Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Demonstrationen, Gesundheit

Tausende - ohne Maske und Abstand: Nach Kritik spricht Baden-Württembergs Gesundheitsminister von einer «gesamtgesellschaftlichen Gefährdung».

04.04.2021 - 11:48:07

Verstöße gegen Corona-Regeln - Minister: Stuttgarter «Querdenken»-Demo «Schlag ins Gesicht». Und bringt ein Verbot künftiger Corona-Demos ins Spiel.

  • ?Querdenken?-Demo - Foto: Christoph Schmidt/dpa

    ?Querdenken?-Demo auf dem Marienplatz in?Stuttgart. Foto: Christoph Schmidt/dpa

  • Initiative ?Querdenken? - Foto: Christoph Schmidt/dpa

    Die ?Querdenken?-Demonstration richtet sich gegen die Pandemie-Einschr?nkungen der Bundesregierung. Foto: Christoph Schmidt/dpa

  • ?Querdenken? in Stuttgart - Foto: Christoph Schmidt/dpa

    Zahlreiche Menschen nehmen auf dem Marienplatz an einer Demonstration der Initiative ?Querdenken? teil. Foto: Christoph Schmidt/dpa

  • Demonstration - Foto: Christoph Schmidt/dpa

    Zahlreiche Demonstranten der Initiative ?Querdenken? ziehen mit Ziel Cannstatter Wasen durch die Stuttgarter Innenstadt. Foto: Christoph Schmidt/dpa

  • Gegendemonstranten - Foto: Christoph Schmidt/dpa

    Gegendemonstranten werden von Einsatzkr?ften der Polizei aufgehalten. Foto: Christoph Schmidt/dpa

  • ?F?r Maske und Abstand? - Foto: Christoph Schmidt/dpa

    ?Ich bin f?r Maske und Abstand? steht auf dem Schild eines Gegendemonstranten. Foto: Christoph Schmidt/dpa

  • ?Angst macht krank? - Foto: Christoph Schmidt/dpa

    Zwei Teilnehmerinnen des ?Querdenken?-Protestzugs in Stuttgart. Foto: Christoph Schmidt/dpa

  • Demonstrationen der Initiative ?Querdenken? in Stuttgart - Foto: Christoph Schmidt/dpa

    Die Corona-Massenproteste seien ?dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu bef?rdern?, warnt Baden-W?rttembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Gr?ne). Foto: Christoph Schmidt/dpa

?Querdenken?-Demo - Foto: Christoph Schmidt/dpaInitiative ?Querdenken? - Foto: Christoph Schmidt/dpa?Querdenken? in Stuttgart - Foto: Christoph Schmidt/dpaDemonstration - Foto: Christoph Schmidt/dpaGegendemonstranten - Foto: Christoph Schmidt/dpa?F?r Maske und Abstand? - Foto: Christoph Schmidt/dpa?Angst macht krank? - Foto: Christoph Schmidt/dpaDemonstrationen der Initiative ?Querdenken? in Stuttgart - Foto: Christoph Schmidt/dpa

Stuttgart - Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) will alles dafür zu tun, dass sich Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske und Abstand nicht wiederholen.

«Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Gefährdung und dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu befördern», sagte Lucha am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Den Demonstranten sei es nicht um Freiheitsrechte gegangen, sondern darum die demokratische Grundordnung zu stören.

In der kommenden Woche werde es Gespräche mit der Stadt geben. «Wir werden die Situation analysieren», kündigte Lucha an. Seiner Ansicht nach gibt die derzeit gültige Corona-Verordnung des Landes ein Verbot solcher Massenversammlungen her. Deshalb halte er eine Anpassung der Corona-Verordnung für nicht nötig. Dies hatte Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Clemens Maier ins Spiel gebracht. Man werde sich mit der Landesregierung beraten, inwieweit die Corona-Verordnung nach den Erfahrungen in Sachen Versammlungen angepasst werde, sagte Maier.

Mehr als 10.000 Menschen - größtenteils ohne Masken und Abstand - hatten nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung gegen die Corona-Politik demonstriert. Dabei sei es bis auf wenige Ausnahmen friedlich geblieben, sagte ein Sprecher. Hunderte Beamte waren im Einsatz, schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Das rief viel Kritik hervor - ebenso wie Angriffe auf Journalisten.

Uwe Lahl vom baden-württembergischen Gesundheitsministerium etwa sagte: «Ich verstehe nicht, dass die Stadt sich sehenden Auges in diese Situation manövriert hat.» Sowohl schriftlich als auch in einem persönlichen Telefonat habe er dem Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Maier die Möglichkeiten aufgezeigt, die die Corona-Verordnung des Landes auch für ein Verbot von Großdemonstrationen hergebe, beklagte der Ministerialdirektor.

Die Stadt habe sich dann gegen ein Verbot entschieden. «Das war aus infektiologischer Sicht in dieser Phase der Pandemie falsch», so Lahl. Wie solle man der Bevölkerung erklären, dass sich an den Osterfeiertagen nur fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürften, während Tausende Demonstranten ohne Maske und ohne Mindestabstand durch die Stadt zögen. «Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, aber in einer Pandemie gibt es auch dafür Grenzen», sagte Lahl.

Auch in sozialen Netzwerken machte sich breit angesichts der Bilder eng beieinander stehender Menschen teils ohne jeglichen Mund-Nasen-Schutz. Eine Twitter-Nutzerin fragte beispielsweise, wie sie ihren Schülern erklären solle, «dass sie bei Treffen mit drei Freunden Bußgelder im dreistelligen Bereich zahlen müssen, Corona-Leugner sich aber von der Polizei geschützt zu 100en ohne Maske und Abstand durch die Stadt bewegen dürfen?»

Der Sprecher der Stadt Stuttgart, Sven Matis, erklärte, man habe sich an die geltende Corona-Verordnung des Landes gehalten, die das Grundrecht auf Versammlungen nicht wegen der Pandemie einschränke. «Das war unser Gradmesser», so Matis. «Wir haben intensiv über den Umgang mit den angemeldeten Kundgebungen gerungen, uns dann - um auf sicheren Grund zu stehen - an der Landesverordnung orientiert.»

Bürgermeister Maier zufolge gab es Tausende Ordnungswidrigkeiten. Alle, die ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt zogen, müssten mit Anzeigen rechnen.

© dpa-infocom, dpa:210403-99-72732/10

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Protest gegen Corona-Politik - Berliner Polizei: Gut 500 Ermittlungsverfahren nach Demos. Nun zieht die Polizei Bilanz der Auseinandersetzungen. Tausende Menschen gehen am Wochenende in Berlin aus Protest gegen die Corona-Politik auf die Straße, obwohl zahlreiche Demonstrationen verboten wurden. (Politik, 02.08.2021 - 20:26) weiterlesen...

Demonstrationen - Trotz Verbot: Tausende «Querdenker» protestieren in Berlin. Die Polizei droht zwischenzeitlich mit Wasserwerfern - und die Protestierenden suchen sich immer neue Wege. Nach dem Verbot mehrerer «Querdenker»-Demonstrationen ziehen Tausende Menschen durch Berlin. (Politik, 02.08.2021 - 00:00) weiterlesen...

Corona-Pandemie - Schäuble über «Querdenker»: Unerträgliche Überheblichkeit. Und in Berlin ziehen trotz Verbot Tausende Menschen durch die Stadt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble appelliert an die «Querdenker»-Szene. (Politik, 01.08.2021 - 20:14) weiterlesen...

Nach Putsch - Myanmars Militärführung will Neuwahlen erst 2023. Doch die Generäle wollen erstmal weiterregieren. Seit einem halben Jahr gehen die Menschen in Myanmar gegen die Putschisten auf die Straße und riskieren dabei ihr Leben. (Politik, 01.08.2021 - 16:52) weiterlesen...

Demonstrationen - Neue Großdemos gegen verschärfte Corona-Regeln in Frankreich. Manches an den Protesten weckt in Frankreich böse Erinnerungen. Schon das dritte Wochenende in Folge demonstrieren in Frankreich lautstark Menschen gegen die Corona-Politik der Regierung. (Politik, 31.07.2021 - 21:06) weiterlesen...

Corona-Proteste - Berlin verbietet «Querdenken»-Demonstrationen am Wochenende. Zwei sind inzwischen verboten. Nicht auszuschließen ist, dass sich die Gerichte damit noch beschäftigen müssen. Für das Wochenende sind in Berlin eine Reihe von Demonstrationen geplant. (Politik, 28.07.2021 - 21:04) weiterlesen...