Wahlen, Parlament

Stimmen bei Parlamentswahl in Kabul für ungültig erklärt

06.12.2018 - 08:14:06

Stimmen bei Parlamentswahl in Kabul für ungültig erklärt. Kabul - Die Unabhängige Wahlbeschwerdekommission hat alle bei der afghanischen Parlamentswahl im Oktober abgegebenen Stimmen in der Provinz Kabul für ungültig erklärt. Das gab der Sprecher der Kommission, Aliresa Rohani, bekannt. Rohani führte mehr als 25 Gründe für die Entscheidung an, darunter massive Wahlfälschung, aber auch eine mangelhafte Durchführung der Wahl durch die Unabhängige Wahlkommission. Die Parlamentswahl hatte in Afghanistan am 20. Oktober in 32 der 34 Provinzen des Landes stattgefunden. Bisher wurden vorläufige Resultate aus 20 Provinzen veröffentlicht.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Armenier machen Hoffnungsträger Paschinjan zum Wahlsieger. Seine mit demokratischen Reformversprechen angetretene Bewegung bekam bei der Parlamentswahl nach vorläufigen Resultaten mehr als zwei Drittel der Stimmen. Paschinjan gilt vielen Armeniern als Hoffnungsträger, will die Wirtschaft ankurbeln und gegen Korruption vorgehen. Experten warnen aber vor neuen Protesten, sollte er seine versprochenen Reformen nicht umsetzen. Eriwan - Die Armenier wollen gut ein halbes Jahr nach den friedlichen Protesten ihr Land hin zu mehr Demokratie lenken und vertrauen dabei auf Ministerpräsident Nikol Paschinjan. (Politik, 10.12.2018 - 04:18) weiterlesen...

Wahl im Südkaukasus - Armenien setzt auf seinen Hoffnungsträger Paschinjan Er will seine Macht ausbauen und Reformen durchsetzen: Armeniens Ministerpräsident Paschinjan dürfte als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgehen. (Politik, 09.12.2018 - 17:18) weiterlesen...

Wahl im Südkaukasus - Armenier stimmen über neues Parlament ab. Ab 8.00 Uhr Ortszeit (5.00 Uhr MEZ) können rund 2,5 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben. Eriwan - In Armenien wird mehr als ein halbes Jahr nach den friedlichen Massenprotesten ein neues Parlament gewählt. (Politik, 09.12.2018 - 05:50) weiterlesen...

Armenier stimmen über neues Parlament ab. Rund 2,5 Millionen Menschen können ihre Stimme abgeben. Ministerpräsident Nikol Paschinjan will mit der vorgezogenen Wahl eine Mehrheit in der Nationalversammlung erreichen, um versprochene Reformen durchsetzen zu können. Bislang haben die Republikaner in der Opposition die Mehrheit im Parlament. Paschinjan war erst im Mai zum Regierungschef der Ex-Sowjetrepublik gewählt worden. Er hatte zuvor die sogenannte Samtene Revolution gegen Korruption und Vetternwirtschaft angeführt. Eriwan - In Armenien wird heute mehr als ein halbes Jahr nach den friedlichen Massenprotesten ein neues Parlament gewählt. (Politik, 09.12.2018 - 04:28) weiterlesen...

Bettel erneut als Regierungschef Luxemburgs vereidigt. Luxemburg ? Der Liberale Xavier Bettel ist vom Luxemburger Großherzog Henri als Premierminister des Landes vereidigt worden. Es ist die zweite Amtszeit für Bettel und dessen Koalition von Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen, die erstmals 2013 an die Macht kam. Der Großherzog vereidigte außer Bettel noch 16 Minister. Bei der Parlamentswahl am 14. Oktober hatte die Dreier-Koalition insgesamt 31 von 60 Mandaten errungen und damit die Mehrheit in der Abgeordnetenkammer knapp verteidigen können. Bettel erneut als Regierungschef Luxemburgs vereidigt (Politik, 05.12.2018 - 16:46) weiterlesen...

Koalitionsabkommen für Regierung in Luxemburg steht. Spitzenvertreter der drei Parteien unterzeichnete in Luxemburg-Stadt ein 246 Seiten starkes Abkommen für die gemeinsame Arbeit in den kommenden fünf Jahren. Nach der erwarteten Zustimmung der jeweiligen Parteigremien an diesem Dienstag soll die neue Regierung am Mittwoch vereidigt werden. Neuer und alter Regierungschef wird der seit 2013 in der gleichen politischen Konstellation regierende Liberale Xavier Bettel sein. Luxemburg - Der Koalitionsvertrag von Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen für die künftige Regierung in Luxemburg steht. (Politik, 03.12.2018 - 18:14) weiterlesen...