten und dort nach dpa-Informationen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump vor zwei Jahren schwer angeschlagen.

Als Mitorganisator der Nahost-Konferenz ist auch US-Außenminister Mike Pompeo in Warschau. Beim Besuch eines Nato-Bataillons in Bemowo Piskie warnte er vor einer erneuten russischen Aggression. Russland habe große Pläne, seine Dominanz in Europa und auf der Weltbühne zu vergrößern, sagte er nach Angaben der Agentur PAP. Die USA und westliche Demokratien müssten alles in ihrer Macht stehende tun, um Angriffe wie den Einmarsch in der Ukraine zu stoppen.

@ dpa.de

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