Parteien, SPD

SPD verliert 6000 Mitglieder nach «GroKo»-Votum

05.04.2018 - 13:50:04

SPD verliert 6000 Mitglieder nach «GroKo»-Votum. Berlin - Die SPD hat nach dem Votum über den erneuten Eintritt in die große Koalition rund 6000 Mitglieder wieder verloren. Die SPD hatte zum Stichtag 31. März insgesamt 457 700 Mitglieder, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Zum Stichtag am 6. Februar, um an dem Koalitionsvotum teilnehmen zu können, hatte die SPD noch exakt 463 723 Mitglieder. Rund 66 Prozent stimmten bei dem Mitgliedervotum für eine erneute Regierungsbildung mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel.

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Koalition sucht Lösung im Fall Maaßen. Kanzlerin Angela Merkel hatte angekündigt, im Laufe des Wochenendes eine «gemeinsame, tragfähige Lösung» finden zu wollen. Zuvor hatte SPD-Chefin Andrea Nahles Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zu einem weiteren Treffen aufgefordert. Grund sind die vielen negativen Reaktionen auf den bisherigen Plan, Maaßen als Verfassungsschutzchef abzulösen, ihn aber zum Innenstaatssekretär zu befördern. Berlin - Die Koalitionsspitzen wollen heute ihren Streit um die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen lösen. (Politik, 22.09.2018 - 23:46) weiterlesen...

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Kramp-Karrenbauer zu Maaßen-Gespräch: Geht auch um Koalition. Dies schrieb Kramp-Karrenbauer in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Mail an die CDU-Mitglieder. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein erneutes Treffen mit Bundesinnenminister Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles angekündigt, um über die Zukunft von Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu entscheiden. Berlin - Bei den Gesprächen zur Lösung des Falls Maaßen geht es laut CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer auch um die Klärung der Frage, «ob sich alle Koalitionsparteien weiter hinter dem gemeinsamen Auftrag versammeln können». (Politik, 22.09.2018 - 10:58) weiterlesen...

Scholz: Sacharbeit muss wieder in Mittelpunkt rücken. Dies sagte er zu «Bild». SPD-Chefin Andrea Nahles habe bereits erläutert, «weshalb man die Koalition nicht an einer solchen Personalfrage scheitern lassen wird». Identisch äußerten sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Außenminister Heiko Maas. Die SPD-Minister im Bundeskabinett stärkten damit Nahles den Rücken. Diese ist wegen des Falls Maaßen stark unter Druck geraten. Berlin - Im Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Vizekanzler Olaf Scholz eine Rückkehr zur Sacharbeit in der großen Koalition angemahnt. (Politik, 21.09.2018 - 07:58) weiterlesen...

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