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Parteien, Palmer

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will sich in dem gegen ihn beantragten Parteiausschlussverfahren verteidigen.

09.05.2021 - 18:50:03

Palmer will sich Parteiausschlussverfahren stellen

MADRID - In Spanien haben Zigtausende in der Nacht zum Sonntag nach sechs Monaten euphorisch das Ende des Corona-Notstands gefeiert. Im Herzen der Hauptstadt Madrid war der Platz Puerta del Sol auch um 02.00 Uhr morgen noch voller Menschen. Die meisten dachten noch gar nicht daran, ins Bett zu gehen. "Alkohol, Alkohol. Wir sind hier, um uns zu betrinken", sang eine Gruppe freudetrunkener - und wohl auch schon beschwipster - junger Leute. Aus Barcelona und anderen Städten gab es ähnliche Bilder. Viele wahrten weder Abstandsregeln noch trugen sie Masken. Experten warnen nun vor neuen Infektionen.

Die Präsidentin von Spaniens Epidemiologischer Gesellschaft, Elena Vanessa Martínez, sagte der Zeitung "El País", es gebe immer noch viele Infizierte, die das Virus weitergeben könnten. Die Zahl der Geimpften sei noch klein. Mehr Kontakte führten zu mehr Infektionen. "In dieser Situation bin ich besorgt über das Signal falscher Sicherheit, das mit dem Ende des Notstands und dem Ende der nächtlichen Ausgangssperre gesendet wird."

Die Corona-Zahlen in dem EU-Land mit seinen 47 Millionen Einwohnern sind zum Teil noch hoch. In der Hauptstadt Madrid liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 130. Zum Vergleich: In Deutschland betrug der Wert am Sonntag 118,6.

Die meisten der teils sehr strengen Beschränkungen waren im einstigen Infektions-Hotspot der Europäischen Union mit dem Ende des Corona-Notstandes um Mitternacht ausgelaufen. Dazu gehörte die bisher landesweit geltende nächtliche Ausgangssperre. Sie wird nun nur noch in einigen Regionen eine Zeit lang beibehalten. Landesweit wurde unter anderem auch die Abriegelung zahlreicher Regionen beendet. Reisen innerhalb des Landes sind nun wieder erlaubt.

Aus Madrid darf man zum Beispiel wieder ans Meer nach Andalusien, Valencia oder Katalonien. Wichtiger noch für viele: Nach einem halben Jahr nur per WhatsApp, Skype oder Zoom darf man Freunde und Familie wieder in die Arme schließen. "Endlich kann ich meinen Sohn, meine Schwiegertochter und meine Enkelkinder in Cádiz besuchen", sagt die bereits geimpfte Witwe Asunción im Ausgehviertel Malasaña. Die 82-Jährige hält sich die Ohren zu, als einige Jungs neben ihr Böller abfeuern und "Freiheit, Freiheit!" skandieren.

Spaniens Linksregierung mahnt unterdessen zur Vorsicht. "Die Pandemie ist noch nicht zu Ende", sagte Vize-Ministerpräsidentin Carmen Calvo am Samstag. Die Sorge ist groß, dass sich das vergangene Jahr wiederholen könnte: Damals hatte die Regierung im Juni eine "neue Normalität" mit vielen Lockerungen ausgerufen. Bis November schossen die Corona-Zahlen dann wieder so in die Höhe, dass die Regierung die Notbremse ziehen musste und den Notstand erklärte, der die rechtliche Grundlage für landesweite Einschränkungen bildete.

Jetzt entscheiden die Regionen des Landes je nach Lage und im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten wieder selbst, welche Maßnahmen sie aufrechterhalten oder neu beschließen. So bestätigte das Oberste Gericht der bei Deutschen beliebten Balearen, zu denen auch Mallorca gehört, die Fortdauer einer nächtlichen Ausgehsperre - auf den Kanaren aber verbot das dortige Oberste Gericht diese Maßnahme am Sonntag. Die Balearen haben derzeit eine Sieben-Tage-Inzidenz von 26, die Kanaren von 43. Im spanischen Baskenland hingegen, wo dieser Wert bei 195 liegt, verbot die Justiz die Aufrechterhaltung der nächtlichen Ausgehsperre. Zum Vergleich: In Deutschland beträgt dieser Wert 118.

Es wurde befürchtet, dass es bei den Corona-Maßnahmen in Spanien nun zu einem Flickenteppich kommen könnte. Die Opposition warf der Zentralregierung vor, sie richte ein Chaos an. Der Epidemiologe Pedro Alonso kritisiert, Spanien habe es versäumt, eine "Bundesnotbremse" mit einheitlichen Regeln wie in Deutschland zu erlassen.

@ dts-nachrichtenagentur.de

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