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Parteien, SPD

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider hat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt davor gewarnt, dass die AfD in einigen ostdeutschen Bundesländern langfristig "so etwas wie ein Vetorecht" haben könnte.

01.06.2021 - 09:13:48

SPD warnt vor Vetorecht der AfD im Osten

In Thüringen habe man bereits so eine schwierige Situation, sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Sie haben zumindest in den letzten Jahren eine sehr gefestigte Anhänger- und Wählerschaft, die kaum zu überzeugen ist von anderen Parteien."

Weiter befürchtet der SPD-Politiker, dass die CDU-nahe Werte-Union zu einer deutschen Tea-Party-Bewegung werden könnte: "Also das Sprengen der Konservativen in Richtung einer sehr extremen Konservativen, Rechtsextremen dann auch." In Richtung CDU sagte Schneider: "In Sachsen-Anhalt sind viele Abgeordneten der CDU denen der AfD - jedenfalls kulturell und in vielen Punkten auch inhaltlich - näher als denen der SPD."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de