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Parteien, SPD

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze.

10.06.2019 - 13:08:06

Eine Partei in der Krise - In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze. Manche wollen den Vorsitz sogar doppelt besetzen.

Berlin - In der krisengeschüttelten SPD wächst der Wunsch, alle Mitglieder bei der Auswahl der künftigen Parteispitze mitreden zu lassen und damit die Personalquerelen endlich zu beenden.

Auch für eine Doppelspitze mit zwei Parteichefs wie bei den Grünen gibt es Sympathien, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Landesverbänden ergab.

Allerdings meldeten sich am Wochenende auch Skeptiker eines Spitzenduos zu Wort, darunter eine der drei kommissarischen Vorsitzenden, Malu Dreyer. Der SPD-Vorstand will am 24. Juni das Verfahren für die Neuwahl der Spitze festlegen. Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles führen übergangsweise neben Dreyer die Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei. Alle drei streben aber nicht den Vorsitz an.

Die Europawahl war für die SPD in Deutschland mit 15,8 Prozent der Stimmen ein Desaster. Danach ging es in den Umfragen noch weiter herunter, bis auf das Rekordtief von 12 Prozent. Die kriselnde Union ist noch mehr als doppelt so stark, die grünen Aufsteiger sind es auch. Bei den Ost-Landtagswahlen im Herbst droht wieder ein Fiasko.

Was wird in der SPD diskutiert?

EINE BETEILIGUNG DER BASIS AN DER KÜR DER SPITZE: Dafür ist die Unterstützung breit, unterschiedlich sind die genauen Vorstellungen. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen befürworteten in dpa-Gesprächen eine Urwahl durch alle Mitglieder. Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee plädierte dafür, dass «die Basis die Möglichkeit hat, Personen vorzustellen». Das baden-württembergische SPD-Präsidium hält eine Vorwahl für denkbar, an der auch Sympathisanten ohne Parteibuch teilnehmen - wie von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel vorgeschlagen.

EINE DOPPELSPITZE: Sie ist umstrittener. Die Bayerin Kohnen bekundete «große Sympathien» dafür, Woidke schloss sie nicht aus. Der Thüringer Tiefensee hält sie als Möglichkeit für sinnvoll - ob sie derzeit angebracht sei, hänge von den Bewerbern ab. Dreyer wies auf die Grünen hin, bei denen das dort vorgeschriebene Spitzenduo nicht immer gut harmoniert hat. «Die Doppelspitze ist nicht die Lösung eines jeglichen Problems», sagte die Mainzer Ministerpräsidentin der «Süddeutschen Zeitung» (Samstag). Bei einer Regionalkonferenz der nordrhein-westfälischen SPD kam die Idee am Samstag «gar nicht so positiv an», wie Landeschef Sebastian Hartmann der dpa sagte.

WER DEN VORSITZ ÜBERNEHMEN KÖNNTE: Neben dem Interims-Führungstrio haben auch Finanzminister Olaf Scholz und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil abgewunken. Juso-Chef Kevin Kühnert, ein Gegner der großen Koalition, wäre für Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) erst «in zehn Jahren» eine gute Wahl, wie er dem «Tagesspiegel» (Sonntag) sagte. Oppermann hält Weil und Arbeitsminister Hubertus Heil - Niedersachsen wie er selbst - für geeignet und nennt außerdem Familienministerin Franziska Giffey, deren Zukunft aber wegen der Plagiatsvorwürfe gegen sie ungewiss ist.

DAS PROFIL: Sachsens SPD-Landeschef Martin Dulig forderte, die Bezeichnung «Volkspartei» abzulegen. Sie sei «nur noch ein sinnentleertes Etikett», die Partei «inhaltlich beliebig und profillos», zitierte ihn das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). Beim Klimaschutz mahnten mehrere Sozialdemokraten, auch auf wirtschaftliche Vernunft und sozialen Ausgleich zu setzen. «Klimaschutz um den Preis einer Deindustrialisierung Deutschlands kann nicht funktionieren», sagte Weil der «Welt am Sonntag». Diesen Kurs fährt in Abgrenzung zu den Grünen allerdings auch die Union. In der Migrationspolitik forderte Oppermann, Regeln klar zu benennen und dann auch durchzusetzen: «Notfalls mit aller Härte.»

Die Entscheidungen könnten sich aber hinziehen. Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag), wenn die Basis die Parteispitze auswählen solle, bräuchten die Kandidaten Zeit, um sich zu präsentieren. Das spreche dagegen, den für Dezember geplanten Parteitag und eine Entscheidung über den Verbleib in der Koalition vorzuziehen, wie es Sachsen-Anhalts SPD will.

@ dpa.de

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