Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Migration, Flüchtlinge

Um die Ausbildungsduldung war 2019 heftig gestritten worden.

24.07.2021 - 10:26:07

Flüchtlinge - Ausbildungsduldung wird vor allem von Afghanen genutzt. Die Union war dagegen, abgelehnten Asylbewerbern den Weg zu einem halbwegs gesicherten Aufenthalt zu ebnen, wenn sie einen Beruf erlernen.

Berlin - Vor allem Menschen aus Afghanistan machen von der Möglichkeit Gebrauch, sich nach einer Ablehnung im Asylverfahren über eine Ausbildung eine Bleibeperspektive in Deutschland zu sichern.

Das Ganze ist aber kein Massenphänomen, wie ein Blick ins Ausländerzentralregister zeigt. Das Bundesinnenministerium teilte auf Anfrage mit, dort seien Ende Mai bundesweit 8001 Ausländer registriert gewesen, die eine sogenannte Ausbildungsduldung hatten.

Mehr als 2000 dieser Auszubildenden stammten laut Ministerium aus Afghanistan. An zweiter Stelle folgten Gambia und der Irak mit jeweils über 500 Ausbildungsduldungen. Platz drei belegten der Iran und Guinea mit jeweils rund 400 Auszubildenden. Jeweils rund 300 Menschen, die diesen Weg gewählt hatten, kamen aus Armenien, Albanien, Nigeria und Pakistan.

Auf der Liste der Hauptherkunftsländer von Asylbewerbern belegt Afghanistan aktuell nach Syrien den zweiten Platz. Allein im Mai und Juni dieses Jahres stellten jeweils rund 1500 Menschen aus Afghanistan in Deutschland einen Asylantrag. Der Anteil der Menschen aus Afghanistan, die als Flüchtling anerkannt werden, ist deutlich niedriger als bei Syrern.

Wer als abgelehnter Asylbewerber mit einer «Duldung» in Deutschland lebt, ist zwar ausreisepflichtig, kann aber aktuell nicht abgeschoben werden. Zum Beispiel weil es keine direkten Reisemöglichkeiten in sein Herkunftsland gibt, aus gesundheitlichen oder aus familiären Gründen. Die Ausbildung war 2015 erstmals als dringender persönlicher Grund für die Erteilung und Verlängerung einer «Ermessensduldung» eingeführt worden. Seit Januar 2020 ist dieser Spurwechsel aus dem Asylrecht hin zu einem Aufenthalt aufgrund einer Ausbildung in einem eigenen Gesetz geregelt und auf bestimmte Assistenz- und Helferausbildungen ausgeweitet worden.

Voraussetzung ist allerdings, dass diese Helfertätigkeiten im Anschluss einen Einstieg in eine qualifizierte Berufsausbildung ermöglichen. Von der Ausbildungsduldung generell ausgeschlossen sind abgelehnte Asylbewerber, deren Identität nicht geklärt ist. Geduldete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten erhalten grundsätzlich keine Arbeitserlaubnis und damit auch keine Ausbildungsduldung. Als «sicherer Herkunftsstaat» gilt auch Albanien. Allerdings sieht das Gesetz eine Stichtagsregelung für Altfälle sowie weitere eng gefasste Ausnahmen vor.

Die Union war bei der Einführung des neuen Gesetzes skeptisch gewesen, hatte sich letztlich aber umstimmen lassen, weil die Ausbildungsduldung als Teil eines Pakets von Änderungen zum Aufenthaltsrecht eingeführt wurde. Zu diesem Paket gehörten damals auch Reformen, an denen CDU und CSU Interesse hatten. An der Skepsis hat sich auch nichts geändert. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU) betonte: «Die Ausbildungsduldung ist kein Instrument der Fachkräftegewinnung. Hierfür haben wir eigens das Fachkräfteeinwanderungsgesetz geschaffen.» Zwischen Asylmigration und Fachkräfteeinwanderung müsse auch in Zukunft konsequent unterschieden werden, «auch um ungewollte Anziehungseffekte zu vermeiden».

Laut Innenministerium hielten sich Ende Mai zudem 819 Menschen mit einer Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete in Deutschland auf. Das sind Ausländer, die nach einer erfolgreich absolvierten Ausbildung eine Beschäftigung gefunden haben und damit eine Aufenthaltserlaubnis erhalten konnten.

© dpa-infocom, dpa:210724-99-504805/3

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Migration - Texas lobt «Barriere aus Stahl» an der Grenze zu Mexiko. Tausende Migranten versuchen dennoch, sie zu überqueren. Den rechtlichen Boden für die Abriegelung der Grenze zu Mexiko hatte noch Ex-US-Präsident Trump bereitet. (Politik, 22.09.2021 - 14:50) weiterlesen...

Flüchtlinge - Einsatz gegen Migranten - Kritik an US-Beamten auf Pferden. Nun sorgen brisante Aufnahmen für Empörung - und bringen die Regierung in Erklärungsnot. Tausende Migranten aus Haiti harren seit Tagen unter horrenden Bedingungen unter eine Brücke an der US-Südgrenze aus. (Politik, 21.09.2021 - 20:08) weiterlesen...

USA - Biden will Flüchtlingsobergrenze auf 125.000 anheben. Nun wird die neue Obergrenze ab Oktober eingeführt. Bereits wenige Wochen nach seinem Amtsantritt hatte US-Präsident Joe Biden versprochen, die Obergrenze für Flüchtlinge anzuheben. (Politik, 21.09.2021 - 00:58) weiterlesen...

Migration - Riesiges Migrantencamp in Del Rio - USA schieben Menschen ab. Die USA geben sich hart. Innerhalb weniger Tage hat sich die Situation in einer texanischen Kleinstadt an der Südgrenze der USA zugespitzt: Tausende Migranten kamen in den Ort und harren nun unter einer Brücke aus. (Politik, 20.09.2021 - 22:04) weiterlesen...

Grenze zu Belarus - Tote Migranten: Polen wirft Minsk «organisierte Aktion» vor. Nach dem Tod mehrerer Migranten macht Polen die Regierung von Belarus verantwortlich. Auf der polnischen Seite der Grenze zu Belarus herrscht der Ausnahmezustand, Journalisten können nicht von dort berichten. (Politik, 20.09.2021 - 15:10) weiterlesen...

Flüchtlinge - Riesiges Camp in US-Grenzstadt: USA schieben Migranten ab. Die Behörden setzen auf Massenabschiebungen. Innerhalb weniger Tage hat sich die Situation in einer Kleinstadt im Süden der USA zugespitzt: Tausende Migranten harren dort unter einer Brücke aus. (Politik, 20.09.2021 - 07:16) weiterlesen...